Pinneberg
Finanzen

Noch ein Millionenschock für Pinneberg

Der Haushaltsentwurf 2016 weist eine Neuverschuldung von mehr als acht Millionen Euro aus

Der Haushaltsentwurf 2016 weist eine Neuverschuldung von mehr als acht Millionen Euro aus

Foto: Jens Wolf / dpa

Der Haushaltsentwurf 2016 weist tiefrote Zahlen aus. Rathauschefin Urte Steinberg streicht das Kulturzentrum aus dem Etat.

Pinneberg.  Diese Post dürfte manchem Politiker das Fest gehörig verhagelt haben: Pinnebergs Bürgermeisterin Urte Steinberg hat während der Weihnachtstage den Haushaltsentwurf für 2016 zugestellt. Das Zahlenwerk liest sich wie eine Bankrotterklärung. So wird im Ergebnisplan ein Fehlbetrag von 11,2 Millionen Euro ausgewiesen. Im Finanzplan wird mit einer Nettoneuverschuldung von 8,5 Millionen Euro gerechnet.

Gründe des Defizits sieht Steinberg in notwendigen Investitionen in die Schulen und Aufwendungen für die Unterbringung von Obdachlosen. Der bereits begonnene Bau der Westumgehung werde 2016 voraussichtlich mit 6,5 Millionen Euro zu Buche schlagen. Steinberg spricht von „einer bereits jetzt nicht mehr gegebenen dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt“.

Vor diesem Hintergrund ruft sie die Politiker auf, sich von freiwilligen Leistungen zu verabschieden. Der Kurs der Bürgermeisterin findet Niederschlag im Etatentwurf. So wurde darauf verzichtet, den Umbau der Ernst-Paasch-Halle in ein Kulturzentrum aufzunehmen. Zwar hofft die Stadt, von einem Fördertopf für den Ausbau kultureller Einrichtungen zu profitieren – allerdings bliebe ein Eigenanteil zu schultern. Das sei angesichts der Finanzsituation nicht vertretbar. Das gelte auch für den ebenfalls von der Politik aufs Tapet gebrachten Neubau des Jugendtreffs Komet im Stadtteil Egger-stedt, wo seit 16 Jahren Sozialarbeit in Containern geleistet werden muss.

Die äußere Erschließung der Parkstadt Eggerstedt, wo derzeit ein neuer Stadtteil entsteht, der Umbau des Bahnhofsvorplatzes sowie die Sanierung der Innenstadt haben hingegen Aufnahme in den Etatentwurf gefunden. Maßnahmen der Schulgebäudesanierung sind laut Steinberg „durchgehend mit Planungskosten abgebildet“. Baukosten würden in den Folgejahren ausgewiesen. Bis 2018 geht der Finanzplan von rund 40 Millionen Euro an Neuverschuldung aus.