Andreas Stief will nun doch Hauptausschuss-Vorsitzender werden. Uetersens SPD ist deshalb sauer

Uetersen. An diesem Freitag, 14. Juni, konstituiert sich von 18 Uhr an der neu gewählte Rat der Stadt Uetersen. Die Sitzung wird mit einem handfesten Streit zwischen der SPD und der CDU beginnen. SPD-Fraktionschef Ingo Struve ist über den Fraktionszusammenschluss von CDU und FDP nach wie vor empört. Er kritisierte den Zusammenschluss als Postenkampf. Die CDU sieht sich aber nach wie vor als Wahlsieger und findet die Kritik der SPD verfehlt. Die CDU sei Wahlsieger, verfüge mit der FDP über eine Mehrheit und habe somit das Vorschlagsrecht für die vakanten Stadtämter.

Auf der Ratssitzung will die CDU/FDP-Fraktion, wie erwartet, Andreas Faust als Ersten Stadtrat zur Wahl stellen. Bürgervorsteher soll Adolf Bergmann werden. Die große Überraschung ist die Position des Hauptausschussvorsitzenden. In Politkreisen wurde bislang erwartet, dass FDP-Ratsherr Rolf Maßow den Posten bekommen würde - als Belohnung für den CDU/FDP-Zusammenschluss. Dies auch, weil CDU-Fraktionschef Andreas Stief sich vor und wenige Tage nach der Wahl dagegen ausgesprochen hatte, den Posten selbst zu übernehmen. Stief hatte gegenüber dem Abendblatt kurz nach der Wahl erklärt, dass er es anders als die SPD machen wolle und dass eine gleichzeitige Funktion als Fraktionschef und Hauptausschussvorsitzenden für ihn nicht infrage käme. Es dürfe nicht um persönliche Eitelkeiten bei der Besetzung der Ämter gehen. Jetzt überraschte der CDU-Fraktionschef die Öffentlichkeit mit der Bekanntgabe, dass er nun doch beide Ämter gleichzeitig übernehmen wolle.

SPD-Fraktionschef Ingo Struve hat angesichts der strittigen Personalien angekündigt, dass seine Partei für die Kandidatur von Andreas Faust und wahrscheinlich auch für die von Andreas Stief eine geheime Abstimmung im Rat beantragen werde.

Versöhnlicher zeigen sich die Sozialdemokraten bei der Wahl des Bürgervorstehers. Die Wahl Adolf Bergmanns solle nicht geheim stattfinden, denn die SPD respektiere Adolf Bergmann als integren Politiker. Er sei ein guter Kandidat. Bergmann war bereits von 2003 bis 2008 Bürgervorsteher und verfüge über wertvolle Erfahrung in dem Amt.

Ob sich die CDU mit ihren Wahlvorschlägen für die Besetzung der Ämter des Ersten Stadtrates und des Hauptausschussvorsitzenden im Rat durchsetzen wird, hängt nun vor allem davon ab, wie sich die BfB verhalten wird. Aus Kreisen des Rates heißt es, dass die BfB wohl die Personalien der CDU/FDP-Fraktion mittragen werde, wenn die Christdemokraten dafür in Sachfragen oder bei der Gestaltung der Ausschüsse Zugeständnisse an die BfB machen würden.

Als einzige Fraktion hatte die BfB bei der Neustrukturierung der Gremien auf fünf statt vier Ausschüssen plädiert. Die CDU könnte gezwungen sein, ihre Position zu ändern, um ihre Personalien durchzudrücken und nicht am Freitag den ersten politischen Rückschlag einstecken zu müssen.

(fms)