Uetersen

Fusion: Zwei Städte sind auf Brautschau

Gutachter präsentieren erste Zahlen zur Fusion von Uetersen und Tornesch. Der Spareffekt wäre gering, aber die Hoffnung groß.

Tornesch/Uetersen . Der Traum von großen Einsparungen bei einer Fusion von Uetersen und Tornesch ist geplatzt. Statt eines erhofften Millionenbetrages gehen die Gutachter des Beratungsunternehmens Rambøll lediglich von rund 383.000 Euro Einsparpotenzial beim Rathauspersonal aus. Zudem hätte die aus einer Fusion hervorgegangene neue Stadt mit etwa 30.000 Einwohnern von der Landesregierung keine Aufwertung zu einem Mittelzentrum wie Elmshorn und Pinneberg und damit verbundene höhere finanzielle Zuweisungen zu erwarten.

Das sind die Kernaussagen von Gutachtern des Beratungsunternehmens Rambøll. Sie präsentierten erster Ergebnisse ihrer Expertise im Fusionsausschuss beider Städte, der diesmal in Tornesch tagte.

Das endgültige Gutachten wird Ende März präsentiert, wobei Rambøll dann eine Empfehlung geben wird. Die Gutachter wiesen darauf hin, dass nicht fusionsbedingte Konsolidierungsmöglichkeiten wie Einsparungen bei öffentlichen Einrichtungen und Aufgabenkritik nicht Gegenstand ihres Auftrages waren. Zudem sei Vorgabe gewesen, dass es keine fusionsbedingten Kündigungen in den Rathäusern geben solle.

Gutacher Ansgar Kramer nannte konkrete Zahlen zu Einsparungen und Mehreinnahmen in den Verwaltungen. Durch Wegfall von Personal, etwa ein Bürgermeisterposten, Büroleiterin oder Gleichstellungsbeauftragte, werden jährlich 451.616 Euro eingespart. Die Sitzungs- und Funktionsgelder der Politiker verringern sich mit etwa 70.000 Euro um rund ein Drittel. An Mehreinnahmen führten die Gutachter die Erhöhung von Konzessionsabgaben der Energieversorger in Städten ab 25.000 Einwohnern an, was jährlich mit rund 188.000 Euro zu Buche schlagen soll. Torneschs SPD-Fraktionschefin Verena Fischer-Neumann gab zu bedenken, dass die Energieversorger diese Kosten wieder an die Verbraucher sprich Steuerzahler weitergeben.

Fakt ist, dass die neue Stadt aufgrund ihrer Größe mehr Personal einstellen müsste, und zwar für ein Rechnungsprüfungsamt und die Verkehrsaufsicht. Hinzu kommt die Höhergruppierung von Führungskräften, was insgesamt Mehrausgaben von jährlich rund 326.000 Euro ausmacht. Als Kann-Aufgabe gilt die Einrichtung der Bauaufsicht, die außer Personalkosten auch Einnahmen versprechen würde.

Unterm Strich steht in der Verwaltung eine Ersparnis von 383.600 Euro - deutlich weniger als der Tornescher Bürgermeister und Fusionsbefürworter Roland Krügel prognostiziert hatte, der von rund einer Million Euro ausgegangen war. An einmaligen Investitionskosten kommen für einen gemeinsamen Rathausstandort in der billigeren Variante (Umzug von Tornesch nach Uetersen) für einen Anbau ans Uetersener Rathaus, IT-Umstellung und Umzug rund 732.000 Euro dazu.

"Das sieht zwar nach einer Nullsumme aus", sagte Krügel nach der Präsentation der Zahlen. Allerdings sei noch nicht mit dem Land verhandelt worden. "Wenn zwei große Städte zusammengehen, muss doch etwas möglich sein. Über eine 'Hochzeitsprämie' ist noch gar nicht geredet worden." Krügel hofft zudem auf eine Neuregelung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG), von der insbesondere größere Kommunen profitieren könnten.

"Es bleiben viele offene Fragen", resümierte Adolf Bergmann (CDU) aus Uetersen. Die Bürger wollten vor allem wissen, was sich bei einer Fusion ändere, wie die neue Stadt heißen solle "und was sie davon haben". Ein Stichwort für Fusionskritikerin Verena Fischer-Neumann, die auf die teils deutlich geringeren Abgaben und Gebühren in Tornesch hinwies. Ob diese dann an die höheren Sätze in Uetersen angepasst würden? Möglicherweise treffe man sich in der Mitte, hieß es. Die Miteigentümer der beiden Stadtwerke - Stadtwerke Elmshorn in Uetersen und die Service plus Gmbh in Tornesch - können sich grundsätzlich eine Fusion der Stadtwerke vorstellen, ebenso wie die Wirtschaft (siehe Kasten).

Bei der "Brautschau" analysierten die Gutachter Stärken und Schwächen beider Städte. Tornesch versorgt sich wesentlich besser aus eigenen Einnahmen wie Gewerbesteuer als das größere Uetersen, das sich größtenteils aus Verwaltungs- und Nutzungsgebühren finanziert.

Das Schuldenniveau in Tornesch ist niedriger als in Uetersen, dafür hat die Rosenstadt ein höheres Vermögen an Bauten, Straßen und Arealen. Ein gutes Arbeitsplatzangebot und eine relativ junge Bevölkerung kennzeichnen den Standort Tornesch. Dafür weist Uetersen eine gewachsene Innenstadt und höhere Aufenthaltsqualität auf.

Am 16. und 17. April sind Bürgerversammlungen in der Kleinen Stadthalle Uetersen und in der Halle der Klaus-Groth-Schule in Tornesch vorgesehen. Ende Juni beschließen die Politiker über die Durchführung des Bürgerentscheides, der parallel zur Bundestagswahl im September stattfinden könnte.