Angesichts der Milliardensummen, die im Zusammenhang mit der Euro-Krise genannt werden, nimmt sich die Schuldenlast der Kommunen in Millionenhöhe noch vergleichsweise bescheiden aus. Dabei ächzen und stöhnen jetzt verstärkt auch die Stadtväter, dass ihre Einnahmen nicht ausreichen, um die steigenden Ausgaben zu decken. Diese Entwicklung ist prekär, weil sie die Bürger am eigenen Leib die Schuldenlast spüren lässt. Die Kommunen müssen lieb gewonnene Angebote streichen und an der Steuer- und Gebührenschraube drehen, um nicht hoffnungslos zu überschulden.

Das hat drastische Konsequenzen. Schwimmbäder sollen geschlossen, Parkgebühren eingeführt, Steuern auf Gewerbe und Grundeigentum und damit letztlich auch für die Mieten angehoben werden. Hinzu kommen weiter steigende Energiekosten. Die Bürger werden also im nächsten Jahr in vielen Kommunen erheblich tiefer in die Tasche greifen müssen. Das Leben wird für fast alle teurer werden.

Dabei ist ein Großteil der Verschuldung nicht hausgemacht. Bund und Land mit ihren gesetzlichen Regelungen sind dafür verantwortlich. Wenn Krippenplätze ausgebaut werden müssen, sollte auch der Bund diese Kosten übernehmen und nicht weitgehend den Kommunen überlassen. Weil die Gewerbesteuern ständig schwanken, bräuchten die Kommunen endlich eine stabile Einnahmegröße wie es ein fester Anteil an der Einkommensteuer wäre. Dann könnten sie künftig auch besser planen.