Norderstedt
Demonstration

Kreis Segeberg untersagt rechte Kundgebung

Die Mitglieder des rechtsextremen „Aryan Circle“ werden mit mehreren Straftaten in Verbindung gebracht.

Die Mitglieder des rechtsextremen „Aryan Circle“ werden mit mehreren Straftaten in Verbindung gebracht.

Foto: Finn Fischer

Anmelder kommt aus Umfeld der Neonazi-Gruppe „Aryan Circle Nord“. Gegenbündnis „Wir sind mehr“ darf demonstrieren.

Bad Segeberg. Das Szenario war mindestens heikel: Dort, wo am Sonnabend die Demonstration „Wir sind mehr – Segeberg bleibt bunt“, enden sollte, nämlich auf dem Marktplatz in Bad Segeberg, war eine Gegenkundgebung mit dem Motto „Gesicht zeigen“ angemeldet worden. Der Antragsteller: eine namentlich nicht genannte Person aus der rechten Szene und dem Umfeld der seit einiger Zeit in der Region immer aktiveren Neonazi-Gruppierung „Aryan Circle Nord“.

Und genau aus diesem Grund hat der zuständige Kreis Segeberg diese Versammlung am Freitag untersagt. Denn der 9. November ist ein offizieller Gedenktag anlässlich der Opfer der Reichspogromnacht 1938. Das Versammlungsfreiheitsgesetz des Landes Schleswig-Holstein besagt hierfür: Veranstaltungen, die an Tagen des Gedenkens an die „Opfer der menschenunwürdigen Behandlung unter der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft“ (Paragraf 13) stattfinden – auch der 27. Januar (Befreiung des KZ Auschwitz) zählt dazu –, können verboten werden, wenn eine unmittelbare Gefahr bestehe, dass die NS-Herrschaft gebilligt, verherrlicht oder gerechtfertigt würde und dadurch der öffentliche Friede gestört.

Einschüchterungsversuche durch Neonazis?

Um 11 Uhr findet im Bürgersaal der Stadt (Lübecker Straße) zunächst eine Gedenkstunde zur Reichspogromnacht statt, an der auch Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) teilnehmen wird. Anschließend wird an der ehemaligen Synagoge in der Kirchstraße ein Kranz niedergelegt. Die Demonstration „Segeberg bleibt bunt“ gegen Rechts und für Toleranz und Weltoffenheit beginnt um 13 Uhr auf dem Platz vor der Volksbank in der Fußgängerzone (Kirchstraße/Kurhausstraße).

Die Initiative hatte sich gebildet als Reaktion darauf, dass insbesondere in Bad Segeberg und Sülfeld Neonazis, die enge Verbindungen zum wegen Totschlags vorbestraften Bernd T. haben, öffentlich präsent sind. So wurden nicht nur Sticker des „Aryan Circle Nord“ geklebt, sondern es gab unter anderem Einschüchterungsversuche und eine mutmaßliche Körperverletzung in Sülfeld. Ebenso wurde offenbar versucht, Jugendliche zu „rekrutieren“.

Die Strecke der Demonstration verläuft über die Hamburger Straße, die Theodor-Storm-Straße, die Burgfeldstraße, die Oldesloer Straße, Am Weinhof und die Lübecker Straße, sie endet dann auf dem Marktplatz. Dort wird es Reden geben, dazu auch Livemusik. Zwischen 13 und 18 Uhr rechnet die Polizei mit Verkehrsbeeinträchtigungen im Segeberger Stadtgebiet.

segeberg-bleibt-bunt.org