Norderstedt

Was genau bedeutet Schrittgeschwindigkeit?

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Andreas Burgmayer
In der Straße Ob de Hütt wacht ein Display über die Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit

In der Straße Ob de Hütt wacht ein Display über die Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit

Foto: Andreas Burgmayer / HA

Der Christdemokrat Patrick Pender hat mit einer Anfrage an die Stadtverwaltung ein kniffliges Thema auf die Tagesordnung gehoben.

Norderstedt.  Das Sträßchen Ob de Hütt ist, wie der Name schon vermuten lässt, eine 120 Meter lange, verkehrsberuhigte Wohnstraße in Glashütte, gelegen zwischen dem Grünen und dem Wilstedter Weg und gesäumt von kaum mehr als zehn Einzelhaus-Grundstücken. Seit 2015 dürfen Autos hier nur Schrittgeschwindigkeit fahren, Kinder überall spielen und Fußgänger auf der vollen Breite der Fahrbahn laufen.

Damit der Autofahrer nicht durch Tachoungenauigkeit oder Unaufmerksamkeit zu schnell fährt, treten höfliche Displays der Stadt Norderstedt am Rande der Straße mit dem Fahrer in Dialog. Fährt der Autofahrer etwa 13 km/h wird er mit einem herzlichen, grünen LED-Danke belohnt. Fährt er schneller als 14 km/h färbt sich das Display beschämt rot und mahnt „Langsam fahren“ an. So weit, so verkehrsrechtlich gut.

Jedoch fragte nun Patrick Pender, bürgerliches Mitglied der CDU, im Verkehrsausschuss an, wer denn bitteschön auf die Idee kam, dass 13 km/h der Schrittgeschwindigkeit des Norderstedters entsprechen sollen. Weise die Gesetzgebung doch klar darauf hin, dass mit 7 km/h nur knapp mehr als die Hälfte der Geschwindigkeit angezeigt wäre. „Die Verwaltung wird gebeten, das Tempodisplay korrekt zu justieren“, erging die Aufforderung von Pender an die Stadt. Und stieß damit in ein verkehrsrechtliches Wespennest. Darüber, wie schnell oder langsam der Mensch in verkehrsberuhigten Zonen geht oder zu gehen hat, streiten sich seit Jahren die höchsten Gerichte in ganz Deutschland.

Die Stadt hat sich mit der Beantwortung der Anfrage von Pender auskömmlich beschäftigt – bei der bestehenden Rechtslage blieb ihr auch nichts anderes übrig. Schrittgeschwindigkeit ist nämlich ein unbestimmter und umstrittener Rechtsbegriff, und somit ist seine Auslegung nur durch Urteile möglich.

Im Verkehrsrecht wird die Schrittgeschwindigkeit vage mit der Geschwindigkeit eines „normal gehenden Fußgängers“ definiert, Gerichtsurteile veranschlagten diese in einem Bereich zwischen 4 und 7 km/h. 2005 urteilte aber ein Leipziger Amtsgericht, dass 15 km/h zu empfehlen seien – für manche ist das schon Laufen. Eine Vereinheitlichung hat auch mal der Bund-Länder-Fachausschuss Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten versucht. Er kam 1998 zu dem Fazit, dass in verkehrsberuhigten Bereichen alles bis 10 km/h als Schrittgeschwindigkeit durchgehen darf. Die „Opportunitätstoleranz“ von 5 km/h eingerechnet, könne jeder Autofahrer ab einer Geschwindigkeit von 16 km/h mit einem Knöllchen rechnen.

Norderstedt orientiert sich an Leipziger Urteil

Doch dieses Fazit wurde von den Gerichten als rechtswidrig abgelehnt, denn sie bringe den Fußgänger in Gefahr. Ein Messgerät würde danach erst anschlagen, wenn ein Autofahrer mit mindestens 20 km/h fährt.

Norderstedt orientiert sich am Leipziger Urteil. Das besagte, dass es keinen Sinn mache, Schrittgeschwindigkeit zwischen 4 und 10 km/h festzulegen. Kein Tacho könne das zuverlässig messen. Und wenn Radler versuchten, so langsam zu fahren, kämen sie ins Schwanken. Also sei Schrittgeschwindigkeit alles, was deutlich unter 20 km/h liegt.

Die Displays in der Straße Ob de Hütt habe man auf 13 beziehungsweise 14 km/h eingestellt, um dem Autofahrer einen sportlichen Anreiz zu bieten, ein grünes „Danke“ einzuheimsen. Dem Bitten Patrick Pender komme man nun nach und stelle die Toleranz der Displays auf 10 km/h ein – unter dieser Geschwindigkeit kann das Display nicht messen. Wer jetzt Ob de Hütt ordnungsmäßig durchfährt, wird lediglich ein schweigendes, schwarzes Display sehen. Und nur wer zu schnell ist, wird rot angemeckert. Es ist hier nun wie meistens im Leben: Machst du was richtig, merkt’s keiner. Machst du einen Fehler, ist das Geschrei groß.

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