Henstedt-Ulzburg

Bürgermeister dringend gesucht

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Hans-Eckart Jaeger und Frank Knittermeier

Nach Thormählens Abwahl begeben sich die Fraktionen auf die Suche nach geeigneten Kandidaten für die Gemeinde

Henstedt-Ulzburg. Im April 2014 könnte ein neuer Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin am Schreibtisch im ersten Stock des Henstedt-Ulzburger Rathauses sitzen. Das steht fest, nachdem die Wähler ein Machtwort gesprochen haben: Mit überwältigender Mehrheit wurde der suspendierte Verwaltungschef Torsten Thormählen abgewählt. 77,29 Prozent (12.575) der Wähler haben für eine Abwahl des Bürgermeisters gestimmt. Nur 22,71 Prozent (3694) wollten ihn behalten. Damit ist der Weg frei für eine Neuwahl.

Das Kapitel Thormählen ist beendet. Er selbst hatte während der Einwohnerversammlung für seine Abwahl geworben, weil er keine Möglichkeit mehr für eine Zusammenarbeit sah. Eine Anzeigenkampagne, gestartet unter anderem von den ehemaligen Bürgervorstehern Joachim Süme und Johannes Engelbrecht, beide CDU, erwies sich als wirkungslos. Die CDU-Fraktion hatte sich von dieser Kampagne distanziert.

Jetzt wird in der Gemeindepolitik nach vorne geblickt. Am Montagabend tagte der Gemeindeabstimmungsausschuss, um die Wahlergebnisse im Ort abzusegnen, am Dienstagabend trifft sich der Hauptausschuss, um das weitere Vorgehen festzulegen. Klar ist: Seit dem heutigen Dienstag ist Torsten Thormählen kein Bürgermeister mehr. Er erhält für den Monat September und die drei folgenden Monate noch sein volles Bürgermeistergehalt, anschließend bis zum Ende seiner Wahlzeit im Jahr 2018 71,25 Prozent seiner Bürgermeisterbezüge. Sollten ihm in der Zwischenzeit die Beamtenrechte aberkannt werden, würde er weniger Geld erhalten, auch seine Ruhestandsbezüge würden gekürzt. Sollte er zu mindestens zwölf Monate Freiheitsstrafe verurteilt werden oder ein Disziplinarstrafverfahren zu seinen Ungunsten ausfallen, könnte er seinen Beamtenstatus verlieren. Einen Gerichtstermin gibt es noch nicht.

Für die Bürgermeistersuche wird es keine offizielle Ausschreibung der Gemeinde Henstedt-Ulzburg geben. Das ist nach neuester Rechtssprechung nicht mehr möglich. Tatsächlich aber wird die Gemeinde per Anzeige und Pressemitteilungen im Norddeutschen Raum darüber informieren, dass der Bürgermeisterposten vakant ist. Am Zuge sind in erster Linie die Fraktionen im Gemeinderat: Sie müssen geeignete Bewerber suchen. Einzelbewerber können sich direkt im Rathaus melden, müssen allerdings 155 Unterschriften von wahlberechtigten Henstedt-Ulzburgern vorlegen. Die Zahl ergibt sich aus der fünffachen Menge der gesetzlichen vorgeschrieben Gemeindevertreterzahl (31). Die Zahl der tatsächlichen Gemeindevertreter (41, bedingt durch Überhangmandate) ist nicht maßgebend.

Realistisch gesehen könnten die Henstedt-Ulzburger im Februar oder März zur Wahlurne gerufen werden. Dienstantritt könnte am 1. April sein – sofern die gewählte Person keine langen Kündigungsfristen einhalten muss. Bewerber müssen mindestens 27 und dürfen höchstens 60 Jahre alt sein. Schon im Vorfeld haben die Fraktionen ins Gespräch gebracht, einen Bürgermeister künftig nur noch für sechs Jahre zu wählen. Torsten Thormählen war 2010 noch für acht Jahre gewählt worden.

Im Vorfeld der Bürgermeisterwahl gibt es politische Bestrebungen, einen gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten zu präsentieren. Das zumindest bringen die Wählergemeinschaften BfB und WHU ins Gespräch. Die CDU ist nicht abgeneigt. „Könnten wir einen gemeinsamen Kandidaten finden, würden wir uns viel Mühe sparen“, sagt CDU-Ortsvorsitzender Michael Meschede. „Wir sind grundsätzlich bereit, unter diesem Aspekt mitzusuchen.“ Die CDU hatte vor drei Jahren den damaligen Norderstedter Stadtrat Torsten Thormählen als parteilosen Bürgermeisterkandidaten präsentiert. SPD-Fraktionsvorsitzender Horst Ostwald hat darüber noch nicht nachgedacht: „Vorstellen kann ich mir vieles.“

Erste Namen möglicher Kandidaten werden allerdings gehandelt. Christian Carstensen, SPD-Vorsitzender von Langenhorn-Süd und gescheiterter SPD-Bundestagskandidat, hatte bereits vor drei Jahren versucht, in Henstedt-Ulzburg Bürgermeister zu werden. Er verpasste als Kandidat mit den drittmeisten Stimmen knapp den Einzug in die Stichwahl. Vor der Bundestagswahl wollte sich der wissenschaftliche Angestellte der Hamburger Behörde für Stadtentwicklung nicht festlegen, ob er wieder kandidieren würde, gestern war er nicht erreichbar. Horst Ostwald ist offener: „Er war ein guter Kandidat, eine erneute Kandidatur kann ich nicht ausschließen.“ Manja Biel, Wirtschaftsförderin im Henstedt-Ulzburger Rathaus, wurde schon im Vorfeld immer wieder ins Gespräch gebracht. Bisher hat sie sich nicht dazu geäußert. BfB-Gemeindevertreter Jens Iversen hatte sich vor drei Jahren ebenfalls zur Wahl gestellt, eine erneute Kandidatur schließt er nicht grundsätzlich aus: „Mal sehen…“ Karin Honerlah, WHU, und Klaus-Peter Schröder, FDP-Norderstedt, 2010 ebenfalls Kandidaten, wollen nicht wieder kandidieren.

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