Kreis Segeberg

Ungültige Liste bei den Kreisgrünen?

Der grüne Kreistagsabgeordnete Jürgen Kaldewey mahnt innerparteiliche Unregelmäßigkeiten an

Kreis Segeberg. Die Partei Bündnis 90/Die Grünen wird zur Kommunalwahl antreten - doch das war zuletzt alles andere als sicher. Denn bei der Listenaufstellung Ende Januar soll nicht alles korrekt abgelaufen sein. Zwei Mitglieder haben vor dem Kreiswahlausschuss eidesstattlich versichert, keine postalische Einladung bekommen zu haben, wie es nach Parteisatzung notwendig sei. Einer der Beschwerdeführer ist der Kreistagsabgeordnete Jürgen Kaldewey. Weil er aber mit seiner Kandidatur für Listenplatz zwei gescheitert war, wird seine Beschwerde in der Partei als Retourkutsche gesehen. "Wenn man nicht auf einen vorderen Platz kommt, weil die Leute nicht kommen, die mich gewählt hätten, dann ist das ein Problem", sagt Kaldewey. Er erhebt nicht den Vorwurf, der Kreisvorstand habe das bewusst getan. Vielmehr sieht er einen laschen Umgang mit der Satzung und eine Missachtung und Verletzung der "Grundsätze der Demokratie". Der Sprecher der Kreisgrünen, Peter Stoltenberg: "Die Vorwürfe stimmen in dem genannten Umfang nicht." Viele Mitglieder seien per E-Mail benachrichtigt worden. Künftig würden aber alle Mitglieder wieder per Post eingeladen. Obwohl der Kreiswahlausschuss die grüne Liste genehmigt hat, behält sich Kaldewey vor, gegen das Ergebnis der Kommunalwahl Einspruch zu erheben.