Die Auflösung des HSV Ochsenzoll-Norderstedt wird vom Amtsgericht Hamburg-Mitte nicht anerkannt. Nun muss erneut abgestimmt werden.
Norderstedt. Die Mitgliederversammlung am 6. Februar 2012 war nicht gleichbedeutend mit dem Ende des HSV Ochsenzoll-Norderstedt. Obwohl damals die erforderliche Dreiviertelmehrheit für die Auflösung des Vereins erreicht wurde, hat das Amtsgericht Hamburg-Mitte dieses Votum für rechtswidrig erklärt. Normalerweise hätte das Gericht nach Prüfung des Protokolls Liquidatoren bestellt, die die Übertragung in den Hamburger Sport-Verein durchgeführt hätten.
Der HSV Ochsenzoll hat seine Gemeinnützigkeit verloren
Dazu wird es nun frühestens im Spätsommer kommen. "Wir können den HSV Ochsenzoll nicht mit einem inkorrekten Beschluss auflösen", sagt der Vorsitzende Holger Criwitz. Schon im Anschluss an die Abstimmung hatten viele Anwesende den entscheidenden zweiten Wahlgang als problematisch erachtet.
Der erste "Versuch" wurde wegen eines vermeintlichen Formfehlers wiederholt. Die Anzahl der anwesenden Stimmberechtigten sei falsch notiert worden. Das Amtsgericht sieht dies jedoch anders - zudem hätte der zweite Wahlgang mit den gleichen Mitgliedern erfolgen müssen wie der erste. Einige Anwesende hatten die Sporthalle allerdings zu diesem Zeitpunkt bereits verlassen.
Die Notwendigkeit, den HSV Ochsenzoll als eingetragenen Verein aufzulösen und dessen Vermögen in den "großen" HSV zu übertragen, besteht indes nach wie vor. Das Finanzamt hatte dem Verein 2009 rückwirkend zum 1. Juli 2005 die Gemeinnützigkeit aberkannt. Der HSV Ochsenzoll ist seitdem gewerbe- und körperschaftssteuerpflichtig, der Nutzungsvertrag mit dem HSV umsatzsteuerpflichtig. Die Satzung sieht für diesen Fall vor, dass das Vereinsvermögen an der HSV übertragen werden muss. Schlüge dies fehl - beispielsweise mit einer gescheiterten Abstimmung -, könnte aus steuerrechtlichen Gründen eine sechsstellige Nachzahlung auf den HSV zukommen.
+++ Der HSV Ochsenzoll +++
"Die Auflösung ist die einzige Option", sagt Holger Criwitz. Der Ochsenzoll-Vorstand hatte zwar Vorschläge eingebracht, wie die Gemeinnützigkeit wieder zu erlangen sei. Zur Debatte stand etwa, einen festen Prozentsatz der Mitgliedsbeiträge an den HSV Ochsenzoll abzuführen. Doch da die Vereinsführung um den HSV-Vorstandsvorsitzenden Carl-Edgar Jarchow in dieser Hinsicht nicht gesprächsbereit ist, gibt es kein Zurück mehr.
Nach den Sommerferien sollen die Mitglieder die Auflösung beschließen
Daher werden nun alle HSV-Mitglieder (Stand 1. März: 70 920) auf dem Postweg zu einer Versammlung, voraussichtlich am 30. Mai, eingeladen. Nach Satzung müssten 75 Prozent von ihnen vor Ort sein - natürlich ist dies unmöglich. Holger Criwitz: "Dann eröffne ich und sage, dass die Anzahl der anwesenden Mitglieder nicht ausreicht, wir also nicht beschlussfähig sind."
Nach den Sommerferien wird die zweite Versammlung stattfinden, wo lediglich die Dreiviertelmehrheit der anwesenden Mitglieder für einen Beschluss benötigt wird. Bis dahin werden die Verantwortlichen Lobby-Arbeit verrichten, damit die erneute Abstimmung einwandfrei durchgeführt wird.
Es bleiben jedoch Fragen. Zum einen ist nicht geklärt, welchen Wert das 130 000 Quadratmeter große Grundstück hat. Hier kursieren Zahlen zwischen unter einer Million und vier Millionen Euro. Das Finanzamt könnte ein eigenes Gutachten anfertigen lassen. Zum anderen ist nicht abzuschätzen, inwieweit ein Abstieg aus der Bundesliga die Finanzen des HSV so weit belasten könnte, dass das Grundstück zur Liquiditätssicherung verkaufen werden müsste. "Dann wäre eine andere Brisanz in der Veranstaltung", sagt Holger Criwitz, der seit 27 Jahren Mitglied im Verein und dort fast ebenso lang ehrenamtlich tätig ist. "Aber wir hoffen nicht, dass es soweit kommt."