Der CDU-Ortsvorsitzende Michael Meschede äußert sich in einem Interview mit dem Abendblatt zu den Vorwürfen gegen die CDU in Henstedt-Ulzburg.

Henstedt-Ulzburg. Abwahl und Neuwahl des stellvertretenden Bürgermeisters, Suspendierung des Bürgermeisters, gegenseitige Beschuldigungen, veränderte Mehrheiten - in Henstedt-Ulzburg herrscht ein Jahr vor der nächsten Kommunalwahl erhebliche Unruhe. Das Hamburger Abendblatt hat zu den Vorgängen und Befindlichkeiten in der Kommunalpolitik den CDU-Ortsvorsitzenden Michael Meschede befragt.

Hamburger Abendblatt: Es herrscht sehr viel Unruhe in der Gemeinde, musste da noch die Abwahl des stellvertretenden Bürgermeisters sein?

Michael Meschede: Die Abwahl war ein ganz normaler demokratischer Vorgang. Durch die Spaltung der WHU wurde die CDU in Henstedt-Ulzburg zur stärksten Fraktion und hatte das demokratische Recht, den ersten Stellvertreter zu stellen. Dieses uns zustehende Recht haben wir für uns in Anspruch genommen.

Werden in der CDU solche Entscheidungen immer nur unter formalen Aspekten getroffen?

Meschede: Selbstverständlich nicht. In der Fraktion wurde die Abwahl von Herrn Dahmen ausführlich und intensiv diskutiert. Bei Abwägung des Für und Wider sind wir zu der Entscheidung gekommen, dass wir die Abwahl beantragen, diskutiert wurde eher über den richtigen Zeitpunkt. Da aber die neue BfB-Fraktion die Neubesetzung der Ausschüsse beantragt hatte, sahen wir den richtigen Zeitpunkt für gekommen, den Antrag auf Abwahl zu stellen.

Die Bevölkerung erwartet sicherlich eine Erklärung darüber hinaus.

Meschede: Wer sich mit der Ortspolitik in Henstedt-Ulzburg ein bisschen beschäftigt hat, kann sich auch an drei Fingern abzählen, warum die CDU und auch die anderen Fraktionen ein Interesse an der "richtigen" Reihenfolge der Stellvertretung haben.

Oder glauben Sie, dass ein erster Stellvertreter, der sich in seinem bisherigen Abstimmverhalten als Mitglied der WHU eindeutig gegen das City Center Ulzburg in Stellung gebracht hat, das Projekt torpedieren könnte?

Meschede: Immerhin gibt es einen Mehrheitsbeschluss der Fraktionen - und nur die WHU ist dagegen. Vor dem Hintergrund, dass es sich bei der Stellvertretung, in Anbetracht der Situation um Herrn Thormählen, wohl nicht nur um eine kurzfristige Urlaubsvertretung handelt, dürfte unser Vorgehen nachvollziehbar sein.

+++ Harte Zeiten für Henstedt-Ulzburg +++

Das sieht Ihr Parteifreund Wilfried Wengler offenbar anders?

Meschede: Herr Wengler hat leider weder mit mir über diese Angelegenheit gesprochen, noch hat er an der entscheidenden Fraktionssitzung, in der das Thema intensiv diskutiert wurde, teilgenommen. Offensichtlich hat er nur auf eine medienwirksame Möglichkeit für seinen Austritt aus dem CDU-Ortsverband Henstedt-Ulzburg gewartet. Die Gründe hierzu liegen in der Vergangenheit und vor meiner Zeit.

Der Vorsitzende der FDP sieht die Abwahl ebenfalls sehr kritisch und unterstellt der neuen stellvertretenden Bürgermeisterin, Frau von Bressensdorf, eine zu große Nähe zu Herrn Thormählen.

Meschede: Das ist absoluter Quatsch. Es ist dringend geboten, die Diskussion zu versachlichen. Was Herr Eberhard dort macht, gleicht einer Brandstiftung. Es will hier keiner etwas unter den Tisch kehren, noch liegen irgendwelche Leichen im Keller vom Rathaus, wie Herr Eberhard in seinen Kommentaren der Bevölkerung glauben machen will. Um Leichen zu entdecken, hätte die WHU mindestens in der Zeit, als die stellvertretende Bürgermeisterin Annette Marquis hieß, ausreichend Zeit gehabt, diese hervorzuholen. Offensichtlich hat sie nichts gefunden. Ich kann die Aussagen von Herrn Eberhard nur als wahltaktisches Manöver beurteilen, mit dem er dem Ansehen der Gemeinde sehr schadet. Selbst die WHU verhält sich in dieser Frage sehr zurückhaltend.

Aber was ist dran an der Nähe Frau von Bressensdorfs zum beurlaubten Herrn Thormählen?

Meschede: Wenn Frau von Bressensdorf als Juristin eine differenziertere Betrachtung der Unschuldsvermutung hat als Herr Eberhardt, sehe ich darin überhaupt nichts Verwerfliches, im Gegenteil.

Immerhin hat die CDU Henstedt-Ulzburg Herrn Thormählen bei seiner Kandidatur unterstützt.

Meschede: Es ist richtig, dass Herr Thormählen von der CDU als parteiloser Kandidat gefördert wurde, dazu stehen wir auch. Er hatte von allen Kandidaten die umfangreichsten Erfahrungen für den Posten als Bürgermeister. Die CDU allerdings für die jetzt entstandene Situation verantwortlich zu machen, ist eine Farce. Natürlich gilt für uns ganz konsequent die Unschuldsvermutung, solange das Gegenteil nicht bewiesen ist. Das sind wir Herrn Thormählen, aber auch seiner Familie, für die diese Situation nicht leicht sein dürfte, schuldig. Auch wenn die Anzeichen für ein mögliches strafbares Verhalten von Herrn Thormählen, wenn man der Presse Glauben schenken darf, sehr erdrückend sind, können wir uns bei der Beurteilung und den einzuleitenden Maßnahmen natürlich nur auf harte Fakten stützen. Diese liegen zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht vor. Sobald sie uns aber bekannt sind, werden wir unsere Schlüsse daraus ziehen. Im negativsten Fall werden wir in Abstimmung mit den anderen Fraktionen die Abwahl beantragen.