Niedersachsen

Pflegekammer hat bereits 29.000 registrierte Mitglieder

In Niedersachsen gibt es 90.000 Pflegekräfte (Archivbild)

In Niedersachsen gibt es 90.000 Pflegekräfte (Archivbild)

Foto: picture alliance / dpa Themendienst

Es gibt aber nicht nur Zustimmung. Bis Mitte Januar haben 948 Pflegekräfte Einwendungen gegen die Pflichtmitgliedschaft erhoben.

Hannover.  Für die neu entstehende Pflegekammer in Niedersachsen haben sich mittlerweile rund 29.000 Pflegekräfte registriert. Allerdings lagen nach Angaben von Sozialministerin Carola Reimann (SPD) bis Mitte Januar auch bereits 948 Einwendungen gegen die Pflichtmitgliedschaft hervor. Zwei Pflegekräfte hätten sogar gegen eine obligatorische Mitgliedschaft geklagt. Reimann beantwortete damit eine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion.

Seit Januar 2017 sind alle Fachkräfte in der Alten- und Krankenpflege in Niedersachsen per Gesetz Mitglied in der Pflegekammer. Der Errichtungsausschuss für die Kammer hatte laut Reimann im September von rund 5.300 Arbeitgebern die entsprechenden Daten von rund 90.000 Personen erhalten. Diese wurden ab November aufgefordert, sich zu registrieren.

Der Ausschuss, der im März seine Arbeit aufgenommen hatte, führt die Kammer bis zum ersten Zusammentritt der Kammerversammlung. Er soll die rechtlichen und organisatorischen Grundlagen für die Pflegekammer schaffen.

Das Projekt war lange umstritten

Der Landtag in Hannover hatte im Dezember 2016 mit den Stimmen der damalige rot-grünen Regierungskoalition die Gründung einer berufsständischen Pflegekammer beschlossen. Das Projekt war lange umstritten: CDU und FDP sowie Arbeitgeber, Gewerkschaften und Sozialverbände fürchteten eine zunehmende Bürokratie. Die Befürworter dagegen sahen darin eine Stärkung des Pflegeberufs und ein Mittel gegen den Fachkräftemangel.

Die niedersächsische Pflegekammer ist die dritte in Deutschland. Als erstes Bundesland hatte Rheinland-Pfalz 2014 die Gründung einer Landespflegekammer beschlossen. 2015 folgte Schleswig-Holstein. In der Sozialbranche wird auch immer wieder die Forderung einer Bundespflegekammer als Selbstvertretung für die rund 1,2 Millionen Pflegefachkräfte in Deutschland laut.