Die Haushaltslage des Landkreises hat sich überraschend verbessert. Auch Hafen und Theater werden im kommenden Jahr profitieren.

Scharnebeck. Der Landkreis Lüneburg verteilt kurz vor Weihnachten Geschenke. Der Kreistag hat bei seiner jüngsten Sitzung in Scharnebeck einstimmig beschlossen, 825 000 Euro für eine Beteiligung an der Hafen Lüneburg GmbH zur Verfügung zu stellen, den Krippenbau in den Kommunen mit weiteren 400.000 Euro anzuschieben und dem Theater Lüneburg 325.000 Euro zukommen zu lassen. Der Geldsegen ist möglich, weil sich die Haushaltslage des Kreises überraschend verbessert hat. Sie weist allerdings weiterhin ein Defizit aus.

Anders als kalkuliert, erwartet der Kreis nach den Worten von Landrat Manfred Nahrstedt (SPD) für dieses Jahr ein Minus von etwa 1,5 Millionen Euro. Ursprünglich waren rund 10,5 Millionen Euro veranschlagt gewesen. Die Verbesserung um fast neun Millionen Euro resultiert aus höheren Schlüsselzuweisungen des Landes sowie höheren Erstattungsleistungen im Bereich der Sozialhilfe. Mit den Gemeinden war vereinbart worden, sie an gravierenden Haushaltsverbesserungen des Landkreises teilhaben zu lassen. Das war eine wesentliche Forderung der Kommunen in ihrer Stellungnahme zum aktuellen Haushalt.

"Deshalb geben wir jetzt etwas ab", so Nahrstedt. Auch die CDU-Fraktion konnte mit der Abgabe an die Gemeinden leben. "Das ist sinnvoll und gut", sagte Günter Dubber für die Fraktion.

Im Lüneburger Hafen sieht Landrat Nahrstedt großes Potenzial für Neuansiedlungen und neue Arbeitsplätze. Die kurz nach der Fertigstellung des Elbe-Seitenkanals 1976 gegründete Hafen Lüneburg GmbH verwaltet und betreibt den Hafen am Elbe-Seitenkanal einschließlich der Industriebahn Lüneburg-Ost und des Anschlussgleises der Theodor-Körner-Kaserne bis zur Abgangsweiche der Industriebahn Lüneburg-Ost. Hauptanteilseigner an der Hafen Lüneburg GmbH sind die Stadt Lüneburg und die Osthannoversche Eisenbahnen (OHE).

Es gibt Überlegungen, auch das Industriegebiet Lüneburg Süd in Melbeck/Embsen in das Industriebahnnetz einzubeziehen. Das wäre besonders wichtig für den Kreis. Nahrstedt: "Da die OHE aussteigen und die Strecke Lüneburg-Hützel aufgeben will, muss der Landkreis dafür sorgen, dass der Gleisanschluss in Lüneburg-Süd gehalten werden kann. Denn er wird von den Betrieben dort benötigt."

Den Sanierungsaufwand für das Industriebahnnetz zwischen Lüneburg und Melbeck/Embsen beziffert der Kreis mit rund einer Million Euro. Mit den vom Kreistag abgesegneten 825 000 Euro kann der Kreis jetzt mit der Hafengesellschaft darüber verhandeln. Das sei gut investiertes Geld für die Zukunft, sagte Björn Adam von den Grünen. "Weil es richtig ist, dass wir versuchen, den Verkehr auf die Schiene zu bekommen." Hinrich Bonin (SPD) sprach gar davon, dass der Lüneburger Hafen sich von einem Dornröschenhafen zu einem Hanse-Port entwickeln könne. "Logistik ist angesagt. Aber Entwicklung bedeutet zunächst Kapitaleinsatz", so Bonin.

Im Grundsatz einig waren sich die Fraktionen darüber, dass es richtig ist, den Gemeinden zusätzlich 400 000 Euro als Anschubfinanzierung für die Einrichtung weiterer Krippenplätze bereitzustellen. Veranschlagt waren bisher schon 1,25 Millionen Euro für Krippen und für die Nachmittagsbetreuung von Grundschulkindern in den Dörfern.

Aber der Verteilungsschlüssel stieß auf Kritik. "Große Gemeinden wie Bardowick und Adendorf, in denen es viele Kinder gibt, erhalten jetzt vor allem mehr Geld. Aber für die Kommunen, die ohnehin schon gegen den demografischen Wandel kämpfen, wie Dahlenburg, Bleckede und Amt Neuhaus, bleibt weniger übrig", kritisierte Ingrid Dziuba-Busch (CDU).

Auch Günter Dubber monierte, dass bei der Verteilung der Summe die unterschiedliche Finanzkraft der Gemeinden nicht berücksichtigt werde. Dem hielt Nicole Ziemer von der SPD-Fraktion entgegen, dass vor allem die Kommunen unterstützt würden, die sich besonders für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf einsetzten.

Einig waren sich alle wieder, als es um die Finanzspritze in Höhe von 325 000 Euro für das Lüneburger Theater ging. "Die stillen Reserven des Theaters sind aufgebraucht. Es kommt zu Defiziten. Wir müssen gegensteuern", sagte Rainer Dittmers (SPD). Günter Dammann (CDU) sagte, das Theater müsse wieder in ruhiges Fahrwasser kommen.

Wie berichtet, haben Stadt und Landkreis einen neuen Theatervertrag mit dem Land geschlossen. Der neue Vertrag, der am 1. Dezember 2012 in Kraft tritt, sieht für die Zukunft wieder eine Anpassung der Zuschussbeträge zum Ausgleich von Tarifsteigerungen für das Theaterpersonal vor.

In der Vergangenheit wurde dieser Ausgleich zeitweise nicht vom Land Niedersachsen gezahlt. Das hatte zur Folge, dass die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben im Theater-Etat ständig stieg. Die mittelfristige Finanzplanung muss ab den Jahren 2012/2013 trotz guter Besucherzahlen mit steigenden Defiziten rechnen: Von zunächst 172 000 Euro für das kommende Jahr bis zu 223 000 Euro in den Jahren 2015/2016.

Aus Sicht des Landkreises müssen daher dringend Rücklagen für das Theater gebildet werden, denn es droht ein Defizit im Etat - obwohl die Zuschüsse der Geldgeber steigen und Eintrittsgelderhöhungen in den künftigen Planungen bereits berücksichtigt sind.