Lüneburg. Miriam Staudte, Landtagsabgeordnete der Grünen, hatte die niedersächsische Landesregierung nach möglichen neuen Kostenrisiken beim Bau des geplanten Zentralgebäudes der Leuphana gefragt: Bisher hat sich nach Informationen der Grünen kein privater Investor gefunden, der bereit gewesen wäre, die noch zu errichtenden Stellplätze anzulegen und zu betreiben.
Die Antwort aus Hannover auf die Anfrage fällt knapp aus: Der Landesregierung lägen keine Erkenntnisse vor, dass die Leuphana Universität ihre Planungen, einen entsprechenden Partner zu finden, nicht realisieren könne, heißt es aus dem zuständigen Ministerium. Die Kosten der Parkplätze seien nicht Bestandteil der Baukosten des Zentralgebäudes. Die Kostenfrage werde in den Verhandlungen zwischen der Leuphana und potenziellen Investoren geklärt, heißt es weiter.
Diese Antwort ist für die Grünen Landtagsabgeordnete Miriam Staudte eine Frechheit. "Die Fragen werden inhaltlich nicht beantwortet. Es ist unseriös, die drohenden Zusatzkosten für den Bau von Parkhäusern nicht einzupreisen", sagt sie. Auch sei die Antwort inhaltlich teilweise unrichtig. "Die Kosten für Parkplätze sind sehr wohl als weiterer Bestandteil der Baukosten anzusehen, da sie in der Baugenehmigung zwingend vorgeschrieben sind", meint Staudte. Die Landesregierung verschiebe nur das Kostenrisiko auf die folgende Landesregierung, sowie auf Stadt und Landkreis Lüneburg. "Alle Warnzeichen werden ignoriert. Die Notwendigkeit für die Suche nach einem Investor ist spätestens seit Erhalt der Baugenehmigung bekannt. Es ist nicht glaubwürdig, dass mit der Suche erst noch begonnen werden soll. Der Bau und die Bewirtschaftung der notwendigen Parkhäuser sind nicht rentabel, deshalb wird sich aus Sicht der Grünen kein Investor finden", sagt Staudte.
Nach Berechnungen der Grünen sind rund 4,8 Millionen Euro an zusätzlichen Kosten für Parkplätze zu erwarten. Die Summe setzt sich zusammen aus den Kosten, die bei dem Bau einer Parkpalette für 1,5 Millionen Euro und eines Parkhauses für 3,3 Millionen Euro entstehen.
(es)
