Auftrag an Professor Hesse, Zusammenschlüsse der Kommunen in der Region zu untersuchen

Lüneburg. Der Landkreis Lüneburg hat auf das sehr kontrovers diskutierte Hesse-Gutachten zur Gemeindereform reagiert. Bei der letzten Kreistagssitzung des Jahres beauftragten die Kreistagsmitglieder Landrat Manfred Nahrstedt, ein Ergänzungs- und Vertiefungsgutachten zur Untersuchung der "Kommunalstrukturen in Niedersachsen" bei dem Berliner Professor Joachim Jens Hesse in Auftrag zu geben. "Wir möchten erreichen, dass Hesse mit uns zusammen seine Aussage über unsere Region vertieft", sagt Nahrstedt. "Über das Gutachten haben wird die Möglichkeit, Einfluss zu nehmen."

Er unterstützt ein offenes Verfahren, an dem Fraktionsvorsitzende und Bürgermeister beteiligt werden sollen. Um Fördermittel hat sich die Verwaltung bereits bemüht. Doch die gibt es erst, wenn zwei Partner an dem Gutachten als Auftraggeber beteiligt sind.

Seit Juli 2010 liegt das von Niedersachsen in Auftrag gegebene Gutachten "Kommunalstrukturen in Niedersachsen" von Professor Hesse vor. Das Original-Gutachten mit 445 Seiten bezeichnet 19 von insgesamt 37 Landkreisen sowie drei der insgesamt acht kreisfreien Städte als "stabilisierungsbedürftig". Die erforderliche Stabilisierung wäre durch Kreisfusionen zu erreichen. Dabei wird untere anderem ein Fusionsvorschlag für die hiesige Region gemacht. So könnte Harburg zu Stade oder zu Lüneburg/Uelzen/Lüchow-Dannenberg geschlagen werden.

In dem erweiterten Gutachten werde vier Fusionsvarianten angesprochen:

Die Fusion der Landkreise Lüneburg, Lüchow-Dannenberg und Uelzen mit der Hansestadt Lüneburg zu einem Landkreis Nordost-Niedersachsen; die Stärkung der Hansestadt Lüneburg durch Eingemeindungen; die Kreisfreiheit der Hansestadt Lüneburg sowie die Bildung eines Landkreises Winsen-Elbe ohne eine kreisfreie Hansestadt Lüneburg mit dem Landkreis Harburg, dem Rest des Landkreises Lüneburg und der Samtgemeinde Elbtalaue.

Fakten statt persönliche Vorlieben, mit diesem Titel möchte SPD-Kreistagsmitglied Hinrich Bonin das angestrebte Gutachten überschreiben. Es sei wichtig, die Bürger in die Diskussion einzubeziehen.

Die Ratspolitiker in den 23 Dörfern der Samtgemeinden Gellersen, Amelinghausen und Ilmenau sind als erste gefragt. Bis zum 31. März kommenden Jahres muss jeder Gemeinderat für sich darüber entschieden haben, ob er für oder gegen einen Zusammenschluss ist.

Für den Einzug einer neuen Sachlichkeit durch das Vertiefungsgutachten spricht sich ebenfalls die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus. Auch die Liberalen erhoffen sich durch das Gutachten Vorteile für die Region. Die Christdemokraten mahnen bei der Erarbeitung regionaler Ansätze eine transparente Diskussion auf Augenhöhe an, damit das Ergebnis auf breite Zustimmung stößt.

SPD-Fraktionschef Franz-Josef Kamp fasste die Diskussion so zusammen: " Die Evolution hat gezeigt, dass als diejenigen, die sich nicht verändern, verändert werden."