Keine Rüge für Eckhard Pols

SPD fordert Entschuldigung für Extremismus-Vorwurf an linken Jugendverband SJD - Die Falken

Lüneburg/Berlin. Eckhard Pols (CDU) muss nicht mit einer Rüge durch Bundestagspräsident Norbert Lammert rechnen. Wie berichtet, hatten sich sechs SPD-Politiker über Äußerungen des Lüneburger Abgeordneten beschwert. Pols hatte in einem Debattenbeitrag den Jugendverband SJD - Die Falken in die Nähe von Linksextremisten gerückt. Diesen Vorwurf hatte er in dieser Woche verteidigt.

Claus Hinterleitner, Pressereferent der Bundestagsverwaltung, erklärt: "Auch,wenn die beanstandete Äußerung rügenswert gewesen wäre, wäre die nachträgliche Verhängung einer Ordnungsmaßnahme nach den Regularien der Geschäftsordnung des Bundestages nur bis zur nächsten Plenarsitzung am 6. Oktober möglich gewesen."

Neben diesem formellen Problem, nennt Lammert in seiner Antwort an die SPD-Abgeordneten auch inhaltliche Gründe. Mitunterzeichner Sönke Rix sagte laut Plenarprotokoll direkt im Anschluss an Pols' Rede: "Die Falken als linksextrem zu bezeichnen, Herr Kollege, dazu gehört schon etwas. Ich schlage Ihnen vor: Überprüfen Sie das, bevor Sie solche Äußerungen wiederholen."

Mit dieser Erklärung habe der Abgeordnete Rix die Vorwürfe unmittelbar zurückgewiesen, so Hinterleitner. "Vor diesem Hintergrund sieht der Präsident von weiteren Schritten ab." Der Protest der Parlamentarier Daniela Kolbe, Kerstin Tack, Joachim Poß, Rolf Mützenich, Wolfgang Gunkel und Sönke Rix sei damit in Berlin zu den Akten gelegt.

Für die Lüneburger SPD ist das Thema dagegen noch nicht abgehakt. "Herr Pols diffamiert rund 140 000 engagierte Kinder und Jugendliche in unserem Land", erklärt Ortsvereinsvorsitzende Hiltrud Lotze. "Da ist eine Entschuldigung fällig."