Kommentar

Befreiungsschlag nutzen

Wenn es den Mitgliedern des Rats am kommenden Donnerstag gelingt, die drei als letztes übrig gebliebenen Tagesordnungspunkte der vergangenen Monate abzuarbeiten, ist das ein Befreiungsschlag für das Gremium.

Zum ersten Mal seit Jahren könnten die Abgeordneten bei ihrer Sitzung im November bei Null anfangen. Also ausschließlich Themen diskutieren, die für diese Sitzung neu auf die Tagesordnung gehoben wurden.

Bleibt zu wünschen, dass der bevorstehende Befreiungsschlag auch nach der Sitzung weiter wirkt und nicht folgenlos verpufft. Dass nicht nach wenigen Wochen wieder alles beim Alten ist. Dass nicht nach wenigen Monaten wieder die Tagesordnung so lang ist, dass von vornherein keine Chance auf Abarbeitung besteht.

Nach der Kommunalwahl im nächsten Jahr wird der neue Rat eine neue Geschäftsordnung verabschieden. Dann besteht die Chance, festgesetzte Regelungen zu ändern, andere Bedingungen für die Arbeit in der kommunalen Selbstverwaltung zu schaffen.

Doch jede Neuregelung einer Geschäftsordnung reicht für substanzielle Veränderungen nicht aus, wenn in den Köpfen der Agierenden alles gleich bleibt. Nur wenn der ewige Witz "Es wurde zwar schon alles gesagt, aber noch nicht von jedem" zu einem wirklichen Witz wird, ist echte Veränderung wirklich möglich.

Denn bislang wird dieser Witz zwar gern als vermeintlich ironische Einleitung zum eigenen Redebeitrag bemüht. Doch allzu oft entpuppt er sich in der Folge als nur allzu wahr - aus Ironie wird Realität. Und es wird wiederholt, was ein anderer schon gesagt hat. Nur dass der andere einer anderen Fraktion angehört. Und da scheint ein einfaches Rechtgeben in vielen Fällen leider nicht zu reichen.