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Hintzes Empfehlungen für ökonomisches Arbeiten

Diskussionen über eine Neuordnung der Ausschüsse und Aufgaben werden seit Längerem geführt, eine Entscheidung steht noch aus. Nach Einführung der Doppik im Kommunalhaushalt (vergleichbar mit der Einnahmen-/Ausgabenrechnung einer Firma) hat laut Hartmut Hintze die Streuung der Verantwortung für ein Produkt zu einer Doppelung der Beratungen geführt.

Als Negativbeispiel führt FDP-Mann Hintze die Straßenreinigung an: Eine Gebührenerhöhung muss in drei Ausschüssen beraten werden. Der Bauausschuss ist für Sach- und Dienstleistungen zuständig, der Haupt- und Planungsausschuss für Personalaufwendungen und der Finanzausschuss für die Verwaltung der Erträge. Doch auch innerhalb der Verwaltung sind zwei Fachbereiche damit beschäftigt: Im Fachbereich 3 (Bauen, Umwelt und Wirtschaftsförderung) werden die Unterhaltungskosten berechnet, im Fachbereich 4 (Zentrale Steuerung und Service) die Personalaufwendungen und Gebühren. Hintze schlägt vor, alle Entscheidungen in den Bauausschuss und das Bauamt (Fachbereich 3) zu verlagern. Dadurch könnten seiner Meinung nach bis zu 15 Prozent der Kosten eingespart werden.

Bis zu 20 Prozent Kosteneinsparung sieht er im Bereich der Eigenbetriebe: Nach Einführung der Doppik böten Eigenbetriebe keine Kostenvorteile mehr. Sein Vorschlag: Wiedereingliederung in die kommunale Verwaltung oder Ausgliederung in eine städtische Gesellschaft.

Ein Einsparpotenzial von bis zu 40 Prozent erwartet der FDP-Politiker vom E-Government: Dabei geht es um die Optimierung von Verwaltungsprozessen durch das Internet. Ein Beispiel dafür ist die Online-Abgabe der Steuererklärung (Elster).

( (cus) )