Schwarzenbek

Wer braucht schon den Finanzausschuss?

| Lesedauer: 2 Minuten
Marcus Jürgensen und Jan H. Schubert

Etat: Liberaler fordert ein Umdenken in Politik und Verwaltung

Als ehemals selbstständiger Unternehmer und FDP-Mitglied ist Hartmut Hintze mit Themen wie Outsourcing und Rationalisierung gut vertraut. Dennoch kommt diese Idee überraschend: Hintze schlägt vor, sich selber wegzurationalisieren.

Im September 2014 hatte der 43-Jährige den Vorsitz des Finanzausschusses übernommen. Der aktuelle Haushalt, der in der Dezember-Sitzung von den Stadtverordneten einstimmig verabschiedet wurde, trägt seine Handschrift. Dennoch möchte Hintze den Finanzausschuss am liebsten auflösen: "Letztlich ist er nichts Besseres als ein Rechnungsprüfungsausschuss. Mein Ansatz ist deshalb, ihn zu streichen, weil er auf lange Sicht unnötig ist."

Hintergrund sind Hintzes Überlegungen zur mittelfristigen Finanzplanung der Stadt, die in der derzeitigen Konstellation jedoch eher Aufgabe des Haupt- und Planungsausschusses sind. Der FDP-Politiker möchte deshalb diesem Ausschuss künftig die Zuständigkeit für die Finanzen übertragen. Seine Planungshoheit soll das Gremium dafür an den Bauausschuss abtreten, während der Sozial- und Kulturausschuss so bleibt, wie er ist. Neu hinzukommen soll in den Gedankenspielen des Liberalen ein Sonderausschuss. Darin könnten Bürger individuell über ein aktuelles Thema debattieren. Damit könne man auch der Politikverdrossenheit begegnen.

Insgesamt vermisst der 43-Jährige ein ganzheitliches Konzept, das die Schuldenbilanz (31 Millionen Euro) beseitigt: "Wir können es nicht wegdiskutieren. Wir haben eine gute Infrastruktur, die aber auch viel Geld kostet und die nicht durch Erträge gedeckt ist." Zwar will Hintze auch weiter sparen und neues Gewerbe ansiedeln, das reiche aber nicht: "Ich sehe nicht, dass wir so einen ausgeglichenen Haushalt erreichen."

Er will stattdessen das Land in die Pflicht nehmen: Bisher ist Schwarzenbek ein Unterzentrum. Hintzes Ziel ist, dass in Abstimmung mit der Landesplanung daraus in einigen Jahren ein Mittelzentrum wie Geesthacht oder zumindest ein "Unterzentrum mit Teilfunktion eines Mittelzentrums" wird. Mit Gymnasium, Kino, Amtsrichterhaus und weiteren Angeboten erfüllt die Europastadt bereits die Voraussetzungen - bisherige Bemühungen der Stadt um eine Aufwertung ihrer Position und der damit verbundenen Zahlungen aus Kiel waren jedoch stets vergeblich.