Corona-Lücken vorerst dicht

Lauenburgs Haushaltsminus 2020 geringer als geplant

Auch wenn aufgrund der Sonderzuweisungen von Bund und Land der Jahresfehlbetrag 2020 geringer ausfällt als geplant, warnt Kämmerer Thomas Burmester vor einem hohen Haushaltsdefizit im kommenden Jahr.

Auch wenn aufgrund der Sonderzuweisungen von Bund und Land der Jahresfehlbetrag 2020 geringer ausfällt als geplant, warnt Kämmerer Thomas Burmester vor einem hohen Haushaltsdefizit im kommenden Jahr.

Foto: BGZ

In diesem Jahr kommt die Stadt mit blauem Auge davon – warum der Fehlbetrag in Lauenburgs Kassen so viel geringer ausfällt als gedacht.

Lauenburg. Auf dem ersten Blick könnte man denken, Lauenburg sei wirtschaftlich fast über den Berg: Statt des für 2020 erwarteten Jahresfehlbetrages in Höhe von 1,65 Millionen Euro sind im Nachtragshaushalt in dieser Position nur 308.500 Euro angegeben.

Allerdings dämpft Lauenburgs Kämmerer Thomas Burmester eine derartige Hoffnung sofort: „Wir haben als Ausgleich für die coronabedingten Gewerbesteuerausfälle von Bund und Land Ausgleichszahlungen in Höhe von 3,57 Millionen Euro erhalten“, erklärt er das vergleichsweise gute Ergebnis des Nachtragshaushaltes für dieses Jahr.

Corona-Pandemie schlägt sich im Haushalt an vielen Orten nieder

Ohne diese Mittel würde das Ergebnis weitaus schlechter aussehen. Die Corona-Pandemie macht sich nämlich nicht nur in verminderten Einnahmen bei der Gewerbesteuer bemerkbar, auch wenn das der größte Batzen der Mindereinnahmen ist.

Mit insgesamt fünf Millionen Euro hatte der Kämmerer geplant, lediglich die Hälfte wird die Stadt am Jahresende eingenommen haben. „Es sind nicht die drei großen Unternehmen im Industriegebiet, sondern die vielen kleinen Firmen, deren Gewinne in der Corona-Krise stark zurückgegangen sind“, sagt Burmester.

Auch der Rückgang des Tourismus in diesem Jahr macht sich gleich in mehreren Positionen bemerkbar. Alles keine großen Summen, die sich am Ende aber doch summieren. Insgesamt 64.000 Euro fehlen im Stadthaushalt, weil es in diesem Jahr so gut wie keine Veranstaltungen gab. Die Eintrittsgelder für das Elbschifffahrtsmuseum waren für 2020 um 6500 Euro höher geplant. Und weil es weniger Besucher in Lauenburg gab, fehlen 10.000 Euro Parkgebühren, die im Haushalt eingeplant waren. Auch bei der Einkommenssteuer fehlen fast 306.000 Euro gegenüber dem ursprünglichen Etatansatz.

Nächstes Jahr muss die Lauenburg ohne Corona-Ausgleichszahlungen auskommen

Der Haushalt des laufenden Jahres ist aber nur eine Seite der Medaille, denn die Jahre 2020 und 2021 sind in einem Doppelhaushalt der Stadt zusammengefasst. Das Problem: Niemand kann derzeit voraussehen, wie und wie lang sich die Corona-Pandemie künftig wirtschaftlich auswirken wird.

„Die Bundesregierung hat bereits signalisiert, dass es keinen weiteren pauschalen Ausgleich der Ausfälle an Gewerbesteuern geben wird“, sagt Burmester. Er warnt: „Das nächste Jahr wird hart. Eigentlich müsste man jetzt Geld zur Seite legen.“ Aber da die Stadt in diesem Jahr trotz der Ausgleichszahlungen von Bund und Land einen Fehlbetrag verkraften muss, kann von einer möglichen Rücklage keine Rede sein.

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Auch für den Haushalt des Jahres 2021 werde es einen Nachtragshaushalt geben, sagt der Kämmerer. Ob und in welchem Umfang die großen Vorhaben der Stadt wie Medienzentrum, Sporthalle oder Schulerweiterung darin finanziell untermauert werden können, dazu möchte Burmester sich nicht festlegen. Neben der Politik muss dazu auch die Kommunalaufsicht grünes Licht geben. „Noch sind alle Bauvorhaben im Haushalt aufgelistet“, sagt Burmester

Haushaltsentwurf von Schwarzenbek fällt bei Politikern durch

In Schwarzenbek gibt es bereits einen Haushaltsplan für das nächste Jahr. Der ist allerdings in der vergangenen Woche bei der Politik durchgefallen. Kann die Europastadt in diesem Jahr dank der Sonderzuweisungen für Steuerausfälle in der Corona-Krise noch ein leichtes Plus verzeichnen, droht für 2021 ein Haushaltsdefizit von 7,6 Millionen Euro.

Einstimmig schickte der Schwarzenbeker Hauptausschuss den Haushaltsentwurf zurück in die Verwaltung. Im Rathaus soll nun ausgelotet werden, wo der Rotstift angesetzt werden muss.