Haushalt: Trotz Defizits: 9,3 Millionen Euro für Infrastruktur, Flutschutz und Bildung
Die Gewerbesteuern sprudeln gewaltig, sind aber leider nicht planbar: Das haben Geesthachts Kämmerer Peter Wolke und sein Mitarbeiter Heiner Roßmann gerade erst in den vergangenen Wochen zu spüren bekommen. Erst gab es eine unerwartete Nachzahlung von 12,3 Millionen Euro, dann musste die Stadt 5,9 Millionen Euro zurückzahlen. Dennoch kamen wesentlich mehr Steuern in die Kasse als erwartet. Auf so eine Entwicklung scheinen die Politiker auch im kommenden Jahr zu hoffen.
Denn im Entwurf für den Haushalt 2015 hatte die Kämmerei Gewerbesteuereinnahmen von 11,7 Millionen veranschlagt. "Eine defensive Schätzung, die auf den Voranmeldungen basiert. Mir persönlich ist es lieber, zum Jahresende eine positive Überraschung zu erleben, anstatt am Ende ein Minus zu verbuchen", so Roßmann. Das sehen die Politiker im Finanzausschuss allerdings anders. Sie korrigierten die Schätzungen auf der Einnahmeseite nach oben und legten 14 Millionen Euro als voraussichtliche Gewerbesteuereinnahmen fest. So und mit einigen Einsparungen schrumpfte das Defizit von 8,9 Millionen Euro auf "nur noch" 5,6 Millionen Euro.
Trotzdem will die Stadt reichlich investieren - insgesamt sind Ausgaben in Höhe von 9,3 Millionen Euro geplant. Größte Brocken im Etat sind die Straßenbauprojekte. 2 Millionen Euro werden beispielsweise für den Umbau der Fußgängerzone Geesthachter Straße fällig. Eine weitere Million Euro ist für die Sanierung der Julius-Weltzien-Straße und der angrenzenden Nebenstraßen eingeplant. Für den Hochwasserschutz stehen insgesamt 941 000 Euro zur Verfügung, 785 000 Euro sind für die Baustraße und einen Teil der Uferpromenade im Bereich der Hafencity vorgesehen.
Bei den Schulen wird es erst in 2016 teuer, wenn die "Spange" als Ersatz für den maroden "Würfel" der Betha-von-Suttner-Schule neu gebaut wird. Die Kosten hierfür belaufen sich auf geschätzte drei Millionen Euro. Für 2015 stehen bei den Investitionen aber erst einmal die Planungskosten in Höhe von 300 000 Euro im Haushalt.
Trotz des Defizits bleibt die Stadt schuldenfrei. Am Ende des Jahres 2015 wird sie nach ersten Berechnungen der Kämmerei noch sogenannte liquide Mittel (ehemals Rücklage) in Höhe von etwa drei Millionen Euro haben. "Vermutlich wird die Summe höher ausfallen. Aber das bleibt abzuwarten", so Roßmann.