Der Steuerzahlerbund kritisiert Preissteigerung bei neuem Computerprogramm für Hamburg und Schleswig-Holstein. Das Mammutprojekt stand von Anfang an unter keinem guten Stern.

Kiel/Hamburg. Ein Computerprogramm, das die Arbeit vereinfachen und Kosten senken soll, wird immer komplizierter und teurer: Das ist die Geschichte von KoPers. Die Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein hatten die Neuentwicklung 2011 in Auftrag gegeben. Die Software sollte 110.000 Mitarbeiter im öffentlichen Dienst verwalten und bezahlen. Doch das 100Millionen Euro teure Projekt funktioniert bis heute nicht. Ursache für die Probleme sind laut einem Gutachten „fehlende Erfahrung mit Großprojekten“ und „zwischenmenschliche Verwerfungen“ in der Projektleitung. Die Folge: Mehrkosten in Höhe von rund 18Millionen Euro. Der Bund der Steuerzahler spricht mittlerweile von einem „echten Verschwendungsfall“.

Carsten Maltzan, der Pressesprecher der Kieler Landesregierung, rechnet allein fürs kommende Jahr mit 7,2Millionen Euro. Unter anderem deshalb, weil das alte Computerprogramm Permis-A, das eigentlich schon im Oktober 2012 von KoPers abgelöst werden sollte, künstlich am Leben gehalten werden muss. Fürs laufende Jahr kommen noch einmal zwei Millionen Euro hinzu. „Mithin belaufen sich die voraussichtlichen Mehrkosten auf insgesamt 9,2 Millionen Euro“, so Maltzahn.

Hamburgs Pensionäre sollen ab April ihr Geld mit KoPers bekommen

Bettina Lentz, die Leiterin des Hamburger Personalamtes, rechnet für die Hansestadt mit einer „ähnlichen Größenordnung“. Auch hier gibt es ein Programm, das das Ende seiner Lebenszeit erreicht hat. Es muss noch bis mindestens 2015 weiterarbeiten. Das sieht der neue Zeitplan zur Einführung von KoPers vor. Die Pensionäre sollen ab April 2014 mit dem neuen System bezahlt werden. Der größere Rest, die im Dienst befindlichen Behördenmitarbeiter, werden ab Januar 2015 in den Genuss von KoPers kommen. „Im Sommer sollten wir dann komplett auf das neue Programm umgestellt haben“, so Lentz. In Schleswig-Holstein soll KoPers in der ersten Hälfte 2014 Stück für Stück in Gang gesetzt werden.

Das Mammutprojekt stand von Anfang an unter keinem guten Stern. Ursprünglich sollte es in eine gemeinsame Personalverwaltung der beiden Bundesländer münden. Doch schon bald nach der Auftragsvergabe an das Wiesbadener Softwareunternehmen P&I machte der 2012 gewählte SPD-Senat in Hamburg diesem Vorhaben einen Strich durch die Rechnung. Bettina Lentz zitiert zur Erklärung einen Wahlslogan des Bürgermeisters Olaf Scholz (SPD): „Es sollte ordentlich regiert werden. Das Projekt war so kompliziert, das sollte nicht noch durch die Zusammenfassung von Personalsachbearbeitern in einer neuen Behörde verkompliziert werden.“ Es soll nun auch nicht durch Schadenersatzforderungen an P&I belastet werden. Lentz: „Wir müssen das Programm zum Laufen bringen, ein Rechtsstreit wäre da nur hinderlich.“

Für Rainer Kersten, Geschäftsführer des Bundes der Steuerzahler in Schleswig-Holstein, ist KoPers ein „sehr, sehr teures Projekt mit zweifelhaftem Ausgang“. „Man weiß ja noch gar nicht, ob das Programm je funktioniert.“ Schleswig-Holstein, so Kersten weiter, habe mit KoPers auch seinen Personalabbau steuern wollen. Der sei nun aber schon in Gang gesetzt worden und werde dezentral von den Ministerien organisiert. „Wenn KoPers fürs zentrale Personalmanagement gar nicht mehr benutzt wird, obwohl es ja dafür ausgelegt ist, dann würde das Programm zu einem echten Verschwendungsfall werden.“