Schleswig-Holstein

Kieler SPD-Fraktionschef Ralf Stegner übt noch

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Für die Bundeskarriere möchte sich der Kieler SPD-Fraktionschef Ralf Stegner ein neues Image zulegen und analysiert sich schonungslos selbst.

Man kann schwer einschätzen, ob der Mann mit dem ernsten Blick, der da die Empfangshalle eines feinen Hamburger Hotels betritt, ein Gewinner oder ein Verlierer ist, ob er ein Mann von gestern oder von morgen ist. Generell stellt sich schnell bei Politikern um die 50 diese Frage. Wer nicht ganz oben angelangt ist, für den kann es nur noch schwerer werden. Die Konkurrenz ist ungeduldig und unerbittlich. Ralf Stegner ist genau 50.

Er sucht sich einen ruhigen Tisch. Auf einer Empore in einem Bankettsaal hat er den richtigen gefunden. Der Tisch ist so versteckt, dass ihn nicht einmal die Hotelangestellten wahrnehmen. Stegner trägt keine Fliege, nur ein braunes Sakko mit Jeans. Er hat kein Staatsamt mehr, er ist nicht mehr Minister, Regierungschef ist er im vergangenen Jahr auch nicht geworden. Er ist nur noch in der Opposition in einem kleinen, aus bundespolitischer Sicht unbedeutenden Land. Im Moment verdient er sein Geld als SPD-Fraktionschef im Kieler Landtag.

Was in den nächsten zwei Stunden folgt, ist eine Selbstanalyse, schonungslos ohne Pause, ohne Kaffee, ohne Wasser. Er ist gekommen, um in Ruhe sprechen zu können. Über sich und die Frage, was er falsch gemacht hat. Stegner hat viele Aufstiege hinter sich, zuletzt musste er mit Abstiegen leben.

Erst zu Ostern konnte Stegner sicher sein, dass er überhaupt weiter Politik machen darf. Die Kieler Staatsanwaltschaft hatte gegen ihn ermittelt , weil er einige Tausend Euro einer Aufwandsentschädigung, die der frühere Innenminister als Mitglied des Aufsichtsrats der HSH Nordbank erhalten hatte, nicht ordnungsgemäß an das Land abgeführt hatte. Das Verfahren wurde eingestellt. Die Staatsanwälte glaubten Stegner, dass er den Fehler aus einem Irrtum heraus begangen hatte. "Bei einer Anklage hätte ich den Parteivorsitz und den Fraktionsvorsitz abgegeben, ich hätte das SPD-Präsidium verlassen, und vermutlich hätte ich auch mein Landtagsmandat aufgegeben", sagt er. "Wie sieht das aus? Man kommt aus einer Spitzenfunktion und setzt sich dann in die letzte Bank. Das ist nicht mein Ding."

Juristisch ist die Affäre um seine Tantiemen erst jetzt zu Pfingsten beerdigt worden.

Stegner hatte noch eine Anzeige gegen unbekannt laufen wegen einer Magazin-Veröffentlichung von Briefwechseln zwischen ihm und dem Innenministerium zu den HSH-Einkünften. Das Nachspiel hat nun ein Ende. Die Staatsanwälte konnten den Urheber der Indiskretion nicht finden.

Eigenschaften des political animals: Ellenbogen und rhetorisches Können

Die Vergangenheit wird Stegner nun endgültig nicht mehr einholen. Er ist so frei wie noch nie. Seine Zukunft wird damit auch nicht rosiger. Bei einem Sigmar Gabriel, der drei Wochen älter ist als Stegner, darf man davon ausgehen, dass er seine wichtigste Zeit noch vor sich hat. 2013 wird der Parteichef wohl auch der Kanzlerkandidat der SPD sein. Auch bei einem Christian Wulff mit seinen 50 Jahren hat man das Gefühl, dass da noch etwas passieren kann. Niedersachsens Ministerpräsident wird sicher als Kandidat ins Spiel gebracht werden, wenn einmal Angela Merkel einen Nachfolger als Kanzler oder CDU-Chef braucht. Wulff könnte sogar versuchen, Bundespräsident zu werden.

Bei Stegner kann man sich all das überhaupt nicht mehr vorstellen. Blickt man zurück auf das vergangene Jahr, dann ist er nichts als ein Wahlverlierer, mit dem man überdies eine öffentlich ausgetragene Fehde mit Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) verbindet. Ob Stegner erneut Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2014 wird, ist noch längst nicht ausgemacht. Dabei könnte der schleswig-holsteinische SPD-Vorsitzende mit den Gabriels und Wulffs dieser Republik in einer Liga spielen.

Er bringt alle Eigenschaften des political animals mit: Machtwille, Ellenbogen, rhetorisches Können. Er weiß, dass er etwas ändern muss, um Wahlen gewinnen zu können. Die nächsten vier Jahre will er dafür nutzen. Das Hotel, in dem Stegner über seinen Willen, sich zu wandeln, spricht, liegt gegenüber vom Hauptbahnhof. Es ist Montag, der Politiker aus Bordesholm war am Morgen noch in Berlin.

Genau genommen spielt Stegner nur an diesen Montagen in der Liga der Großen, nur montags ist Stegner ein Bundespolitiker. Dann sitzt er im Willy-Brandt-Haus in der Präsidiumssitzung seiner Partei, diskutiert mit der Parteispitze über die inhaltliche Aufstellung, über Strategien, Programme, auch über die Bundesregierung. Er selbst ist dann Teil dieser Parteispitze. "Dass ein Schleswig-Holsteiner gewähltes Mitglied im SPD-Präsidium ist, hat es Jahrzehnte nicht gegeben", sagt Stegner.

Er betont, dass Parteiämter ihm mehr bedeuten als Staatsämter. "Ich strebe zurzeit kein bestimmtes Amt an. Wenn es ein Amt gibt, das ich wollte, dann war es das des SPD-Landesvorsitzenden. Das bin ich. Darauf bin ich sehr stolz." Stegner wirkt bescheiden, wenn er so spricht. So kannte man ihn bisher nicht.

Aber Stegner ist derzeit auch nicht wirklich wichtig im ganz großen Politgeschäft. Das war einmal anders. Während Heide Simonis regierte, legte Stegner einen sagenhaften Aufstieg hin. Als er 1990 nach Schleswig-Holstein kam, kannte niemand den Harvard-Absolventen. Er hatte keine Hausmacht, aber er arbeitete hart. Vom Pressesprecher im Sozialministerium brachte er es in kürzester Zeit zum Staatssekretär, dann zum Finanzminister. Er galt als Simonis' natürlicher Nachfolger. Man sagte ihm nach, auf das Ministerpräsidentenamt zu schielen. Sein Name wurde oft genannt, als die Öffentlichkeit nach dem Verräter in den eigenen Reihen suchte, der 2005 der Ministerpräsidentin die entscheidende Stimme verweigert und damit ihre Karriere abrupt beendet hatte. Simonis sagt bis heute, dass sie nicht glaubt, Stegner könne das gemacht haben. Andere haben ihm das offenbar zugetraut.

Stegner hat ein mächtiges Image-Problem. Ihm wird maßlose Machtgeilheit unterstellt. Ein Parteifreund, der ihn lange kennt, sagt: "Stegner ist karrierebedacht und geht damit offen um. Und er ist manchmal ein Klugscheißer und Rechthaber, der über seine eigenen Füße stolpert." Stegner sagt über sich: "Natürlich bin ich ehrgeizig. Aber mein Ehrgeiz ist längst nicht so ausgeprägt, wie mir unterstellt wird." Zugleich sagt er über seine jetzige Aufgabe in Kiel: "Auf Dauer ist das nicht befriedigend."

Vor einigen Wochen, es war wieder einer dieser Montage, hatte Stegner der nordrhein-westfälischen SPD-Landeschefin Hannelore Kraft eine SMS geschickt. "Du kannst mich gern für Wahlkampfeinsätze einplanen. Ich will mithelfen, dass es klappt", hatte er der SPD-Spitzenkandidatin geschrieben. Sie buchte ihn umgehend für weitere Wahlkampfauftritte in Nordrhein-Westfalen. Stegner nutzt jede Chance, durch die Republik zu reisen, wenn er dafür auftreten darf. Er sagt: "Ich bin ein robuster Wahlkämpfer und ein guter Kämpfer. Ich helfe der SPD, wo immer ich eingeladen werde, ganz egal wo."

Stegner will kämpfen; wer glaubt,er sei politisch am Ende, der irrt

Andere in der Partei sagen, er sehe sich um nach einem neuen Posten. Nach einem Ministeramt, vielleicht in seiner Heimat Rheinland-Pfalz, wo im nächsten Jahr gewählt wird. Zunächst aber geht es an diesem Tag nach Kiel, in seine landespolitische Heimat. Dort ist er umstritten. Die populären Bürgermeister von Kiel und Rendsburg, Torsten Albig und Andreas Breitner, gelten als potenzielle Nachfolger. Noch hat Stegner Ruhe. Frühestens in zwei Jahren wird seine Partei wissen wollen, mit wem sie ins Rennen geht für die nächste Wahl. Und Stegner will kämpfen. "Die Leute, die dachten oder hofften, ich sei politisch am Ende, täuschen sich. Da wird noch manches kommen", sagt er. 15 Jahre lang war er Fußballschiedsrichter. "Ich bin nicht gut im Sprint, aber ich habe Ausdauer. Man braucht eine gute Kondition in der Politik, und die habe ich." Man darf diese Sätze als Kampfansage an seine Kritiker verstehen.

Stegners Gesichtsausdruck macht es einem nicht leicht, herauszufinden, mit was für einem Menschen man es zu tun hat. Er lächelt nicht. Er lächelt eigentlich nie. Wenn seine Gesichtszüge Entspannung oder Freude oder Heiterkeit verraten wollen, dann senkt sich seine Unterlippe. Die Oberlippe bleibt starr. Auch die Falte zwischen den Augenbrauen will nicht verschwinden. Das Lächeln ist immer nur angedeutet. Stegner würde gern freundlicher wirken. "Wenn ich mich konzentriere, dann kann ich nicht gleichzeitig grinsen. Andere können das." Er fände das sehr anstrengend, sagt er. "Ich gebe zu, das Dauerlächeln habe ich nie wirklich wichtig gefunden."

Für Stegner ist ein Lächeln gleich ein Dauerlächeln oder ein Grinsen. Er hat sich nie darum gekümmert, dass man Politik auch verkaufen muss. Als er 2009 bei der Landtagswahl gegen Carstensen antrat, kannte kaum jemand im Land den Menschen hinter dem Politiker Stegner. Man hatte nur das Bild des grimmig dreinschauenden, arrogant auftretenden Fliegen-Trägers. Nicht aber das des glücklichen Ehemanns, nicht das des stolzen Vaters von drei Söhnen. Stegner fühlt sich missverstanden. "Die Leute sollen sich doch nicht primär vorstellen können, ob man mit mir einen schönen Grillabend verbringen kann. Sie sollen mir lieber zutrauen, die Probleme zu lösen, die sie bewegen."

Aber Menschen handeln nun mal emotional. Und sie wählen auch Menschen, nicht nur Parteien. Stegner holte bei der vorgezogenen Landtagswahl nur 25,4 Prozent, das zweitschlechteste Ergebnis der Parteigeschichte seit dem Zweiten Weltkrieg. "Ich habe mich natürlich gefragt: Wo liegt mein Anteil an der Lage, wie sie ist?" Stegner glaubt, dass sein Dauerstreit mit Carstensen eine Ursache war.

Anfang 2008 hatte Stegner schon sein Amt als Innenminister aufgeben müssen, nachdem er Kabinettsbeschlüsse nachträglich infrage gestellt hatte. Er wurde Fraktionschef, aber die Auseinandersetzung ging weiter. Im Sommer 2009 ließ Carstensen die Koalition endgültig platzen. Seiner Meinung nach hatte die SPD den umstrittenen Bonuszahlungen an den Vorstandsvorsitzenden der HSH Nordbank, Dirk Jens Nonnenmacher, zugestimmt. Stegner widersprach dieser Darstellung. Der Regierungschef hatte danach genug. Jetzt regiert er mit der FDP. "Ich habe aus meinen Fehlern gelernt", sagt Stegner. "Ich habe kapiert, dass eine politische Auseinandersetzung, die als Streit und Gezänk wahrgenommen wird, schadet. Die Menschen haben diese Wahrnehmung vom Zweikampf zwischen Peter Harry Carstensen und mir satt." Stegner verspricht: "Ich werde keinen neuen Streit beginnen. Ich hasse ihn nicht, wie ich mal in einer Zeitung gelesen habe. Hassen kann man nur jemanden, der einem wirklich etwas bedeutet."

Sobald Stegner über seine Politik spricht, ist er ganz schnell bei Carstensen. Er findet es schwer erträglich, dass dieser Mann ihn regiert. Noch immer kann er sich in Rage reden, wenn er nur an den Landesvater denkt. "Carstensen ist ein freundlicher Herr, der den falschen Job macht. Er interessiert sich nicht für Politik. Ich habe noch nie einen Regierungschef kennengelernt, der sich so wenig um die Dinge inhaltlich kümmert, die sein Amt betreffen. Bei ihm muss man die Bezeichnung Regierungschef in Anführungsstriche setzen." Stegner könnte so weitermachen, ohne Luft zu holen. Es fällt ihm schwer, diesen Kleinkrieg zu beenden.

Sich zu ändern fällt ihm schwer.

Olaf Scholz ist Stegners Vorbild, von ihm kann er Humor lernen

Er sieht sich noch am Anfang dieses Prozesses. Und er hat sich einen Parteifreund zum Vorbild genommen. "Olaf Scholz ist ein Beispiel dafür, wie man in der Politik lernen kann", sagt er. "Ich gebe zu, ich war nicht wirklich begeistert von ihm, als er SPD-Generalsekretär war." Auch sei Scholz' Zeit als Innensenator zu kurz gewesen, um Erfolge vorweisen zu können. "Aber er war ein großartiger Arbeitsminister." Auch die Art und Weise, mit der Scholz die Hamburger SPD führt, beeindruckt Stegner. "Olaf Scholz hat die nötige Autorität und Härte, aber zugleich eine Lockerheit und einen Humor, von dem man lernen kann. Da gibt es Eigenschaften, die ich vorbildlich finde." Dass Scholz in einer Umfrage inzwischen vor Bürgermeister Ole von Beust (CDU) liegt, ist eine Motivation für Stegner. Aber Stegners Weg ist noch lang, um dorthin zu kommen, wo Scholz heute ist.

Einmal, am Ende der zwei Stunden des Nachdenkens, lacht Stegner kurz auf. Es ist ein kurzes, heiseres Lachen. Ein Lachen, das fast sarkastisch klingt. Er lacht, nachdem er sein Lieblingssprichwort zitiert hat. Es kommt aus China: "Glück ist, wenn günstige Gelegenheit und gute Vorbereitung zusammentreffen. An der guten Vorbereitung arbeite ich. Die günstige Gelegenheit kommt, oder sie kommt nicht." Stegner glaubt, dass es für ihn wieder aufwärtsgehen kann. "Ich bin erst 50", sagt er. Zum Abschied lächelt er. Er übt es.