Kalifornier beantragen einstweilige Verfügung gegen Koreaner. Gericht will erst nach mündlicher Anhörung am 22. Dezember entscheiden.
Düsseldorf/Sydney. Der juristische Schlagabtausch zwischen den Elektronikkonzernen Apple und Samsung spitzt sich weiter zu: Apple will jetzt auch den Verkauf des neuen Samsung Galaxy Tab 10.1N EU-weit verbieten lassen. Der kalifornische Computerkonzern beantragte beim Düsseldorfer Landgericht einstweilige Verfügungen, die dem koreanischen Unternehmen den Vertrieb des hochgelobten iPad-Rivalen untersagen.
Apple sieht auch durch das neue Samsung-Gerät seine eingetragenen Geschmacksmuster verletzt, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch sagte. Das Gericht will über Apples Antrag aber erst nach einer mündlichen Anhörung am 22. Dezember entscheiden. Bis dahin könne Samsung das Gerät weiter verkaufen, sagte der Sprecher.
Bereits im September hatte das Düsseldorfer Gericht Samsung den Verkauf des Ursprungsmodells Galaxy Tab 10.1 in Deutschland untersagt. Das Gericht warf den Koreanern damals vor, Samsung habe das Apple-Design zu stark kopiert und damit bereits 2004 hinterlegte Geschmacksmusterrechte der Kalifornier verletzt. Der Gesamteindruck der beiden Geräte stimme überein.
Um das Verkaufsverbot zu umgehen, hatte Samsung im November ein modifiziertes Modell des iPad-Rivalen, das Galaxy Tab 10.1N, auf den Markt gebracht. Es unterscheidet sich von der ursprünglichen Version durch eine Reihe von Designveränderungen, unter anderem durch ein breiteres Metallband, das bis auf die Vorderseite des Geräts reicht. Außerdem wurde die Position der Lautsprecher verändert. Doch reichen diese Veränderungen Apple offenbar nicht aus.
Im Streit um die Marktanteile bei den lukrativen Smartphones und Tablet-PCs überziehen sich die Konzerne derzeit weltweit wechselseitig mit Prozessen. Dabei geht es nicht nur um Plagiatsvorwürfe, sondern auch um Patentrechtsverletzungen. Die Urteile fallen damit nicht immer einheitlich aus. So hob ein australisches Gericht am Mittwoch ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 auf. Hier ging es allerdings um Patentrechtsverletzungen.
Apple hatte mit der Entwicklung des iPhones und des iPads in den vergangenen Jahren zunächst den Smartphone-Markt und dann den Markt für Kleincomputer revolutioniert. Seitdem bemühen sich die Konkurrenten, den Vorsprung der Kalifornier einzuholen, während Apple seine führende Position nicht nur durch Neuentwicklungen, sondern auch zahlreiche rechtliche Auseinandersetzungen zu verteidigen sucht.
Australisches Gericht erlaubt Samsung Verkauf von Tablet-Computer
Ein australisches Gericht hat unterdessen dem südkoreanischen Elektronikkonzern Samsung am Mittwoch erlaubt, den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 wieder in den Handel zu bringen. Nach Plagiatsvorwürfen des US-Konkurrenten Apple hatte das Bundesgericht im Oktober einen vorübergehenden Verkaufsstopp angeordnet. Samsung legte Berufung ein und könnte es nun doch noch rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäft mit seinem Tablet-Computer in die australischen Geschäfte schaffen.
Mit Material von dapd
