Die Krise um den blockierten EU-Reformvertrag von Lissabon wird nach Einschätzung des luxemburgischen Regierungschefs Jean- Claude Juncker...

Brüssel. Die Krise um den blockierten EU-Reformvertrag von Lissabon wird nach Einschätzung des luxemburgischen Regierungschefs Jean- Claude Juncker frühestens 2010 gelöst werden. Das Europaparlament werde nächstes Jahr zweifellos nach den alten EU-Regeln gewählt. "Ich denke nicht, dass der Vertrag im Juni 2009 etabliert sein wird", sagte Juncker gestern in Brüssel. Seiner Einschätzung nach werde der Vertrag von Lissabon wohl nicht vor Januar 2010 in Kraft treten können.

Die irischen Wähler hatten den Reformvertrag am 12. Juni mit rund 53 Prozent der Stimmen abgelehnt und damit seine Umsetzung in der gesamten Europäischen Union infrage gestellt. Das Reformwerk kann nur wirksam werden, wenn es alle 27 Mitgliedsstaaten ratifiziert haben. Irland ist als einziges EU-Land durch seine Verfassung verpflichtet, das Volk über diesen Vertrag entscheiden zu lassen.

In Brüssel war bisher ein erneutes Referendum in Irland bis zur Europawahl im nächsten Juni als Möglichkeit gehandelt worden. Juncker riet aber von einer weiteren Volksabstimmung in Irland derzeit ab.

Der dienstälteste Regierungschef der EU verwies auf die schwierige wirtschaftliche Lage in Europa und die geringe Beliebtheit vieler Regierungen.