Kaukasus: Waffenstillstandsplan unterzeichnet

Medwedew unterzeichnet Friedensplan

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat den Waffenstillstandsplan für Georgien unterzeichnet. Das erklärte Medwedews Sprecher Alexej Pawlow am Sonnabend. Nähere Einzelheiten nannte er nicht.

Moskau/Tiflis. Der europäische Sechs-Punkte-Plan zur Entschärfung des Konflikts zwischen Russland und Georgien ist nun von beiden Seiten unterzeichnet worden. Der russische Präsident Dmitri Medwedew unterschrieb das Dokument am Sonnabend, wie der Kreml mitteilte.

Am Freitagabend hatte bereits Georgiens Präsident Michail Saakaschwili den von der EU vorgelegten Plan unterschrieben. Er sieht nach dem fünftägigen Krieg um die von Georgien abtrünnige Provinz Südossetien unter anderem einen Waffenstillstand und einen Truppenrückzug vor. Im Zuge der internationalen Vermittlungsbemühungen wird Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag in Tiflis erwartet.

Russische Truppen setzten nach eigenen Angaben in den von ihnen eroberten Gebieten die Zerstörung georgischer Waffen fort. In dem Militärstützpunkt Gori seien "erstaunlich viele Waffen" gefunden worden, sagte Vize-Generalstabschef Anatoli Nogowizyn in Moskau. "Ein Teil wird am Ort zerstört, wenn ein Abtransport nicht sinnvoll erscheint." Der Generalleutnant dementierte, dass in der Stadt Gori und der Hafenstadt Poti noch russische Truppen stünden.

Aus georgischer Sicht gab es dagegen keine Anzeichen für einen Abzug der Russen. In der nach den Kämpfen weitgehend zerstörten Provinz Südossetien war es nach russischen Angaben ruhig.

Medwedew war am Freitag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im Schwarzmeerort Sotschi zusammengetroffen. Medwedew machte dabei klar, dass er von einer Abspaltung der Regionen Südossetien und Abchasien von Georgien ausgehe. Die EU und die USA beharren dagegen wie Saakaschwili auf die territoriale Integrität Georgiens.

( dpa/ap )