Zu viele Neuinfektionen Altmaier: "Zu früh für Abschaffung der Maskenpflicht" In der Corona-Pandemie eine Maske zu tragen, finden viele lästig. Doch Vorsicht sei besser als Nachsicht, sagen Bundespolitiker und…
Verstoß gegen Richtlinien Twitter sperrt Konten von rechtsextremen Identitären Der US-Kurznachrichtendienst Twitter hat Konten der rechtsextremen Identitären Bewegung gesperrt, weil darauf gegen die Regeln zu… mehr
CSU will Debatte vertagen Söder liegt in Umfragen vor Habeck und Scholz Will Markus Söder abwarten, bis Merz und Laschet wegen schwacher Beliebtheitswerte aufgeben? Oder gilt in der Frage der… mehr
Große Ausnahme CDU Spendenfluss für Parteien versiegt Spenden sind für die Parteien eine wichtige Einnahmequelle. Doch in diesem Jahr erweisen sich die Geldgeber bislang als knauserig. Das… mehr
Entwicklungen in Hongkong Altmaier verteidigt Wirtschaftsbeziehungen zu China Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier warnt davor, wegen des Vorgehens der chinesischen Regierung in Hongkong wirtschaftliche… mehr
Vertragsverletzungen EU-Kommission: Gegen Deutschland laufen derzeit 81 Verfahren Deutschland ermahnt oft andere, ist aber selbst kein Musterschüler, wie EU-Vertragsverletzungsverfahren zeigen. Worum es dabei geht. mehr
Pandemie 24 Wochen, 200.000 Fälle: Das ist Deutschlands Corona-Bilanz Ein halbes Jahr nach den ersten Fällen sind Experten erleichtert über den vergleichsweise leichten Verlauf der Pandemie in Deutschland. mehr
Interview Röttgen: „Das Rennen um den CDU-Vorsitz ist völlig offen“ Röttgen im Interview über seine Kandidatur für den CDU-Vorsitz, die geplante Frauenquote – und Corona-Hilfen für Südeuropa. mehr
Scheuer will schnelle Lösung Hickhack um neue Raser-Regeln - Streit in Regierung Wie geht es weiter mit der neuen StVO - nachdem ein Rechtsfehler entdeckt wurde und neue Raser-Regeln außer Vollzug sind? Bund und… mehr
Umfragen Kanzlerfrage: Söder laut ZDF-„Politbarometer“ vor Laschet Laut „Politbarometer“ halten 64 Prozent der Deutschen Söder für einen geeigneten Kanzler. An Laschet glaubt dagegen nur jeder Fünfte. mehr
Drohungen gegen Politikerin Sonderermittler zu "NSU 2.0"-Drohmails nimmt Arbeit auf Die Suche nach dem Verfasser der ersten Drohmails mit dem Absender "NSU 2.0" läuft in Hessen bereits seit Monaten. Statt einer heißen… mehr
Ausschreitungen im Jahr 2017 Erste Urteile im Prozess um G20-Randale in Hamburg Rund 220 Vermummte zogen anlässlich des G20-Gipfels über die Hamburger Elbchaussee. Aus dem Aufzug heraus wurden Autos und Gebäude… mehr
Nach Verdachtsfall-Einstufun… AfD-Mitglieder bieten Verfassungsschutz Zusammenarbeit an Es geht turbulent in der AfD zu: Die Bundesspitze wirft Brandenburgs Landeschef Kalbitz aus der Partei, sein Landesverband wird von… mehr
Bundesfinanzhof Zahlen Rentner zu viele Steuern? Urteil noch 2020 erwartet Die nachgelagerte Besteuerung von Renten ist seit Jahren umstritten. Nun soll ein Gericht noch vor dem Jahresende Klarheit schaffen. mehr
Kein Haftbefehl Bundespresseamts-Mitarbeiter soll spioniert haben Er soll für den ägyptischen Geheimdienst tätig gewesen sein und im Bundespresseamt im Besucherdienst gearbeitet haben. Die Behörden… mehr
Juraprofessorin Ines Härtel Erste ostdeutsche Verfassungsrichterin vereidigt Es ist kein ganz normaler Richterwechsel in Karlsruhe. Erstmals erhält eine Juristin aus Ostdeutschland ihre Ernennungsurkunde für das… mehr
