Bundestagswahl 2017

Die Frau ohne Eigenschaften gegen den Mann ohne Profil

Herausforderer Martin Schulz und Bundeskanzlerin Angela Merkel

Herausforderer Martin Schulz und Bundeskanzlerin Angela Merkel

Foto: dpa Picture-Alliance / Wiktor Dabkowski / picture alliance / Wiktor Dabkow

Angela Merkel ist verwundbarer, als es sich der Herausforderer von der SPD eingestehen mag. Worum es am 24. September 2017 geht.

Berlin. Es ist nicht gesichert, ob sich diese Begebenheit wirklich so zugetragen hat. Aber es hält sich hartnäckig eine Erzählung aus jenen Tagen, in denen sich Angela Merkel 2005 nach einem Zittersieg mit viel Fortune und noch mehr Raffinesse ins Kanzleramt gehangelt hat. Ihr Ehemann Joachim Sauer soll sie damals gefragt haben: „Und du glaubst jetzt also wirklich, die richtigen Rezepte für die Zukunft dieses Landes zu haben?“

Auf den Zittersieg folgte eine Ära. Und so sind zwölf Jahre später, am 24. September 2017, insgesamt 61,5 Millionen Wahlberechtigte in Deutschland aufgefordert, nach 2009 und 2013 zum dritten Mal über die Antwort auf jene Frage des Herrn Sauer abzustimmen. Merkel wirkt mittlerweile wie die Ewigkeitskanzlerin. Die Welt tost und taumelt, und Deutschland erscheint in diesem aufgewühlten Meer wie eine Insel des Glücks.

Die Arbeitslosenzahlen bewegen sich auf einem Niveau, bei dem man faktisch von Vollbeschäftigung sprechen kann. Finanzminister Wolfgang Schäuble kann im Wahlkampf 15 Milliarden Euro an Steuererleichterungen in Aussicht stellen und hat dennoch einen jahrzehntelang chronisch defizitären Staatshaushalt saniert. Peter Altmaier, Merkels Mann im Kanzleramt und oberster Wahlkampfmanager der CDU, kann regierungsamtlich verkünden: „Deutschland ist es noch nie so gut gegangen wie heute.“

Merkel ist Nutznießerin

Die Frage ist: Wie viel davon hat mit Angela Merkel zu tun? Regierungshandeln hat die Eigenschaft, dass dessen Folgen erst zeitversetzt zu spüren sind. Angela Merkel war deshalb immer so fair zu konstatieren, dass sich ihr Vorgänger Gerhard Schröder mit seiner umstrittenen Agenda 2010 um das Land verdient gemacht hat. Zugespitzt formuliert kann man sagen: Merkel ist die Nutznießerin einer politischen Großtat, die ihren Vorgänger das Amt gekostet hat. Die Agenda 2010, die große Teile der SPD gegen ihren Kanzler aufgebracht hat, schuf die Voraussetzung für ihren Zittersieg 2005. Gleichzeitig schufen die schröderschen Sozialreformen den Grundstein für eine boomende Wirtschaft und Rekordsteuereinnahmen.

Fukushima, Griechenland und „Wir schaffen das“

Wer also Merkels Leistung als Kanzlerin zur Grundlage seiner Wahlentscheidung machen möchte, muss sie an ihrer Politik und deren Langzeitwirkung messen, an ihren zentralen politischen Wegmarken. Nur selten in den zwölf Jahren hat Merkel ihren Politikstil selbst radikal infrage gestellt, sich von der Politik des hinhaltenden Moderierens für einen Moment verabschiedet.

Drei Entscheidungen hat sie entgegen ihrem politischen Naturell aus dem Bauch heraus getroffen. Das erste Mal nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima am 11. März 2011. „Das war’s“, soll sie zu ihren engsten Mitarbeitern in unmittelbarer Reaktion auf den japanischen Atomunfall gesagt haben. Anschließend hat die Kanzlerin die Verlängerung der Laufzeiten deutscher Kernkraftwerke, die sie gerade erst durchs Parlament gepaukt hatte, wieder kassiert und stattdessen einen radikalen Ausstieg dekretiert.

Zweitens blieb bei der Griechenlandrettung im Sommer 2015 keine Zeit für langes Zaudern. Das dritte Mal ließ die Flüchtlingswelle im Spätsommer 2015 der Kanzlerin nicht die Zeit, die sie sonst für ihren Regierungsstil braucht.

Jedes einzelne dieser Ereignisse, die abrupte Energiewende, die Griechenlandrettung und die unkontrollierte Grenzöffnung vom Sommer 2015 mit einem 180 Tage lang folgenden politischen und administrativen Ausnahmezustand haben für sich genommen das Potenzial, Folgen zu zeitigen, an denen Deutschland lange laborieren wird.

Wer sich im Sommer 2017 mit Beteiligten und Betroffenen der Energiewende trifft, dem schlägt nacktes Entsetzen entgegen. Sie gilt allen Kundigen als gescheitert, als nicht zu schaffen – und dabei extrem kostspielig. Auf 520 Milliarden Euro belaufen sich die Mehrkosten für die Stromkunden bis ins Jahr 2025. Die Kosten der Griechenlandrettung mit ihren drei Milliardenpaketen belasten zwar derzeit nicht die europäischen und deutschen Steuerzahler, aber irgendwann kommt der Schuldenschnitt, irgendwann werden auch Merkel und ihr Finanzminister eingestehen müssen, dass Griechenland nur einen Bruchteil seiner Auslandsschulden in Höhe von rund 300 Milliarden Euro wird zurückzahlen können.

Und sie werden eingestehen müssen, dass sie sich mit den Krediten nur Zeit gekauft haben, eine tatsächliche Eurorettung noch einmal neue politische und finanzielle Anstrengungen erfordern würde. Ob ein in seiner Identität tief verunsichertes Europa dafür noch einmal die Kraft aufbringt, ist derzeit völlig offen.

Solo in der Migrationskrise kostet Milliarden

Bei Merkels Migrationspolitik lassen sich derzeit nur die unmittelbaren finanziellen Kosten taxieren. Gesellschaftlicher Nutzen oder Schaden zeichnet sich erst langsam ab. Tatsache aber ist, dass Bund und Länder auf Grundlage der Zahlen von 2015 und 2016 zusammen zwischen 40 und 50 Milliarden Euro nur an unmittelbaren Kosten zu schultern haben.

Auf zehn Jahre hochgerechnet belaufen sich die Kosten der merkelschen Experimente also auf mehr als eine Billion Euro. Der politische Schaden, insbesondere in der Handhabung der Migration, lässt sich vor allem europäisch ermessen. Der Historiker Heinrich August Winkler, des Alarmismus unverdächtig, kommt in seinem jüngsten Werk „Zerbricht der Westen?“ zu einem vernichtenden Urteil: Keine einzige Handlung eines Regierungschefs habe die Europäische Union je so belastet wie Merkels Solo in der Migrationskrise.

Frau ohne Eigenschaften

Was sind nicht alles für Erkundungen angestellt worden auf der Suche nach dem Motiv. Für Winkler gibt es im Kern genau eines: ihre Sozialisation in einem protestantischen Elternhaus, dem dort tief verwurzelten protestantischen Streben nach Nächstenliebe und guten Taten. Dafür spricht viel, auch ihre mit ihrer Politik einhergehende lutherische Sturheit. Ansonsten aber ist Merkel eine Frau ohne Eigenschaften. „Sie kennen mich“, sagt sie den Menschen, und was man zu kennen glaubt, erweist sich als ein sich ständig wandelnder Schattenriss.

Der Umgang mit der „Ehe für alle“ hat das exemplarisch vorgeführt. Ohne eigene Haltung hat sie vor dem Wahlkampf ein Thema abgeräumt, das ihr gefährlich werden könnte. Sie ist ein regierendes Meinungsforschungsinstitut, ein permanenter Telefon-Ted, ein Chamäleon der Macht, das sich farblich jeder neuen Umgebung anpasst.

Und inzwischen hat es sogar den Anschein, als ob sich die Umgebung zugleich dem Chamäleon anpasst: Die politischen Koordinaten dieses Landes haben sich komplett verschoben. Das Land ist verrutscht. Jede Kritik an ihrer Politik steht unter politisch-moralischem Generalverdacht. Wobei sich viele Sozialdemokraten und viele Grüne in den Chor der gläubigen Merkelianer eingereiht haben. Und wer nicht mitsingen mag, wird in die Ecke gestellt.

Die Kanzlerin scheint unverwundbar

Die sich früher links verstehende Schriftstellerin Monika Maron hat jüngst in einem Essay in der „Neuen Zürcher Zeitung“ darüber räsoniert. Darüber nachgedacht, ob sie wirklich rechts geworden ist. Oder ob jemand an der Kompassnadel gedreht hat. Dieser Jemand heißt Angela Merkel. Eigentlich müsste man meinen, dass solche Fehlleistungen politische Folgen haben. Dass eine Regierungschefin, die sich solche Fehlleistungen erlaubt, es nach Ansicht der Wähler nicht verdient hat, weiter im Amt zu bleiben.

Weil das Land und seine Bevölkerung aber im Wohlgefühl des Wohlstands vor sich hindämmert; weil sich in den zwölf Merkel-Jahren die politischen Achsen völlig verschoben haben; weil Merkel weniger Wähler an die AfD verliert, als sie aus dem rot-grünen Lager dazugewinnt; weil sie in der Weltpolitik von vielen als das letzte stabilisierende Element angesehen wird – ob nun zu Recht oder zu Unrecht, sei einmal dahingestellt; weil sie die innere Sicherheit beschwört angesichts eines Zustands, den sie selbst herbeigeführt hat; und weil sie schon immer da ist – deshalb sieht es so aus, als würde Merkel weiter bleiben.

Medien nehmen Regierung in Schutz

Doch die Kanzlerin scheint auch deshalb unverwundbar, weil sich ein Cordon sanitaire um sie gelegt hat. In der Politik bis weit nach links, in den Kirchen, zumindest bei den Amtsträgern, und in den Medien. Nie ist ein deutscher Kanzler beispielsweise vom „Spiegel“ so geschont und gehätschelt worden wie Angela Merkel. Chefredakteur Klaus Brinkbäumer hat zu Helmut Kohls Tod eingeräumt, dass seine Redaktion den Kanzler verachtete, ihn weghaben wollte.

Würde das Nachrichtenmagazin nur einen Bruchteil seiner damals kompromisslosen Kohl-Kritik gegen Merkel richten, sie stünde niemals so da, wie sie es tut. Der „Spiegel“ steht aber nicht alleine. Ganz generell verstehen viele Medien ihre Hauptaufgabe nicht mehr darin, die Regierung zu kon­trollieren, sondern sie gegen Kritik in Schutz zu nehmen.

Merkel im Höhenrausch

Was Macht mit Menschen macht, können Mächtige am besten beurteilen – im Nachhinein. „Man wird im Laufe der Jahre in einem solchen Amt immun gegen Kritik. Das ist nicht gut“, hat Gerhard Schröder gesagt. Dieses Phänomen ist auch an Angela Merkel zu beobachten. Anfang 2016, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise, hat jemand aus dem merkelschen Feldlager wie nebenbei und von der Öffentlichkeit fast unbemerkt einen ungeheuren Satz gesagt, als es um die Unbeirrtheit der deutschen Kanzlerin in ihrem Flüchtlingssolo ging: „Man kann sagen: Sie ist abgehoben.“

Zwölf Jahre Kanzlerin, 17 Jahre Parteivorsitzende. Es obläge dem Herausforderer, die Amtsinhaberin wieder herunterzuholen von ihrem Höhenrausch. Und kurz sah es so aus, als könne Martin Schulz dies gelingen. Der kurze Frühling des Herausforderers war offenkundig ein Indiz dafür, dass sich viele Menschen eine echte Alternative für Deutschland wünschen und nicht nur eine, die sich einfach so nennt. Der kurze, steile Aufstieg der SPD unter ihrem neuen Parteivorsitzenden und überraschenden Kanzlerkandidaten erklärt sich am ehesten als projizierte Hoffnung.

Und diese Sehnsucht nach einer echten politischen und personellen Alternative mag es immer noch geben, sie kann sich in den vergangenen Monaten nicht aufgelöst haben. Vermutlich ist sie in Enttäuschung und in Frust umgeschlagen.

Schulz ist ohne Profil

Martin Schulz hat für sich zu Beginn seiner Kandidatur beschlossen, nicht in die Große Koalition einzutreten, nicht Kabinettsmitglied zu werden. Er glaubte, so mehr Beinfreiheit im Kampf gegen die Amtsinhaberin zu haben. Nun erweist sich jedoch, dass ­Sigmar Gabriel, der an Schulzes Stelle Außenminister geworden ist, sich gegen Merkel diese Beinfreiheit herausnimmt. Er hat die Bühne, das Ministeramt, und er hat die Chuzpe, das Schröder-Gen. Und Schulz? Er hat nichts. Nicht die Bühne des Ministeramts und keinen Mumm. Der SPD-Kanzlerkandidat ist kein politisches Schwergewicht. Ein Mann ohne Profil fordert die Frau ohne Eigenschaften heraus.

Martin Schulz ist im Gedächtnis einer breiten Öffentlichkeit vor allem für ein Ereignis in Erinnerung geblieben: Wie er sich im Sommer 2003 einmal ein hartes Wortgefecht mit Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi im Europäischen Parlament geliefert hat. Und als Sieger hervorging. Das hat Eindruck hinterlassen. Die Frage lautet: Kann Schulz gegen Merkel die gleiche innere Spannung aufbauen wie seinerzeit gegen Berlusconi oder gegen Viktor Orbán, den ungarischen Regierungschef, den er sich auch schon einmal öffentlichkeitswirksam zur Brust genommen hatte.

Nach seiner Nominierung hat es Schulz zunächst mit dem Thema Gerechtigkeit versucht. Sein Ziel war es, das Land der Angela Merkel als ungerecht darzustellen, was am Anfang sogar zog. Doch dann haben ihm seine Berater geraten, vage zu bleiben, um der Union bloß wenig Angriffsfläche zu bieten. Die Wähler jedoch dürstete es nach konkreten Antworten. Schließlich tauchte der Kanzlerkandidat im NRW-Wahlkampf mehrere Wochen quasi ab. Zwei grandiose Fehleinschätzungen waren dies, die den Schulz-Hype wie ein Soufflé in sich zusammenfallen ließen.

Schulz hat Merkels Schwachstelle nicht erkannt

Zugleich hat Martin Schulz jene Stelle nicht sehen wollen, an der seine Gegnerin verwundbar ist. Die Stelle ist markiert wie die Stelle zwischen Siegfrieds Schulterblättern, auf der bei dessen Bad im Drachenblut ein Lindenblatt klebte. Doch Martin Schulz traut sich nicht, weil er selbst und weite Teile seiner sozialdemokratischen Genossen hinter der Flüchtlingspolitik Angela Merkels stehen, die viel mehr eine rote und grüne ist denn eine konservative.

Gleichzeitig würde jede ehrliche Bestandsaufnahme in der Flüchtlingspolitik innerparteilich vor allem auf dem linken Parteiflügel und bei den Jusos unter dem Verdacht stehen, der AfD das Wort zu reden.

Trotzdem: Sigmar Gabriel hatte im Januar die Stelle markiert. Überraschend klar hatte er in seinem Abschiedsinterview im „Stern“ formuliert: „Angela Merkel hat eben Deutschland und Europa gerade in dieser Frage in eine Sackgasse geführt. Erst hat sie alle anderen EU-Staaten zum Sparen getrieben und die Franzosen und die Italiener gedemütigt. Und dann hat sie dort angeklopft, man möge ihr doch einige Hunderttausend Flüchtlinge abnehmen. (…) Keinen zu fragen, aber hinterher von allen Solidarität zu verlangen, ist naiv.“

Sie unterliegen Merkels Charme

Monatelang hat Schulz diesen gewichtigen Hinweis ignoriert. Im Juli dann hat er angesichts sinkender Umfragewerte und steigender Migrantenzahlen doch darauf zurückgegriffen. Zu spät, um damit glaubwürdig zu wirken. Stattdessen hat er beim Wähler den Eindruck eines billigen Wahlkampfmanövers hinterlassen. Hinzu kommt, dass auch Schulz, solange er als Präsident des Europäischen Parlaments in Brüssel deutsche Strippen zog, dem umarmenden Charme der Kanzlerin erlegen war. Nun kann er sich daraus nur schwerlich befreien.

Das ist keine Schande. Vor ihm ist es auch anderen SPD-Granden so ergangen. Sigmar Gabriel ließ immer erkennen, dass er Merkel im Grunde schätzt und sogar bewundert. Franz Müntefering, der Merkels erste Große Koalition 2005 überhaupt möglich machte, indem er einen Gerhard Schröder, der sich gegen das Wahlergebnis aufbäumte, allmählich beiseite bugsierte, war anfangs auch diesem Merkel-Faszinosum erlegen. Bis er das einschneidende Erlebnis hatte, wie sie ihn mit der Rente mit 67 alleine im Feuer des Unmuts vieler Wähler stehen ließ. Die Gabe Merkels, dass das Gute mit ihr nach Hause geht und das Schlechte mit den anderen, diese Gabe hatte Müntefering bei diesem Reformwerk als Arbeitsminister schmerzhaft erfahren müssen.

Für die SPD geht es längst nicht mehr oder nicht mehr nur ums Kanzleramt. Sondern es geht um die pure Existenz. „Le Parti Socialiste est mort.“ Dies hat der Sozialist und Ex-Premier Manuel Valls in Frankreich nach dem Sieg des En-Marche!-Politikers und Ex-Sozialisten Emmanuel Macron bei den Präsidentschaftswahlen und angesichts der 6,4 Prozent für den eigenen Kandidaten konstatiert. Die sozialistische Partei ist tot. Anschließend lief Valls ins Macron-Lager über.

Es geht um den Fortbestand der SPD

Eine ähnliche Entwicklung ist auch in Deutschland nicht ausgeschlossen. Bei dieser Bundestagswahl könnte also sogar der Fortbestand einer über 150 Jahre alten Partei auf dem Spiel stehen. Denn wenn das Wahlergebnis der Sozialdemokraten, das Ergebnis von Martin Schulz, sich nicht abhebt von den 25,7 Prozent von Peer Steinbrück vor vier und den 23,0 Prozent von Frank-Walter Steinmeier vor acht Jahren, dann könnte es die SPD zerreißen und sich in Deutschland aus der SPD heraus eine politische Bewegung nach dem Vorbild von En ­Marche! auf den Weg machen.

Wer in diesen Tagen auf einen Sieg des Sozialdemokraten Schulz gegen die CDU-Kanzlerin Merkel wettet, würde im Fall des Falles eine Menge Geld verdienen. Die Mehrzahl der Wähler stellt sich auf vier weitere Jahre Merkel ein, welche Partei beziehungsweise welche Parteien ihr in einer Koalition zur Mehrheit verhelfen, scheint zweitrangig zu sein. Offensichtlich wollen viele Wähler die Dimension ihrer drei folgenreichen Entscheidungen nicht sehen oder nicht wahrhaben. Gleichzeitig hat sich Schulz als politisches Leichtgewicht erwiesen, dem die Wähler die Kanzlerschaft nicht zutrauen.

Eine Kollegin der „Rheinischen Post“ hat unlängst eine Geschichte von ihrem neunjährigen Sohn erzählt. „Mama“, habe er sie gefragt, „dürfen Männer in Deutschland eigentlich auch Kanzler werden?“

Christoph Schwennicke ist Chefredakteur und Herausgeber des Magazins „Cicero“