Berlin. DeSantis will US-Präsident werden. Nun plant er offenbar, seine Kandidatur im Gespräch mit Elon Musk auf Tiwtter bekannt zu geben.

Ron DeSantis galt schon lange als gefährlichster innerparteilicher Rivale von Ex-US-Präsident Donald Trump. In einem Live-Gespräch am Mittwochabend will der 44-jährige Republikaner nun mehreren US-Medienberichten zufolge verkünden, bei der Präsidentschaftswahl 2024 in den USA anzutreten. Bei einer bei Twitter ausgestrahlten Unterhaltung mit Twitter-Chef Elon Musk soll der Gouverneur von Florida demnach seinen Plan darlegen, republikanischer Kandidat werden und Präsident Joe Biden herausfordern zu wollen. Die Veranstaltung soll um 18 Uhr Ortszeit (Mitternacht MESZ) beginnen.

Musk bestätigte dem "Wall Street Journal" in einem Interview, dass er DeSantis interviewen werde. "Er hat eine ziemliche Ankündigung zu machen", so Musk. Die Unterhaltung werde keinem Skript folgen, sondern spontan geführt werden. Auf die Frage, wen er für die Wahl 2024 bevorzuge, sagte der Multi-Milliardär, er und die meisten US-Amerikaner wollten jemanden im Amt haben, der "einigermaßen normal" sei – offenbar eine Spitze gegen den erratischen Ex-Präsidenten Donald Trump.

Nun steht DeSantis, der aufstrebende Star der Republikaner, vor einem harten Vorwahl-Kampf gegen seinen einstigen Förderer Trump. Trump hatte bereits im November angekündigt, ins Rennen um die Präsidentschaftskandidatur für die Wahl 2024 einzusteigen.

Zwischenzeitlich schien es, als wäre der Generations- und Führungswechsel bei den Republikanern bereits beschlossene Sache. Bei den Zwischenwahlen zum Kongress im November erlitten von Trump unterstützte Kandidaten herbe Niederlagen, und der Rechtspopulist wurde fortan als toxische Belastung bei Wahlen angesehen. DeSantis, mit vollem Namen Ronald Dion DeSantis, wurde hingegen in einem triumphalen Erdrutschsieg als Gouverneur wiedergewählt.

DeSantis' Politik: Stramm rechts, aber weniger skandalträchtig als Trump

Viele dachten, die Republikaner würden das Kapitel Trump endgültig abschließen und sich hinter DeSantis versammeln. Doch in letzter Zeit lief es nicht mehr so gut für den selbsternannten Kämpfer gegen die linke "woke"-Ideologie. In Umfragen zur republikanischen Vorwahl ist DeSantis wieder weit hinter Trump zurückgefallen, der Abstand beträgt im Durchschnitt mehr als 30 Punkte – und das trotz Trumps rechtlichen Problemen an mehreren Fronten.

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Der Gouverneur wischte solche Umfragen zuletzt mit dem Hinweis beiseite, dass er noch gar kein offizieller Kandidat sei. Und tatsächlich bleibt DeSantis nach wie vor der Hoffnungsträger vieler Konservativer, die das anstrengende Kapitel Trump endlich hinter sich lassen wollen. Der ehemalige Marineoffizier und Staatsanwalt wird von vielen als Republikaner der Zukunft betrachtet: stramm rechts, aber weniger skandalträchtig als der Ex-Präsident. Es wird oft gesagt, er sei ein "Trump mit Hirn". DeSantis grenzt sich mit einem Seitenhieb von Trump ab und betont, dass es bei ihm "kein tägliches Drama" gebe.

Damals waren Donald Trump und Ron DeSantis noch Verbündete, jetzt sind sie Konkurrenten.
Damals waren Donald Trump und Ron DeSantis noch Verbündete, jetzt sind sie Konkurrenten. © IMAGO / ZUMA Wire

In seinem Bundesstaat hat der Gouverneur, der mit der früheren Fernsehjournalistin Casey DeSantis verheiratet ist und mit ihr drei Kinder hat, zahlreiche rechtsgerichtete Reformen durchgesetzt: Er verschärfte das Abtreibungsrecht, lockerte das Waffenrecht, erleichterte Todesurteile und verbot mit einem umstrittenen Gesetz Schulunterricht über sexuelle Orientierung und Geschlechteridentität, erst bis zur dritten Klasse, später für alle Klassenstufen.

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Bizarrer Streit mit Disney: DeSantis riskiert, gemäßigte Wähler zu vergraulen

Dieses von Kritikern als "Don't Say Gay" (Sag nicht schwul) bezeichnete Gesetz hat für besonders viele Schlagzeilen gesorgt – und einen bizarren Streit mit dem Unterhaltungsriesen Disney ausgelöst, der es im vergangenen Jahr nach Protesten von Mitarbeitern wagte, das Gesetz zu kritisieren. DeSantis startete daraufhin einen Rachefeldzug gegen den Vergnügungspark "Disney World" und ließ das Selbstverwaltungsrecht des Riesenparks in Orlando beschneiden. Der Streit ist inzwischen sogar vor Gericht gelandet.

Dass der Gouverneur einen der wichtigsten Steuerzahler und Arbeitgeber in seinem Bundesstaat attackiert, hat für viel Kopfschütteln gesorgt – auch in den Reihen der Republikaner, bei denen Unternehmerfreundlichkeit zur DNA gehört. Trump kostet die Schlacht DeSantis-Disney genüsslich aus und spottete im April, der Gouverneur werde von dem Unterhaltungsriesen "absolut zerstört".

Der Streit mit Disney ist ein Beispiel dafür, dass es DeSantis mit seinen Kulturkämpfen womöglich selbst für viele Konservative zu weit treibt. Der Gouverneur zielt mit seiner Politik vor allem auf die rechte Basis ab – und riskiert damit, gemäßigte Wähler zu vergraulen.

Seine politische Karriere hatte der Absolvent der Elite-Universitäten Yale und Harvard 2012 gestartet, als er für einen Wahlkreis in seinem Heimatbundesstaat Florida in das US-Repräsentantenhaus gewählt wurde. Dort war er einer der Mitbegründer der weit rechts stehenden Parlamentariergruppe Freedom Caucus, der heute unter anderem die berüchtigte Rechtspopulistin Marjorie Taylor Greene angehört.

Die Leitmotive des konservativen Politikers: "Freiheit" und "Der Mut, frei zu sein"

2018 wurde er dann zu Floridas Gouverneur gewählt – ironischerweise dank der tatkräftigen Unterstützung Trumps, der sich bei den Vorwahlen und dann den Gouverneurswahlen hinter DeSantis stellte und seinem einstigen Schützling jetzt Illoyalität vorwirft. Für Aufsehen sorgte DeSantis in der Corona-Pandemie mit einem äußerst lockeren Kurs im Kampf gegen das Virus. Er wurde damit zum Helden all jener, die Lockdowns und andere Anti-Corona-Maßnahmen als staatliche Tyrannei ansehen.

Ohnehin ist "Freiheit" eines der Leitmotive des konservativen Politikers. "Der Mut, frei zu sein“ hat DeSantis ein Ende Februar veröffentlichtes Buch genannt, in dem der Gouverneur seine Politik in Florida als "Blaupause" für die USA bewirbt. Jetzt unternimmt der 44-Jährige mit den großen Ambitionen einen Anlauf, das höchste Staatsamt der USA zu erobern – und seine politischen Ideen im ganzen Land umzusetzen. (AFP/bef)

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