Leitartikel

G7 in Elmau: Die Chance von Olaf Scholz

| Lesedauer: 3 Minuten
Gudrun Büscher
Scholz: Zunächst keine Kooperation mit Russland mehr möglich

Scholz- Zunächst keine Kooperation mit Russland mehr möglich

Für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird es "auf absehbare Zeit" keine Zusammenarbeit mit dem "imperialistischen Russland" von Präsident Putin mehr geben.

Beschreibung anzeigen

Der Krieg in der Ukraine macht das G7-Treffen zu einer Mammutaufgabe. Warum es mehr bringen muss als ein Gruppenfoto mit Alpenpanorama.

Berlin. Gipfeltreffen haben ihre eigne Dynamik, besonders die der G7-Länder. Die Staats- und Regierungschefs der sieben mächtigen Industrienationen wollen Stärke und Einigkeit demonstrieren. Aber dieser Schulterschluss gelingt oft nicht – auch wenn die Gruppenbilder der Welt diesen Eindruck vermitteln sollen.

2017 standen sie gemeinsam mit dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump vor der Kulisse des Amphitheaters von Taormina auf Sizilien. Die antike Ruine im Hintergrund wurde zum Sinnbild für die politische Trümmerlandschaft, die Trump hinterlassen hatte.

Taormina ging als Gipfel der Uneinigkeit in die Geschichte ein. Der Dissens über die Klimapolitik wurde ins Abschlusskommuniqué aufgenommen. So etwas gab es noch nie.

Name Olaf Scholz
Geburtsdatum 14. Juni 1958
Sternzeichen Zwilling
Amt Bundeskanzler
Partei SPD
Parteimitglied seit 1975
Familienstand Verheiratet
Größe 1,70 Meter
Wohnort Berlin/Potsdam

G7: Trump ist abgewählt, aber immer noch da

Treffen mit Trump waren immer eine Herausforderung. Er selbst war nie Gastgeber, der geplante Gipfel in Camp David wurde wegen der Corona-Pandemie 2020 abgesagt. In Cornwall war der notorisch Unberechenbare 2021 nicht mehr dabei. Mit Joe Biden ist wieder alles anders geworden, aber auch nicht wie früher. Einige Teilnehmer suchen noch nach ihren neuen Rollen. Und zum ersten Mal ist nach eineinhalb Jahrzehnten Angela Merkel nicht mit dabei.

G7 in Cornwall war ein Neustart, eine Standortbestimmung angesichts der Corona- und Klimakrise. Das Treffen von Elmau wird als Kriegsgipfel in die Geschichte eingehen. Doch einige G7-Staaten sind weniger gefestigt, als es erscheint.

Biden ist Präsident eines zutiefst gespaltenen Landes. Trump ist zwar abgewählt, aber noch lange nicht Geschichte. Sein Name steht für eine mächtige Strömung im Land, die schon bald wieder Oberwasser gewinnen kann.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ging stark geschwächt aus den Parlamentswahlen hervor. Die Franzosen schlossen sich in beängstigender Zahl den radikalen Kräften rechts und links der Mitte an. Vergeblich hatte Macron an die Wähler appelliert, ihm angesichts der Bedrohungen eine solide Mehrheit zu geben.

Ukraine: Putin hofft, dass der Westen kriegsmüde wird

In Italien steht die Regierung von Ministerpräsident Mario Draghi unter starkem Druck. Er reiste zwar mit Kanzler Olaf Scholz und Macron als europäisches Dreigestirn mit dem Zug nach Kiew, aber bei der Frage der Waffenlieferungen wackelt seine Koalition.

Die Zerbrechlichkeit des Augenblicks wird den Gipfel von Elmau prägen, denn die Welt ist aus den Fugen geraten. Der russische Präsident Wladimir Putin hat mit seinem brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine eine neue Realität geschaffen, die inzwischen bis in den entferntesten Winkel der Welt zu spüren ist. Die russischen Soldaten kämpfen sich langsam, aber hartnäckig vor. Gleichzeitig hat eine Energie- und Hungerkrise begonnen, die viele Länder zu destabilisieren droht. Genau das ist Putins Ziel.

Bundesfinanzminister Christian ­Lindner und andere Kabinettsmitglieder schwören die Deutschen auf harte Zeiten ein. Noch dominiert die Solidarität mit der Ukraine. Aber die Inflation hört nicht auf zu steigen, der kalte Winter steht erst bevor. Putin setzt darauf, dass die Menschen im Westen kriegsmüde werden und die gemeinsame Front brüchig wird.

Aus Elmau muss deshalb ein klares Signal der Einigkeit ausgehen. Scholz ist entschlossen, es zu versuchen. Es ist sein Gipfel. Er hat Indien, Indonesien, Südafrika, Senegal und Argentinien eingeladen. Sie könnten wichtige Verbündete sein. Der Kanzler steht vor einer Mammutaufgabe. Der ­Gipfel muss Ergebnisse bringen. Ein G7- Gruppenbild vor dem Alpenpanorama reicht nicht.

Ukraine-Krieg – Hintergründe und Erklärungen zum Konflikt

Dieser Artikel erschien zuerst auf waz.de

Mehr Artikel aus dieser Rubrik gibt's hier: Politik