Berlin.
An Selbstvertrauen mangelt es den Grünen in diesen Tagen nicht. Auf die Frage, wie groß der Schub der Bayernwahl für die Landtagswahl in Hessen am 28. Oktober wird, sagt Robert Habeck am Montag in der Bundespressekonferenz: „Groß.“ Der Grünen-Chef, der sonst eher ausführlich antwortet, braucht da nur ein Wort.
Die Grünen befinden sich auf einem Höhenflug. 17,5 Prozent in Bayern, zweitstärkste Fraktion im Landtag nach der CSU, viele Wähler von der CSU und der SPD abgeworben. In München wurden die Grünen mit 30,3 Prozent stärkste Kraft. Habeck analysiert den Wahlerfolg am Tag danach so: In einer Zeit, in der viel Verdruss herrsche, habe eine „bewusst politisch angelegte, offensive, aber rational agierende Kampagne so viel Zustimmung gefunden“. Die Relevanz sei durch Substanz erzielt worden, sagt Habeck.
Und auch in Hessen steht die Umweltpartei in den Umfragen gut da, zuletzt bei 18 Prozent. Ihr Spitzenkandidat Tarek al-Wazir ist der beliebteste Politiker in Hessen. Wenn die Grünen weiter zulegen und die SPD weiter fällt, könnte al-Wazir am Ende sogar Ministerpräsident in einem grün-rot-roten Bündnis werden. Er wäre dann nach Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg der zweite grüne Landesvater.
Mit diesen Zahlen im Rücken attackiert Habeck weiter die politische Konkurrenz. Er sieht im Grünen-Ergebnis das „klare Signal für Veränderungen“, auch einen „Gestaltungsauftrag“. Die Menschen in Bayern hätten gesagt: „So nicht weiter.“ Umso schlimmer ist es in den Augen Habecks, dass die CSU keine Koalition mit den Grünen anstrebt, sondern mit den Freien Wählern – was Habeck „ein Bündnis mit sich selbst“ nennt. Er sieht bei der CSU „Bequemlichkeit“, „eine Art Verdrängungsmodus“ und „eine gewisse Form der Überforderung“.
Natürlich zielt der Grünen-Chef, der für seine Partei das Ziel ausgegeben hat, „führende Kraft der linken Mitte“ zu werden, auch auf die taumelnde Sozialdemokratie: „Wir haben die Aufgabe, ins Zentrum der Demokratie zu rücken.“ Mit anderen Worten: Wir wollen die Wähler der Sozialdemokraten – und so die SPD mehr oder weniger überflüssig machen. Die Volksparteien, so Habeck, blieben womöglich nicht mehr lange Volksparteien. Viel deutlicher kann man eine Kampfansage an den langjährigen Bündnispartner nicht formulieren.
ak