Piloten verhindern Abschiebungen

Berlin.

Um sieben Uhr früh landet die Boeing 737-800 in Kabul, an Bord 15 abgelehnte Asylbewerber, 43 Polizisten, ein Arzt. Ende einer Abschiebeaktion. Zwei Menschen konnten ihr am Mittwoch offenbar knapp entgehen – auf Beschluss eines Gerichts vom Vorabend.

Von Januar bis März dieses Jahres wurden nach Angaben der Bundespolizei 5548 Asylbewerber zurückgeführt, in fast genauso vielen Fällen wurden Abschiebungen im Vorfeld storniert, 4752-mal. Die Menschen tauchen unter, werden krank, wehren sich vor Gericht oder leisten offen Widerstand, in 75 Fällen so beharrlich und vor allem so heftig, dass die Flugkapitäne – tatsächlich in letzter Minute – ihre Beförderung verweigerten.

Von den Sicherheitsbehörden wird jeder Fall mit Argwohn registriert. Wie groß der unterdrückte Ärger darüber ist, liest man zwischen den Zeilen der Erklärung der Bundespolizei gegenüber unserer Zeitung. Die „Personenbegleiter“, im Klartext: die Beamten, stellten sicher, „dass von der rückzuführenden Person keine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung an Bord des Luftfahrzeuges ausgeht“. Und doch sagen Piloten oft Nein, über 300-mal im Jahr 2017.

Gerade Abschiebungen nach Afghanistan sind ein Politikum

Die Entscheidungen der Piloten sind ein Grund, warum die Behörden, zumal für Sammelabschiebungen, zunehmend von Linienflügen absehen und Maschinen chartern, am Dienstag für den Flug von Frankfurt nach Afghanistan zum Beispiel von einer tschechischen Airline. Die Sondermaschinen sind teurer als Linienflüge, dafür ist den Piloten klar, was sie sich zumuten.

Abschiebungen sind buchstäblich das Letzte, Endpunkt und hässlichstes Kapitel deutscher Ausländerpolitik. Es ist keine freiwillige, sondern eben eine erzwungene Rückkehr und für die betroffenen Menschen nicht selten der Absturz in die Hoffnungslosigkeit. Ein Politikum sind insbesondere die Abschiebungen nach Afghanistan, weil die Sicherheitslage am Hindukusch als dramatisch gilt.

Nahezu vor jeder Rückführung nach Kabul protestieren Menschenrechtsaktivisten, 120 Demonstranten waren es allein am Dienstagabend auf dem Flughafen in Frankfurt am Main. Sie forderten ein Abschiebe-Moratorium für Afghanistan und hielten viele Transparente hoch. „Stoppt Deportation“ war da zu lesen oder auch „2015 gab es 7500 Verletzte in Afghanistan“.

Wenn eine Abschiebung nach Afghanistan quasi ein Himmelfahrtskommando ist, dann mutet die Regierung es laut Bundesinnenministerium jedenfalls nur Straftätern, Gefährdern und Personen zu, „die sich hartnäckig einer Identitätsfeststellung verweigern“. So wie die 15 Männer aus Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Sachsen-Anhalt, Hessen und Schleswig-Holstein, die in der Nacht auf Mittwoch zurückgeführt wurden. Für Proteste hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) kein Verständnis. Er will „wieder zum normalen Vollzug kommen. Da ist der deutsche Rechtsstaat noch zu lasch“. Das ist eine Haltung, die sich leichter verordnen als vorleben lässt. „Jeder Pilot ist auch Mensch und hat unter Umständen Mitleid“, sagt Jörg Handwerg, Vorstandsmitglied der Gewerkschaft Vereinigung Cockpit.

Bei der Bundespolizei setzt man Freiwillige ein, die eigens geschult werden. Mit der Situation bei Abschiebungen „muss man als Beamter klarkommen“, weiß Berthold Hauser von der Gewerkschaft der Polizei, der selbst an die 200 Abschiebungen mitgemacht hat. Die Situationen seien nicht immer einfach. Zwar fügen sich die meisten Betroffenen dem Schicksal und verhalten sich friedlich, aber es kommt immer wieder vor, dass jemand tritt, spuckt, schreit, sich verletzt oder unvermittelt zuschlägt. So erging es neulich einem Kollegen Hausers auf dem Flug über Brüssel nach Conakry (Guinea). Bis Brüssel war der Mann friedlich, danach rastete er aus, schlug dem Beamten ins Gesicht und brach ihm das Nasenbein.

Abschiebeflüge tauchen auf keiner Flugtafel auf. Die Ausländerbehörde bringt die Betroffenen zum Flughafen und übergibt sie der Bundespolizei, zwei bis drei Beamten pro Person. Bei Linienflügen nehmen sie immer in der letzten Reihe Platz, um wenig aufzufallen. Die Beamten melden sich beim Piloten oder Purser an. „Es gibt Piloten, die sieht man gar nicht.“ Aber Hauser erinnert sich auch, wie er die Gangway zur Maschine hochgeht, mit einem Kollegen jemanden die Treppe hochtragen muss „und dann kommt der Pilot raus, winkt mit dem Finger und sagt, den nehmen wir nicht mit“. Dann macht die Polizei unverrichteter Dinge kehrt. Denn der Pilot hat das letzte Wort.

Cockpit-Mann Handwerg betont, „wir entscheiden nicht, wer abgeschoben wird. Wir sind zur Beförderung verpflichtet“. Nach dem Luftsicherheitsgesetz, Paragraf zwölf, hat der Flugkapitän für Sicherheit und Ordnung an Bord zu sorgen. „Wir dürfen grundsätzlich wie bei jedem anderen Passagier die Beförderung nur dann ablehnen, wenn wir eine Gefahr für ihn oder andere Passagiere sehen“, so Handwerg. „Wenn jemand an Bord kommt, der gewalttätig wird und sich aggressiv verhält, muss der Kapitän die Beförderung überdenken.“ Die Piloten handeln nicht aus Gewissens-, sondern aus Sicherheitsgründen, zum Schutz der übrigen Passagiere.

Die Erfahrungen von Polizisten und die Statistik lassen vermuten, dass auch Ansehen eine Rolle spielen könnte, gerade bei den renommierten Airlines. Was können sie ihren Gästen zumuten? Es fällt auf, dass die Lufthansa und ihre Tochter Germanwings 2017 die Liste der Fluggesellschaften anführen, deren Piloten Abschiebungen abgebrochen haben, 83-mal bei Lufthansa, 45-mal bei Germanwings, schon mit weitem Abstand folgt an dritter Stelle Qatar Airways (23). Es gibt auch Fluggesellschaften, die selbst für die Sicherheit sorgen, etwa Bulgaria Air und Georgian Airways, und Staaten wie Algerien, Serbien und Montenegro, die für Rückführungen eigene Polizisten einsetzen.

Wie viele Beamte benötigt werden, hängt davon ab, wie viel Widerstand erwartet wird. Als am 7. November 2017 eine Chartermaschine von Hannover Richtung Pakistan abhebt, kommen auf nur fünf Asylbewerber 20 Bundesbeamte. Bei Abschiebungen mit der Europäischen Grenzagentur Frontex trägt die EU-Behörde die Kosten für das Fluggerät. Für den Flug von Frankfurt nach Mazedonien am 16. März 2017 berechnet Danish Air Transport 104.734 Euro – für gerade mal 43 Rückzuführende.

Seehofer macht Druck, die Bundespolizei gibt ihn weiter

Die Konfliktsituationen werden sich verschärfen. „Der politische Druck wird uns zu Recht alle zwingen, den Rückführungsprozess insgesamt zu optimieren“, sagte der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, Anfang März auf den Potsdamer Luftsicherheitstagen. Er wolle aber „nicht sagen, dass wir hier den Konflikt suchen“. Der Adressat von Romanns verdeckter Warnung war leicht zu erkennen: Die Piloten, die 2016 noch 139-mal, ein Jahr später aber schon 314-mal Abschiebungen verhinderten. So wird der Druck von oben nach unten gegeben, vom Minister auf die Behörde, von der Polizei auf die Flugkapitäne.

Zahlenmäßig fallen 314 Fälle bei jährlich fast 22.000 Abschiebungen auf dem Luftweg – 2011 auf dem Landweg und 51 auf dem Seeweg – nicht ins Gewicht, qualitativ ist jeder Fall ein Ärgernis für die Polizei. Eine Abschiebung, die in letzter Minute scheitert, ist nach Polizeilogik eine verpasste Gelegenheit.