Düsseldorf

Rücktritt nach bizarrer Pannenserie

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Tobias Blasius

Düsseldorf. Armin Laschet trägt tiefe Stirnfurchen zur Schau, er spricht ungewöhnlich langsam und in tieferer Tonlage als sonst. Als er auf dem Flur des Düsseldorfer Landtags erscheint, fasst er sich sehr kurz. Nordrhein-Westfalens sonst so rheinisch-heiterer Ministerpräsident erlebt am Dienstag einen bitteren Moment seines ersten Amtsjahres: Seine Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking (CDU) ist zurückgetreten – eine Demission, die auch auf Laschet selbst noch wirken könnte.

Formal begründete Schulze Föcking den Rücktritt mit massiven Anfeindungen. Sie und ihre Familie wollten sich ihnen nicht länger aussetzen. Die 41-jährige CDU-Politikerin aus dem westfälischen Steinfurt hat selbst einen konventionellen Schweinemastbetrieb. Sie wird deshalb seit Amtsantritt von Tierschützern und einer kampagnenfähigen Öko-Szene kritisiert. Die Angriffe gegen sie hätten „das Maß des menschlich Zumutbaren weit überschritten“, sagte Schulze Föcking. Die Opposition sprach von „Flucht in die Opferrolle“.

Tatsächlich ist der Rücktritt der Schlusspunkt einer Pannenserie. Zum ersten Mal in die Defensive geraten war die Ministerin kurz nach Amtsantritt. Tierschützer waren in die Stallungen ihres Hofs eingebrochen und hatten kranke und verletzte Schweine gefilmt. Als die Bilder im Fernsehen liefen, ermittelte die Staatsanwaltschaft. Obwohl die Behörden ordentliche Haltungsbedingungen bescheinigten, war Schulze Föcking politisch angezählt.

Kurz darauf kam heraus, dass die CDU-Ministerin ausgerechnet die „Stabsstelle Umweltkriminalität“ in ihrem Ministerium aufgelöst hatte. Diese Stelle galt der Opposition bis heute als Bollwerk gegen Umweltfrevel. Schulze Föcking redete sich im Landtag um Kopf und Kragen, musste Aussagen nachbessern und dann einräumen, dass die Stelle eine Akte zu ihrem eigenen Betrieb angelegt hatte.

Die Anzeichen akuter Überforderung verdichteten sich, als die Ministerin an einem Abend im März die Polizei rief. Auf dem Fernseher ihrer Privatwohnung soll eine Videosequenz aus einer Landtagsbefragung eingespielt worden sein. Schulze Föcking vermutete einen Hacker-Angriff auf ihren Internetanschluss, es gab polizeiliche Ermittlungen. Laschets Staatskanzlei stellte sich demonstrativ hinter sie und sprach von „offenkundig kriminellen Eingriffen in die Privatsphäre der Ministerin“. Sieben Wochen später gab Schulze Föcking zu, dass der Fernseher von einem Familienmitglied falsch bedient worden war.

Mit Schulze Föcking verliert Regierungschef Laschet nicht nur einen Liebling der Landwirte in den westfälischen CDU-Hochburgen. Vor allem aber richtet sich der Scheinwerfer in der „Hacker-Affäre“ nun auch auf ihn selbst und auf die abenteuerliche Kommunikation in Laschets Staatskanzlei.