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Bundestag macht sich für verfolgte Rohingya stark

bERLIN. Starkes Signal über Parteigrenzen hinweg für aus Myanmar vertriebene muslimische Rohingya-Flüchtlinge: Union, SPD, FDP und Grüne fordern gemeinsam die Bundesregierung auf, ihr internationales Gewicht einzusetzen, um „die Gewaltexzesse gegen die Rohingya zu stoppen“. Dies geht aus einem dieser Redaktion vorliegenden Antrag hervor. Darüber wird an diesem Freitag in erster Lesung beraten.

Auch der Europarat pocht darauf, dass die Rohingya volle bürgerliche und politische Rechte erhalten. Dessen Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses, der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe, sagte dieser Redaktion: „Wenn es nicht zu einer vollen Anerkennung der Staatsbürgerschaft in Myanmar kommt, werden viele der Geflüchteten nicht zurückkehren.“ Es gebe einen weit verbreiteten Rassismus gegen die Rohingya. „Wir müssen von Myanmars Regierungschefin Aung San Suu Kyi verlangen, wesentliche Schritte zur Gleichberechtigung der Rohingya zu gehen.“ Knapp 700.000 Angehörige der muslimischen Minderheit der Rohingya sind vor Gewalt durch das Militär im mehrheitlich buddhistischen Myanmar ins benachbarte Bangladesch geflohen. Sie berichten von Hinrichtungen und Vergewaltigungen. Myanmar will nun erste Rohingya-Flüchtlinge aus Bangladesch zurückholen – diese weigern sich aber..