Tel Aviv.
Israel hat sich nach eigenen Angaben mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) auf eine Umsiedlung von rund 16.000 afrikanischen Flüchtlingen in westliche Länder geeinigt. Staaten wie Deutschland, Kanada und Italien seien dabei mögliche Aufnahmeländer, sagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Montag. Rund 16.000 Flüchtlinge würden im Gegenzug einen „offiziellen Status“ in Israel bekommen. Das Prinzip der Einigung sei: Ein Flüchtling werde umgesiedelt für einen, der bleiben dürfe.
Das UNHCR in Genf bestätigte in einer Mitteilung, dass es in den kommenden fünf Jahren zusammen mit Israel rund 16.000 sudanesische und eritreische Flüchtlinge in andere Staaten umsiedeln will. Infrage kämen etwa Patenschaften, Resettlement-Programme, Familienzusammenführungen sowie Arbeits- und Ausbildungsvisa für Ausländer. Welche Länder die Migranten aufnehmen, müsse noch festgelegt werden. Das Bundesinnenministerium in Berlin teilte mit, ihm sei keine konkrete Anfrage bekannt, in Israel lebende Flüchtlinge im Rahmen des UNHCR-Umsiedlungsprogramms aufzunehmen. Deutschland sei seinen humanitären Verpflichtungen auch durch die Aufnahme solcher Flüchtlinge aber „immer umfassend nachgekommen und wird das auch in Zukunft tun“.
Die israelische Regierung hatte zuvor angekündigt, bis zu 40.000 Flüchtlinge aus Eritrea und dem Sudan in afrikanische Drittländer abzuschieben. Bis Ende März wurde den Menschen die Möglichkeit gegeben, freiwillig auszureisen. Israel bot ihnen umgerechnet rund 2800 Euro. Danach drohte ihnen Gefängnis.
Die Deutsche Botschaft in Israel äußerte sich zunächst nicht zu der Frage, ob Deutschland Flüchtlinge aus dem Kontingent aufnehmen werde. Ein Sprecher sagte allgemein: „Deutschland nimmt im Rahmen bestehender Resettlement-Programme des UNHCR Flüchtlinge auf.“ So seien etwa im Jahr 2017 auch 14 Eritreer und acht Somalier nach Deutschland gekommen. In den Jahren 2014 bis 2018 seien insgesamt 9613 Flüchtlinge innerhalb von Programmen des UNHCR in Deutschland aufgenommen worden.
Die israelische Regierung habe versucht, den ursprünglichen Plan umzusetzen, hieß es in einer Mitteilung von Netanjahus Büro. Aber aufgrund von „rechtlichen Zwängen und politischen Schwierigkeiten aufseiten der Drittstaaten“ sei es notwendig gewesen, einen anderen Weg zu finden. Die Einigung mit UNHCR folge internationalem Recht. „Ich denke, das ist eine gute Lösung“, sagte Netanjahu. Israel betrachtet die vor allem aus Eritrea und dem Sudan stammenden Flüchtlinge als illegale Einwanderer.
Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International Israel begrüßten die Einigung mit den Vereinten Nationen. Man werde darauf achten, dass alle Asylsuchenden einen Status, Rechte und Sicherheit in Israel und den anderen Ländern erhalten würden, hieß es in einer Mitteilung.
dpa