Berlin. Mehr als 30 Prozent seien möglich, wenn die Bürger „uns zutrauen, das Land zu führen“

Die SPD kann nach Meinung ihres kommissarischen Vorsitzenden Olaf Scholz aus der großen Koalition heraus die nächste Bundestagswahl gewinnen und wieder stärkste Partei werden. „Wir wollen die nächsten dreieinhalb Jahre ordentlich regieren“, sagte Scholz, der auch Bundesfinanzminister ist, dieser Zeitung. Ein Wahlergebnis von mehr als 30 Prozent sei möglich, wenn die Bürger „uns zutrauen, das Land zu führen“. Die SPD sei eine Volkspartei, deren Ziel es sein müsse, den nächsten Kanzler oder die nächste Kanzlerin zu stellen.

Indem die Fraktionsvorsitzende An­drea Nahles auf dem Parteitag im April auch zur Parteichefin gewählt werde, bekomme die SPD „ein starkes eigenes Kraftzentrum“, in dem Perspektiven über den Alltag des Regierungshandelns hinaus entwickelt werden könnten. Scholz zeigte sich überzeugt, dass Nahles mit großer Mehrheit zur Vorsitzenden gewählt wird. Ob sie Kanzlerkandidatin werden könne, ließ er offen.

Auch auf die jüngst geäußerte Kritik des bisherigen Parteivorsitzenden Martin Schulz an den Strukturen der Partei und dem Umgang mit ihm ging Scholz nicht ein. Die SPD sei „eine tolle Partei mit vielen engagierten Mitgliedern“, sagte er. Wichtig sei, dass die SPD im Team arbeite. Über das Buch „Die Schulz-Story“ von „Spiegel“-Autor Markus Feldenkirchen sagte Olaf Scholz: „Ich kenne das Buch nicht und werde es auch nicht lesen. Mir ist wichtig, dass die SPD im Team arbeitet, das ist guter Politikstil.“

Zugleich sprach sich der Finanzminister gegen eine Abwrackprämie für alte Dieselautos aus. Es sei nicht Aufgabe des Staates, finanzielle Anreize zu geben, damit mehr saubere Diesel auf der Straße fahren. „Es ist die Aufgabe der Industrie, Fahrzeuge zu entwickeln, mit denen die geltenden und künftigen Regeln für saubere Luft befolgt werden“, so Scholz.