Hamburg. Zahl der Hartz-IV-Empfänger leicht gestiegen. Sozialverbände: „Nicht menschenwürdig“

In Hamburg erhielten im Februar 2018 rund 101.200 Haushalte („Bedarfsgemeinschaften“) Arbeitslosengeld II („Hartz IV“). Zu diesen Haushalten gehören knapp 186.000 Menschen – das heißt, in der Hansestadt lebt jeder Zehnte von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Diese Zahl schließt Kinder und Flüchtlinge ein. Mehr als 18.000 Hartz-IV-Bezieher in der Hansestadt sind Alleinerziehende, rund 45.000 sind Arbeitslose, rund 18.200 sind Langzeitarbeitslose.

Damit ist die Zahl der Hartz-IV-Bezieher in Hamburg zuletzt wieder leicht gesunken: Im Februar 2017 gab es hier noch knapp 103.000 Bedarfsgemeinschaften. Im Februar 2016 erhielten rund 100.500 Haushalte die Grundsicherung für Arbeitssuchende, ein Jahr zuvor waren es rund 99.000.

Wie sind die Hartz-IV-Regelsätze zu beurteilen? Darüber wird auch in Hamburg kontrovers diskutiert. Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) formuliert es so: „Es ist nicht einfach, wenn man auf staatliche Leistungen angewiesen ist. Deshalb arbeiten wir daran, das Leben in der Stadt ständig zu verbessern.“ Hamburg könne bei der Festlegung der Angemessenheitsgrenze für die Bruttokaltmieten (ohne Wasser- und Heizkosten) etwas bewegen. Die Sozialbehörde verweist darauf, dass sie seit dem 1. März höhere Mieten für Bedürftige übernimmt: bei einem 1-Personen-Haushalt werden statt 463,50 Euro nun bis zu 481 Euro der Bruttokaltmiete (ohne Wasser und Heizkosten) gezahlt; für 2-Personen-Haushalte ist die „Angemessenheitsgrenze“ von 556,20 auf 577,20 Euro erhöht worden. Außerdem finanziere Hamburg viele Beratungs- und Hilfsangebote. Auch die beitragsfreie Grundbetreuung in Kitas trage zu einer finanziellen Entlastung bei.

Nach Ansicht von Sozialverbänden reicht das aber nicht. „Die Frage ist nicht, ob man in Hamburg von Hartz IV leben kann, sondern wie man mit Hartz IV leben muss“, sagt Dirk Hauer vom Diakonischen Werk. „Wer hier Hartz IV bezieht, ist bereits per definitionem arm: Die statistische Armutsrisikogrenze in Hamburg liegt bei 1.040 Euro für Alleinstehende; mit Hartz IV plus maximaler Mietkostenübernahme hat diese alleinstehende Person aber nur 897 Euro im Monat zum Leben.“ Menschen, die Hartz IV beziehen, seien aber nicht nur statistisch arm, sondern tatsächlich, sagt Hauer: „Sie finden kaum eine neue Wohnung, können sich HVV-Fahrkarten ebenso wenig leisten wie Zoo-, Theater- oder Kinobesuche.“ Die Mangelsituation sei gleichzeitig ein Mangel an gesellschaftlicher Teilhabe. „Ja, man kann in Hamburg von Hartz IV leben“, sagt Hauer, „aber nicht menschenwürdig“.