Berlin.

SPD-Vize Ralf Stegner hat der Einschätzung des designierten Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) widersprochen, dank der staatlichen Grundsicherung habe jeder in Deutschland genug zum Leben und sei nicht auf Lebensmittel-Tafeln angewiesen. „Das Problem in Deutschland heißt Armut und nicht Flüchtlinge“, sagte er dieser Zeitung. „Deshalb müssen wir deutlich mehr tun gegen Altersarmut, aber auch gegen Kinderarmut.“ Die Tafeln leisteten „eine herausragende Arbeit, besser wäre es aber, sie würden gar nicht gebraucht“, fügte Stegner hinzu. Es gehe nicht in erster Linie um höhere Sozialleistungen, sondern um „ein würdiges Leben aus eigener Arbeit“. In der Debatte um den Aufnahmestopp für Ausländer der Essener Tafel hatte Spahn zuvor gesagt: „Niemand müsste in Deutschland hungern, wenn es die Tafeln nicht gäbe.“ Deutschland habe „eines der besten Sozialsysteme der Welt“.

Währenddessen gab die Essener Tafel bekannt, dass sie den Aufnahmestopp für Ausländer voraussichtlich Ende März aufheben wird. „Wir gehen davon aus, dass es in zwei, drei Wochen so sein wird, Ende des Monats“, sagte der Vorsitzende des Tafel-Trägervereins, Jörg Sartor, der Deutschen Presse-Agentur. Der Aufnahmestopp sei von vornherein als eine vorübergehende Maßnahme für sechs bis acht Wochen, maximal drei Monate, geplant gewesen.