Rom/Berlin

Der Feldherr und sein Adjutant

Rom/Berlin. Der Ton ist pflichtbewusst und ehrerbietig. „Ich danke Präsident Berlusconi für seine Geste der Hochachtung mir gegenüber. Ich habe ihm heute Abend meine Bereitschaft erklärt, Italien zu dienen“, schreibt Antonio Tajani am Donnerstag per Twitter. Die freundliche Erwiderung des EU-Parlamentspräsidenten an Silvio Berlusconi, den Chef der rechtskonservativen Partei Forza Italia, auf dessen Anfrage. Ja, er stehe als Ministerpräsident zur Verfügung, sollte die Parlamentswahl am Sonntag eine entsprechende Mehrheit ergeben. Das Mitte-rechts-Bündnis Berlusconis hat in den Meinungsumfragen zuletzt kräftig zugelegt.

Berlusconi und Tajani: Das ist ein ungleiches Paar. Beide haben 1993 die Forza Italia gegründet, die bei der Parlamentswahl 1994 das traditionelle Parteienkartell gesprengt und die Regierung gebildet hatte. Doch äußerlich und im Stil liegen Welten zwischen den zwei Weggefährten. Auf der einen Seite der 81-jährige Berlusconi – als viermaliger Premier der Polit-Dino Italiens, Großmaul und Charmeur, Sex-Protz und 1000-mal totgesagt. Auf der anderen Seite der 64-jährige Tajani – sanfte Stimme, bedächtige Körpersprache, ohne Affären und Skandale. Kurz: der clowneske Possenreißer und der Seriöse.

Die enge Bindung der beiden begann in den 80er-Jahren

Tajani ist Berlusconi in tiefer Loyalität verbunden. Noch vor ein paar Tagen lobte er ihn in einem Interview über den grünen Klee: „Der letzte Staatsmann mit starker internationaler Einbindung war Berlusconi. Bei ihm haben sich Bush und Putin die Hand gereicht.“ Wenn die beiden zusammen in der Öffentlichkeit auftreten, wie beim Kongress der Europäischen Volkspartei auf Malta vor knapp einem Jahr, ist die Rangordnung klar. Tajani wendet sich Berlusconi zu, gestikuliert mit den Händen und redet auf den Altpolitiker ein. Der zeigt keine Regung, blickt mit starrem Gesichtsausdruck in eine andere Richtung. Der Feldherr und der Adjutant.

Die enge Bindung der beiden besteht seit den 80er-Jahren. Nach dem Jurastudium schlug Tajani die journalistische Laufbahn ein. 1983 leitete er die Mailänder Zeitung „Il Giornale“, die im Besitz von Paolo Berlusconi, dem Bruder von Silvio, ist. 1994 arbeitete Tajani im ersten Kabinett Berlusconi kurzzeitig als Pressesprecher. Noch im gleichen Jahr wechselte er als Abgeordneter des EU-Parlaments nach Brüssel. Er machte schnell Karriere, absolvierte zwei Amtsperioden als EU-Kommissar für Verkehr sowie für Unternehmen. Bei seinem Ausscheiden verzichtete er im November 2014 auf ein Übergangsgeld in Höhe von 468.000 Euro. In Zeiten, die für europäische Bürger sehr schwierig seien, müsse man „ein Zeichen der Maßhaltung und Solidarität“ setzen, unterstrich er.

Seit Januar 2017 ist Tajani EU-Parlamentspräsident, als Nachfolger von Martin Schulz. Im Gegensatz zu dem SPD-Politiker ist Tajani ein Mann der leisen Töne. Er suche den Konsens zwischen den Parteien, heißt es in Brüssel. Dampfhammer-Rhetorik ist seine Sache nicht. Genau deswegen hat ihn der Polarisierer Berlusconi als Ministerpräsident vorgeschlagen: Tajani soll durch seine Verbindlichkeit auch Wähler in der Mitte ansprechen und vor allem die Brüsseler Eurokraten beruhigen. Eigentlich würde Berlusconi ja selbst gern noch einmal regieren. Aber als verurteilter Steuerhinterzieher ist ihm bis 2019 ein politisches Amt verwehrt.

Trotz seines Rufs als Gemäßigter vom Dienst kann Tajani klar Position beziehen. So forderte er kürzlich im Interview mit dieser Redaktion eine Verdoppelung des EU-Budgets auf 280 Milliarden Euro ab 2021. Begründung: mehr Aufwand für den Schutz der EU-Außengrenzen und ein Marshallplan für Afrika. Ein Vorstoß, der nicht nur im Nettozahler-Land Deutschland hohe Wellen schlug. In der Europapolitik macht sich Tajani wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für mehr Investitionen und einen EU-Finanzminister stark.

Wenn es sein muss, nimmt Tajani auch gegenüber EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker kein Blatt vor den Mund. „Das Europäische Parlament ist lächerlich, sehr lächerlich“, wetterte Juncker im vergangenen Juli, als er vor leeren Rängen zu nur einer Handvoll Abgeordneter sprach. Als Präsident der Volksvertretung rief Tajani Juncker zu mehr Respekt auf. „Sie können das Parlament kritisieren. Aber es ist nicht Aufgabe der Kommission, das Parlament zu kontrollieren, sondern das Parlament kontrolliert die Kommission.“

Ob Tajani auch gegenüber Berlusconi klare Kante zeigen kann, ist die große Frage. Bislang hat er sich aus dem italienischen Wahlkampf völlig herausgehalten. „Ich bin nicht Kandidat, ich habe mich nie an den inhaltlichen Debatten meiner Partei beteiligt“, betonte er noch vor wenigen Tagen. Berlusconi zündete derweil ein Feuerwerk milliardenschwerer Wahlversprechen: Verdoppelung der Mindestrenten auf 1000 Euro pro Monat, Einheitssteuersatz von 23 Prozent. Würden alle Forderungen der Mitte-rechts-Allianz um Berlusconis Forza Italia und die Rechtsaußen-Partei Lega erfüllt, müsste der Staat bis zu 310 Milliarden Euro lockermachen.

Für die Schließung der Mittelmeer-Route

Tajani hat sich bislang zur EU-verbindlichen Obergrenze bei der Neuverschuldung bekannt, die drei Prozent der Wirtschaftsleistung nicht überschreiten darf. Allerdings solle „Flexibilität“ gewahrt werden, das Mantra aller italienischen Parteien der politischen Mitte. Auf Deutsch: Zur Not könne die Marke auch mal gerissen werden. In der Flüchtlingspolitik ist Tajani nicht durch radikale Parolen aufgefallen. Die möglichst schnelle und umfassende Abschiebung illegaler Einwanderer, für die Berlusconi trommelt, entspricht nicht Tajanis moderatem Temperament. Dennoch: Die Schließung der Mittelmeer-Route und die Einrichtung von Migrantenlagern in Nordafrika kann er sich vorstellen.

Auch wenn Tajani seine innenpolitischen Karten noch nicht auf den Tisch gelegt hat: Ein offener Widerstand gegen Berlusconi ist eher unwahrscheinlich. Im Gegensatz zu dem Polit-Platzhirsch hat Tajani keine Hausmacht in der Forza Italia. Er ist zudem im Land eher als Vertreter des Brüsseler Biotops bekannt.

Verschwörungstheoretiker in Rom haben einen ganz anderen Verdacht. Berlusconi spekuliere darauf, dass es nach der Wahl am Sonntag zu keiner stabilen Koalition kommt. „Wenn Mitte-rechts nicht die Mehrheit gewinnt, werden wir wieder wählen gehen“, kündigte er bereits an. Tajani solle einstweilen als Übergangs-Premier und Statthalter für Berlusconi regieren. 2019 könnte dieser ja wieder antreten. So die Theorie.