Berlin.

Die deutschen Sicherheitsbehörden nutzen bei ihrer Arbeit verstärkt digitale Überwachungstechnologie. Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Andrej Hunko hervor-geht, hat die Nutzung von Technologien wie sogenannten stillen SMS und Funkzellenabfragen deutlich zugenommen. So verschickte der Verfassungsschutz im zweiten Halbjahr 2017 rund 180.000 stille SMS an Mobiltelefone. Im Vorjahr waren es im gleichen Zeitraum 144.000. Auch das Bundeskriminalamt (BKA) nutzte diese Art der Handyortung häufiger als 2016: In 22.000 Fällen verschickte die Behörde stille SMS, das sind 5000 mehr als im Vergleichszeitraum im Jahr zuvor.

Stille SMS sind Nachrichten, die der Empfänger nicht sehen kann und bei deren Empfang er auch kein Signal erhält. Das Telefon bestätigt jedoch unbemerkt den Eingang, wodurch bei den Telekommunikationsfirmen Daten über den Standort des Handys einlaufen. Verschicken Fahnder wiederholt solche Nachrichten, lässt sich so etwa ein Bewegungsprofil von Verdächtigen erstellen.

Auch andere Methoden digitaler Überwachung nutzten die Behörden im Jahr 2017 verstärkt. In der zweiten Jahreshälfte veranlasste das BKA 376-mal eine Funkzellenabfrage. Im selben Zeitraum des Vorjahrs hatte es diese Möglichkeit nur einmal genutzt. Die Bundespolizei nutzte in der zweiten Hälfte 2017 die Methode 28-mal, der Zoll zwölfmal. Bei der Funkzellenabfrage geben Netzbetreiber auf Anfrage der Behörden die Nummern aller Telefone weiter, die zu einem bestimmten Zeitpunkt in einer bestimmten Funkzelle eingebucht waren.

Linken-Politiker Hunko kritisierte die Steigerung scharf und forderte eine grundsätzliche Pflicht für Behörden, die Betroffenen zu benachrichtigen.