Paris. Merkel und Macron wollen deutsch-französische Partnerschaft auf neue Stufe heben

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stattete Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron am Freitag einen „Arbeitsbesuch“ ab, um sich mit ihm über europapolitische und internationale Fragen auszutauschen. Ein solches Treffen zwischen deutschen und französischen Spitzenpolitikern ist längst Routine. Doch diesmal ging es vor allem darum, aus einer Routine auszubrechen, die auf Dauer jede Beziehung zu töten droht. Im Mittelpunkt der Gespräche nämlich stand der am Montag anstehende 55. Jahrestag der Unterzeichnung des Elysée-Freundschaftsvertrags zwischen beiden Ländern, dem ein neuer Elan eingehaucht werden soll.

Bis März wollen man Vorstellungen zur Stärkung der EU vorlegen, sagte Merkel. „Die Euro-Zone muss Avantgarde sein, wenn es um die Wettbewerbsfähigkeit geht“, sagte die Kanzlerin. Macron spielte Differenzen über einzelne Punkte wie ein eigenes Euro-Zonen-Budget herunter. Wichtig sei, dass man sich über die Ziele einig sei. Dies sei der Fall, bekräftigte auch Merkel. Dann könne man eine Debatte führen, mit welchen Mitteln man dorthin komme, sagte der französische Präsident.

Die Abgeordneten des Bundestags und der Nationalversammlung wollen bereits am 22. Januar eine Resolution verabschieden, in der eine Vertiefung der Partnerschaft in allen Bereichen, ja sogar ein gemeinsamer Wirtschaftsraum gefordert wird. In dem Entwurf der Resolution dringen die Volksvertreter nicht nur darauf, sämtliche Verkehrsverbindungen zwischen beiden Ländern auszubauen. Ihnen schwebt insbesondere ein deutsch-französischer Wirtschaftsraum vor: Angedacht wird eine Angleichung des Unternehmens- und Insolvenzrechts sowie der Bemessungsgrundlagen bei der Firmenbesteuerung. Es soll gemeinsame Sozialnormen geben und Anstrengungen in Sachen Bildung, Kultur und Arbeitnehmer-Mobilität.