London

Theresa May ernennt neuen Kabinettschef

London.  Nach dem Rücktritt ihres Vertrauten Damian Green in einem Porno-Skandal hat die britische Premierministerin Theresa May Justizminister David Lidington zum neuen Kabinettschef ernannt. Das Büro der Regierungschefin teilte am Montag weiter mit, dass Innenministerin Amber Rudd und Finanzminister Philip Hammond ihre Posten behielten.

May hatte am Wochenende angekündigt, die Regierung umzubauen, Details aber offengelassen. Es war nicht damit gerechnet worden, dass es bei den Schlüsselministerien Außen, Innen, Finanzen und Brexit Veränderungen geben würde. Als Anlass für die Kabinettsumbildung hat May den Rücktritt Greens genannt, der auch den Posten des stellvertretenden Regierungschefs innehatte. Green war wegen eines Skandals um pornografisches Material auf seinem Dienst-Computer zurückgetreten. Das Problem scheint unter britischen Politiker zu grassieren. Allein seit der Neuwahl im Juni hat es 24.000 Versuche aus dem Parlament gegeben, auf pornografische Webseiten zuzugreifen. Das geht aus offiziellen Angaben hervor, die auf einer Anfrage der Nachrichtenagentur Press Association beruhen. Zwischen Juni und Oktober gab es am Tag 160 Versuche, auf Porno-Webseiten zuzugreifen – von Abgeordneten, Mitarbeitern und Angestellten des Parlaments. Laut einem Sprecher werden die Webseiten vom internen Netzwerk blockiert. Es hat keine tatsächlichen Zugriffe gegeben.

Die Regierungschefin steht seit dem Verlust der absoluten Mehrheit bei der Wahl im Juni unter Druck. In Umfragen liegt die Labour-Partei mittlerweile gleichauf mit Mays Konservativen. Zudem setzt ihr ein parteiinterner Streit über die Beziehungen Großbritanniens zur Europäischen Union nach dem für Ende März 2019 geplanten EU-Austritt zu.