Brüssel.

Die Nato hat Russland eindringlich vor geschönten Angaben über seine Militärmanöver gewarnt. Die jüngste russische Großübung „Sapad“ (Der Westen) an der Nato-Ostgrenze sei deutlich umfangreicher gewesen als von Moskau angekündigt, beklagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag in Brüssel. Dies sei nicht nur ein Verstoß gegen die Transparenzregeln für Militärmanöver. Je größer solche Übungen seien, desto größer sei auch die Gefahr von Missverständnissen und Zwischenfällen, so Stoltenberg.

Er verwies darauf, dass auch dem Eingreifen russischer Truppen in Georgien 2008 und der Ukraine 2014 umfangreiche Militärmanöver vorangegangen seien. Zuvor hatten sich zahlreiche Nato-Botschafter bei einem Treffen mit Vertretern Russlands im Nato-Russland-Rat massiv darüber beklagt, dass Moskau falsche Angaben zu dem „Sapad“-Manöver gemacht habe: Statt der offiziell genannten 12.700 Soldaten haben nach Einschätzung der Allianz bis zu 80.000 Soldaten teilgenommen; die Nato stützt sich auch auf Satellitenaufnahmen. Offenbar wollte Russland damit Transparenzverpflichtungen der OSZE-Staaten umgehen, die ab 13.000 Soldaten anderen Staaten umfangreiche Beobachtungsrechte einräumen.

Stoltenberg sagte, zudem sei auch das Manövergebiet, dessen Kern in Weißrussland lag, größer gewesen als ursprünglich angegeben. Mit „Sapad“ hatte Russland gemeinsam mit Weißrussland den Einsatz seiner Armee entlang der Nato-Ostgrenze proben wollen. Das Manöver war in den baltischen Staaten und Polen als „Drohgebärde“ bewertet worden und hatte Befürchtungen vor einer russischen Aggression genährt. Anders, als von diesen Staaten vermutet, gibt es aber bislang keine Hinweise darauf, dass Russland Teile der Manövertruppen in Weißrussland zurückgelassen hat, wie Stoltenberg erklärte.

Das Treffen des Nato-Russland-Rates war das dritte in diesem Jahr: „Der Dialog ist nicht leicht, aber deshalb wichtig“, sagte Stoltenberg. Vor allem in der Ukraine-Frage gebe es weiter fundamentale Unterschiede.