Berlin

Rund 200 Soldaten als rechtsextrem eingestuft

Berlin. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat einem Zeitungsbericht zufolge seit 2008 rund 200 Bundeswehrsoldaten als rechtsextrem eingestuft. Die Zahl geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hervor, aus der die „Mitteldeutsche Zeitung“ zitiert. Mihalic sprach mit Bezug auf die mehr als 20 Rechtsextremen pro Jahr von einer „relevanten und bedenklichen“ Größenordnung. „Wenn der Präsident des MAD noch in der Anhörung von zirka acht festgestellten Nazis pro Jahr spricht, zeigt sich jedoch noch eine hohe analytische Unsicherheit bei dem Thema.“

Bei einer Anhörung im Geheimdienst-Kontrollgremium des Bundestags hatte MAD-Präsident Christof Gramm Anfang Oktober gesagt: „Wir können bislang nicht feststellen, dass die Zahl der erkannten Rechtsextremisten sprunghaft nach oben geht.“ Gramm versicherte, dass die Bundeswehr nach der Aussetzung der Wehrpflicht nicht zum „Hort des Rechtsextremismus“ geworden sei. Nach der Aussetzung im Jahr 2011 seien die Fallzahlen zunächst sogar deutlich gesunken. Seit 2012 würden im Schnitt jährlich acht Extremisten identifiziert.