Stockholm. Deutschland und Frankreich begrüßen Vorschlag der EU-Kommission für Schengen

Nach Deutschland und Dänemark verlängert nun auch Schweden die Kontrollen an seinen Grenzen. Schweden begründet den Schritt – wie auch Deutschland und Dänemark – mit der angespannten Sicherheitslage und Terrorgefahr in Europa. Ursprünglich waren die Überprüfungen eingeführt worden, um den Flüchtlingsandrang unter Kontrolle zu bekommen. Sie sollten eigentlich im November beendet werden.

Deutschland und Frankreich haben zudem den Vorschlag der EU-Kommission für längerfristige Grenzkontrollen im eigentlich kontrollfreien Schengenraum begrüßt. „Der Vorschlag stellt uns zufrieden“, sagte der französische Innenminister Gerard Collomb am Freitag beim Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg. „Wir begrüßen das im Grundsatz, auch wenn in den Details sicher noch einiges zu verhandeln sein wird“, ergänzte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU).

Die EU-Kommission hatte angeregt, wegen erhöhter Terrorgefahr in Europa Kontrollen bis zu drei Jahre lang zu ermöglichen. Momentan beträgt die Frist sechs Monate. Sie kann aber verlängert werden. Länder wie Frankreich, die seit den Anschlägen in Paris vom November 2015 kontrollieren, mussten dies bislang aber immer wieder neu begründen.

Aktuell kontrollieren Deutschland sowie Frankreich, Norwegen, Österreich, Dänemark und Schweden ihre Grenzen. Nach Angaben von EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos gingen aus diesen Ländern erneut Anträge zur Verlängerung der Kontrollen um sechs Monate ab Mitte November ein. Dies müsse nun geprüft werden.