Leipzig.
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat im Rahmen von Ermittlungen in der Leipziger Fußball-Fanszene Hunderte Gespräche von Berufsgeheimnisträgern abgehört. Wie die Landesregierung auf Anfrage des Grünen-Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann erklärte, wurden bei Abhörmaßnahmen im Umfeld des Leipziger Regionalliga-Vereins BSG Chemie auch Telefongespräche und Nachrichten von neun Journalisten, acht Rechtsanwälten und drei Ärzten aufgezeichnet. 369 Anrufe und SMS, die die Berufsgeheimnisträger mit den Überwachten wechselten, gingen den Ermittlern als „Beifang“ ins Netz. Im Falle eines Journalisten der „Leipziger Volkszeitung“ wurden insgesamt 130 Kontakte abgehört. Auch Journalisten des „Spiegels“ und der „Bild“-Zeitung sind betroffen.
Die Staatsanwaltschaft hatte im Chemie-Umfeld eine Gruppe vermutet, die gezielt Personen aus dem rechten Spektrum angreift. Zwischen 2013 und 2016 wurde gegen 14 Personen ermittelt wegen des Verdachts auf Bildung einer kriminellen Vereinigung. Im Oktober 2016 wurden die Ermittlungen ergebnislos eingestellt. Dass im Rahmen der Untersuchung auch die Kommunikation von Berufsgeheimnisträgern überwacht wurde, war bekannt. Im Mai hatte die sächsische Regierung erklärt, es seien zwei Journalisten und ein Anwalt betroffen gewesen. Insgesamt wurden Gespräche von 240 Personen abgehört.
Es sei offenbar „ohne Skrupel in Grundrechte“ eingegriffen worden, sagte Lippmann der „Leipziger Volkszeitung. Juliane Nagel, Landtagsabgeordnete der Linken, kritisierte die Kommunikation des Justizministeriums. „Dass jetzt scheibchenweise diese Informationen an den Tag kommen, ist ein Problem“, sagte Nagel dieser Zeitung. „Ich fände eine Sondersitzung des Justiz- oder Innenausschusses im Landtag gut, um die gesamte Dimension des Überwachungsverfahrens auf den Tisch zu legen“, fügte sie hinzu.
tma