Berlin

Und sonst so?

Berlin. Ihr gemeinsamer Balken ist in den Ergebnisgrafiken am Wahlabend der kleinste; über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen sie es meist nicht einmal gemeinsam: die „Sonstigen“. Neben CDU, SPD, CSU, Grüne, Linke, FDP und AfD treten bei der Bundestagswahl 35 weitere Parteien an, 27 davon mit mindestens einer Landesliste. Eine Auswahl:

Die Urbane. Eine Hip-Hop-Partei

Der Name klingt nach gerapptem Wahlprogramm und Parteifunktionären in Baggy-Hosen – als Witz ist die Hip-Hop-Partei Die Urbane jedoch nicht gedacht. „Wir wurden bisher oft gefragt, ob wir das eigentlich ernst meinen“, schreibt die Partei auf ihrer Internetseite. „Japp, meinen wir.“ Die Initiatoren wollen in den Bundestag tragen, was sie als Grundwerte der Hip-Hop-Kultur verstehen: Repräsentanz, Identifikation, Teilhabe, individuelle Selbstentfaltung, kreativen Wettstreit – und Respekt. Die Urbanen fordern mehr staatliche Förderung von Bildung, Kultur und kultureller Teilhabe. Ganz ohne Reim kämpft sie im Wahlprogramm gegen Rassismus und Diskriminierung.

Freie Wähler

Zum zweiten Mal nach 2013 treten die Freien Wähler bei der Bundestagswahl an. Verankert ist die Partei vor allem in der Kommunalpolitik, im bayerischen Landtag stellen sie die drittgrößte Fraktion. Den Schritt auf die Bundesebene begründet die Partei damit, dass immer mehr Entscheidungen, die die Kommunen betreffen, im Bundestag gefällt würden. Die Freien Wähler verstehen sich als liberal-konservative „Bürgerbewegung der Vernunft und des gesunden Menschenverstands“. Im Wahlprogramm übersetzt sich das unter anderem in Forderungen nach einer Reform des Rentensystems und nach einer Begrenzung von Managergehältern.

Piratenpartei

Einst in See gestochen, um den Bundestag zu entern, kann davon heute keine Rede mehr sein: Bei den Landtagswahlen 2017 bekamen die Piraten jeweils nur noch rund ein Prozent der Stimmen. Ihre prominentesten Mitglieder haben der Partei in den vergangenen Jahren den Rücken gekehrt. Geblieben sind die Themen: Weiterhin setzen die Piraten auf Digitalisierung und Bürgerechte wie den Schutz der Privatsphäre.

Bündnis Grundeinkommen

Alles, was das Bündnis Grundeinkommen (BGE) will, steckt bereits in ihrem Namen. Ziel der Ein-Themen-Partei ist es, das bedingungslose Grundeinkommen „auf die politische Agenda zu setzen“. Danach soll jeder Mensch Anspruch auf ein Grundeinkommen haben, unabhängig von seinem sonstigen Einkommen und der Frage, ob er bedürftig ist, arbeitet oder sonstige Gegenleistungen bringt. Wie viel Geld jeder Bürger bekommen soll, steht nicht im Programm. Genug zum Leben müsse es aber sein, so die Partei. Auch wie das Grundeinkommen für alle finanziert werden soll, lässt die Partei offen.

Die PARTEI

Der Satirepartei wird ernsthafter politischer Gestaltungswille häufig abgesprochen. Das mag an Forderungen liegen wie der, Managergehälter an die BH-Größe zu koppeln – um das Problem der Lohnlücke zwischen Männern und Frauen zu lösen. Nun versucht die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, kurz PARTEI, zum dritten Mal bei einer Bundestagswahl die Macht in Deutschland zu ergreifen. Der PARTEI-Vorsitzende und ehemalige Chefredakteur des Satiremagazins „Titanic“ Martin Sonneborn glaubt fest an den Wahlerfolg: „Wir sind genauso siegesgewiss wie die SPD.“

Partei für Gesundheitsforschung

„Über 90 Prozent der Bürger sind im Alter von den Alterskrankheiten betroffen“, sagt Felix Werth, Vorsitzender der Partei für Gesundheitsforschung. Und so kümmert sich die Partei auch nur um ein einziges Anliegen: Damit künftig klassische Alterskrankheiten wie Alzheimer oder Krebs heilbar sind, fordert sie, jährlich ein Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) in die Altersforschung zu investieren. Seit ein paar Jahren gebe es neue Technologien zur Entwicklung wirksamer Medizin zur Bekämpfung von Krebs und Alzheimer, sagt Werth. So sei es nur eine Frage der Zeit, bis etwas gegen die Krankheiten getan werden könne. Und eine Frage des Geldes: Ein Prozent des BIP wären derzeit rund 31 Milliarden Euro.

Demokratie in Bewegung

Mehr innerparteiliche Demokratie fordert die Partei Demokratie in Bewegung (DiB). Nach eigener Aussage nur den Grundlinien „Demokratie und Transparenz, Gerechtigkeit, Weltoffenheit, Vielfalt und Zukunftsorientierung“ verpflichtet, will die Partei über jede Idee diskutieren, die mindestens ein Prozent der „Beweger“ unterstützt. Die müssen dafür keine Parteimitglieder sein – jeder, der sich bei der Partei registrieren lässt, kann eigene Ideen einbringen und im Gegenzug über die Vorschläge anderer abstimmen. Entscheidet sich nach einer Diskussions- und Überarbeitungsphase auf der Online-Plattform der Partei eine Mehrheit für einen Vorschlag, kommt dieses Thema ins nächste Wahlprogramm. Online-Basisdemokratie ist in der DNA der Partei angelegt: Der Ursprung der DiB war im Jahr 2016 eine Change.org-Petition.

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