Berlin. SPD-Generalsekretär Heilsieht neben Rechtsextremen auch Islamisten als Täter

Die Zahl antisemitischer Straftaten in Deutschland ist gestiegen. Wie aus einer am Freitag veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage der Grünen-Fraktion hervorgeht, wurden in diesem Jahr bis zum 28. August 681 Straftaten gemeldet. Im Vorjahr waren es im selben Zeitraum 654 entsprechende Straftaten. Die Tageszeitung „Die Welt“ hatte zuerst über die Zahlen berichtet.

Den Angaben nach wurden unter anderem 434 Fälle von Volksverhetzung, 15 Gewaltdelikte sowie 70 Fälle, die Sachbeschädigung betreffen, gezählt. Weitere Delikte betreffen etwa die Störung der Totenruhe oder Nötigung. Experten würden bezweifeln, dass alle diese Taten „rechtsextremistisch motiviert“ seien. So würden „Juden raus“-Schmierereien in Statistiken generell als rechtsextrem ausgewiesen, obwohl diese Parole auch in islamistischen Kreisen populär sei.

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte, der Antisemitismus sei ein Riesenproblem. „Rechtsradikale und Neonazis bedrohen Menschen jüdischen Glaubens. Das ist nicht akzeptabel.“ Antisemitismus sei außerdem im islamischen Fundamentalismus beheimatet sowie bei „Menschen die aus Regionen zu uns gekommen sind, in denen Antisemitismus eine politische Doktrin ist“, fügte er hinzu. Dagegen gelte es vorzugehen.

Der Grünen-Politiker Volker Beck sagte: „Wir brauchen in Deutschland endlich eine klare Kante gegen Antisemitismus in all seinen Formen.“ Man dürfe den Kampf gegen Antisemitismus nicht den jüdischen Verbänden überlassen, sondern müsse es als gesamtgesellschaftliche Aufgabe begreifen, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland sicher leben können.

epd/dpa