Berlin .
Die Türkei hat dem Auswärtigen Amt zufolge einen Besuch deutscher Verteidigungspolitiker auf dem Militärstützpunkt Konya im Rahmen einer Nato-Reise am 8. September genehmigt. Die Reise solle unter Leitung der stellvertretenden Nato-Generalsekretärin Rose Gottemoeller stattfinden, heißt es in einem Schreiben von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel an den Verteidigungsausschuss des Bundestags. Bis zu sieben Mitglieder des Verteidigungsausschusses sollten sie begleiten. Die Beziehungen zwischen Deutschland und dem Nato-Partner Türkei sind seit längerem stark belastet. Die Bundeswehr beendete ihren Anti-IS-Aufklärungseinsatz vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik, weil die Türkei deutschen Politikern den Besuch dort nicht genehmigte. Konya ist – anders als Incirlik – eine Nato-Basis.
Dennoch untersagte die Türkei auch eine für Mitte Juli geplante Reise deutscher Verteidigungspolitiker nach Konya, wo auch deutsche Soldaten stationiert sind. Daraufhin schaltete sich Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ein, um die Reise zu einem späteren Zeitpunkt doch noch zu ermöglichen. Im Verteidigungsausschuss laufe derzeit die Abfrage, welche Abgeordneten nach Konya mitreisten, hieß es aus Kreisen des Gremiums. Man gehe davon aus, dass der Besuch am 8. September stattfinde. Ob es dabei bleibe, wenn man wisse, wer auf der Liste steht, sei aber unklar, hieß es in Anspielung auf die Bedenken der Türkei gegen einzelne Abgeordnete der Linkspartei. Ihnen wirft Ankara Nähe zur verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK vor.
Die Nato fliegt von Konya aus Aufklärungseinsätze über der Türkei und im internationalen Luftraum. Sie nutzt dafür Awacs-Flugzeuge, die wie fliegende Radarstationen arbeiten und ihre Daten an die Koalition gegen die Extremistenmiliz IS liefern. Die Bundeswehr stellt etwa ein Drittel der Awacs-Besatzungen. Die Beziehungen zur Türkei sind aktuell auch wegen der Inhaftierung mehrerer Deutscher in dem Land gespannt, unter ihnen die Journalisten Deniz Yücel und Mesale Tolu.
rtr