Berlin .

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat Asylentscheidungen für Afghanen kurzfristig ausgesetzt. Der Grund: Das Amt wartet nach den jüngsten schweren Anschlägen auf eine neue Bewertung der Lage in Afghanistan durch die Bundesregierung. Das BAMF bestätigte auf Nachfrage dieser Redaktion, dass „vor dem Hintergrund der vom Auswärtigen Amt zugesagten kurzfristigen Neubewertung der Sicherheitslage“ eine „Rückpriorisierung“ von Anträgen afghanischer Staatsangehöriger erfolgt sei. Wann das Auswärtige Amt die neue Analyse der Sicherheitslage vorlegt, ist bisher unklar.

Nach Informationen dieser Redaktion bedeutet dies, dass das BAMF weiterhin Erst- und Folgeanträge auf Asyl von Afghanen annimmt und das Asylverfahren einschließlich eines Interviews des Antragsstellers bearbeitet. Es werden jedoch keine abschließenden Entscheidungen über ein Asyl getroffen. Eine Sprecherin des BAMF hob hervor, dass es sich bei der „Rückpriorisierung“ um eine kurzfristige Maßnahme und nicht um eine Aussetzung der Entscheidungen nach Paragraf 11 des Asylgesetzes handele, wonach Asylanträge für ein halbes Jahr auf Eis gelegt werden. So können Entscheidungen über Asylanträge oder sogar Abschiebungen etwa von Straftätern aus Afghanistan weiterhin getroffen werden.

cu