Berlin

Öko-Partei stemmt sich gegen den AbstiegDer Klimaschutz soll die Grünen rettenDer Klimaschutz soll die Grünen retten

Die verunsicherten Grünen zeigen sich auf ihrem Parteitag in Berlin selbstbewusst. Klimapolitik soll Wähler überzeugenDas Kernthema soll die verunsicherte Partei gegen ein Abrutschen in politische Bedeutungslosigkeit bewahrenDas Kernthema soll die verunsicherte Partei gegen ein Abrutschen in politische Bedeutungslosigkeit bewahrenDie verunsicherten Grünen zeigen sich auf ihrem Parteitag in Berlin selbstbewusst. Klimapolitik soll Wähler überzeugenDas Kernthema soll die verunsicherte Partei gegen ein Abrutschen in politische Bedeutungslosigkeit bewahrenDas Kernthema soll die verunsicherte Partei gegen ein Abrutschen in politische Bedeutungslosigkeit bewahrenDie verunsicherten Grünen zeigen sich auf ihrem Parteitag in Berlin selbstbewusst. Klimapolitik soll Wähler überzeugenDas Kernthema soll die verunsicherte Partei gegen ein Abrutschen in politische Bedeutungslosigkeit bewahrenDas Kernthema soll die verunsicherte Partei gegen ein Abrutschen in politische Bedeutungslosigkeit bewahren

Berlin.  Irgendwann ist sie sogar ein bisschen heiser. „Für Klima und Natur geben wir alles, gebe ich alles“, ruft Katrin Göring-Eckardt. Sie greift CDU, SPD und Linke an: „Das sind Klimaamateure.“ Dann erklärt die grüne Spitzenkandidatin, wie ihre Partei den Ausstieg aus der Kohleenergie schaffen will: „Die 20 dreckigsten Kraftwerkblöcke schalten wir sofort ab.“ Und sie attackiert die CSU-Flüchtlingspolitik: „Für uns, Herr Seehofer, sind das Menschen.“ Die Delegierten jubeln.

Göring-Eckardt, die sonst immer so abwägend und unaufgeregt auftretende Protestantin, zeigt auf dem Parteitag im Berliner Velodrom, dass sie auch anders kann: kämpferisch, fast aggressiv.

Es wird höchste Zeit. In gut drei Monaten ist Bundestagswahl. Und seit Anfang des Jahres wirkt die Partei wie gelähmt. Sie agiert kraftlos, verunsichert. Göring-Eckardt sagte nach der Wahlniederlage im Saarland im März, die Themen der Grünen seien eben nicht „der heiße Scheiß der Republik“. Und dann kam auch noch die Wahlpleite in Nordrhein-Westfalen. Bundesweit ist die Partei in den Umfragen auf sieben bis acht Prozent abgerutscht. Die Grünen befinden sich im Abstiegskampf. Dieses Wochenende, so hat es sich die Parteispitze fest vorgenommen, soll den Wendepunkt markieren. Und hat deshalb in den Kampfmodus umgeschaltet.

Parteichef Cem Özdemir, neben Göring-Eckardt Spitzenkandidat, hält eine selbstbewusste Rede. Er greift nicht nur die politischen Gegner an, sondern erklärt mit kurzen Sätzen seine Umweltpolitik: „Keine Kohle mehr für die Kohle.“ Özdemir schwitzt dabei wie früher Gerhard Schröder.

Kohleausstieg und Ende des Verbrennungsmotors

Das am Sonntag verabschiedete Wahlprogramm setzt voll auf Öko: Kohleausstieg bis 2030. Das Ende des Verbrennungsmotors – und nur noch Elektromotoren bei neu zugelassenen Autos ab 2030. Hinzu kommen: Abschiebestopp nach Afghanistan, deutlich weniger Waffenexporte, Bekämpfung der Kinderarmut mit zwölf Milliarden Euro, mehr Personal für die Polizei, das Ende der Massentierhaltung, eine Vermögenssteuer für „Superreiche“. Und die „Ehe für alle“ – also auch für Schwule und Lesben. Doch reicht das für die Wende?

Wenn es ganz hart kommen sollte, werden die Grünen bei der Bundestagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Danach sieht es aktuell nicht aus, die Umfragen sind schlecht, aber stabil. Doch der Druck ist groß: Göring-Eckardt und Özdemir müssen erstens ein besseres Ergebnis erzielen als die 8,4 Prozent bei der Bundestagswahl 2013. Und sie müssen zweitens die Öko-Partei wieder in eine Regierung führen. Die Grünen sitzen seit zwölf Jahren auf den Oppositionsbänken, vier weitere Jahre würden politische Bedeutungslosigkeit bedeuten. Natürlich kämpfen Göring-Eckardt und Özdemir auch gegen den eigenen Abstieg. Für sie heißt es: Bundesminister oder Abschied aus der Spitzenpolitik. Die Öko-Partei geht oft gnadenlos mit ihren Verlierern um.

Zumindest hat der Abstiegskampf den Grünen eines gebracht: Die Reihen sind geschlossen. Es gibt keine provokanten, verletzenden Diskussionen wie etwa auf dem Parteitag im November 2016 in Münster, als die Partei noch bei elf bis 13 Prozent in den Umfragen lag.

Diesen Zoff zwischen rechtem und linkem Parteiflügel können sich die Grünen nicht mehr leisten. Sie müssen sich mit aller Kraft gegen den Abstieg stemmen. Jürgen Trittin, der stets kritische Ex-Fraktionschef und Ikone des linken Parteiflügels, teilt diesmal nicht gegen die eigenen Leute aus. Er spricht auf dem Parteitag nur ein paar Minuten über Außenpolitik, sagt dabei Sätze wie: „Wir wollen starke Vereinte Nationen.“ Und Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg und Lieblingsgegner von Trittin, appelliert an seine Partei, geschlossen in den Wahlkampf zu ziehen. Die Grünen sollten an der nächsten Bundesregierung beteiligt sein. „Wir sind so dringend notwendig wie nie zuvor“, ruft Kretschmann in den Saal.

Die Delegierten verlassen den Grünen-Parteitag am Sonntagmittag dann mit einem Ohrwurm. Passend zum Wahlprogramm „Zukunft wird aus Mut gemacht“ spielt eine Band Nenas „Irgendwie, irgendwo, irgendwann“. Und die Spitzenkandidaten versuchen noch einmal, die Basis zu motivieren. Cem Özdemir: „Wir sehen uns im Wahlkampf.“ Katrin Göring-Eckardt: „Jetzt gehen wir raus und jetzt zeigen wir es den anderen.“ Dann wird ein bisschen getanzt.

Irgendwann ist sie sogar ein bisschen heiser. „Für Klima und Natur geben wir alles, gebe ich alles“, ruft Katrin Göring-Eckardt. Sie greift CDU, SPD und Linke an: „Das sind Klimaamateure.“ Dann erklärt die grüne Spitzenkandidatin mit Nachdruck, wie ihre Partei den Ausstieg aus der Kohleenergie schaffen will: „Die 20 dreckigsten Kraftwerkblöcke schalten wir sofort ab.“ Und sie attackiert die CSU-Flüchtlingspolitik: „Für uns, Herr Seehofer, sind das Menschen.“

Manchmal brüllt Göring-Eckardt sogar. Die sonst immer so wohltemperierte, abwägend und unaufgeregt auftretende Protestantin zeigt am Sonnabend auf dem Parteitag im Berliner Velodrom, dass sie auch anders kann: angriffslustig, fast aggressiv. Sie kämpft.

Es wird höchste Zeit. In gut drei Monaten ist Bundestagswahl. Doch seit Anfang des Jahres wirkt die Partei wie gelähmt. Sie agiert kraftlos, verunsichert, ängstlich. Göring-Eckardt sagte nach der Wahlniederlage im Saarland im März, die Themen der Grünen seien eben nicht „der heiße Scheiß der Republik“. Das klang frustriert. Und dann kam auch noch die herbe Wahlpleite in Nordrhein-Westfalen. Bundesweit ist die Partei in den Umfragen auf sieben bis acht Prozent abgerutscht. Die Grünen befinden sich im Abstiegskampf.

Auf diesem Parteitag soll nicht nur das Wahlprogramm beraten und verabschiedet werden. Dieses Wochenende, so hat es sich die Grünen-Spitze fest vorgenommen, soll den Wendepunkt für die Öko-Partei markieren – ganz nach dem Motto ihres Programms „Zukunft wird aus Mut gemacht“. Deshalb hat die Partei in den Kampfmodus umgeschaltet.

Auch Parteichef Cem Özdemir, neben Göring-Eckardt Spitzenkandidat, bemüht sich, eine selbstbewusste Rede zu halten. Er greift nicht nur die politischen Gegner an, sondern erklärt mit kurzen Sätzen seine Umweltpolitik: „Keine Kohle mehr für die Kohle.“

Auffällig oft geht der Vorsitzende dabei auf den linken Flügel zu. Lobt Fraktionschef Toni Hofreiter, den er sich gut als nächsten Bundesverkehrsminister vorstellen kann. Bekennt sich zu dem grünen Ziel, den Verbrennungsmotor bis 2030 abzuschaffen. Nennt sich Feminist. Und beschwört sogar die Grünen-Gründerin Petra Kelly. Am Ende seiner Rede ruft er in den Saal: „Wir treffen uns im Wahlkampf.“ Auch Göring-Eckardt, die wie Özdemir im Verdacht steht, auf eine Koalition mit der Union hinzuarbeiten, bindet den linken Flügel zielstrebig mit ein. Volker Beck, der im nächsten Bundestag nicht mehr vertreten sein wird, hatte durchgesetzt, dass im Wahlprogramm steht: „Mit uns wird es keinen Koalitionsvertrag ohne die Ehe für alle geben.“ Göring-Eckardt bestätigt: „Wo die Liebe hinfällt, da muss die Ehe möglich sein.“

Doch reicht das, um die Wende zu schaffen? Reicht das, um mehr Menschen als die Stammwähler zu überzeugen?

Wenn es ganz hart kommen sollte, werden die Grünen bei der Bundestagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Danach sieht es aktuell zwar nicht aus, die Umfragen sind schlecht, aber stabil. Aber der Druck ist groß: Göring-Eckardt und Özdemir müssen erstens ein besseres Ergebnis erzielen als die 8,4 Prozent bei der Bundestagswahl 2013. Und sie müssen zweitens die Öko-Partei wieder in eine Regierung führen. Die Grünen sitzen seit zwölf Jahren auf den Oppositionsbänken, vier weitere Jahre würden politische Bedeutungslosigkeit bedeuten. Natürlich kämpfen Göring-Eckardt und Özdemir auch gegen den eigenen Abstieg. Für sie heißt es: Bundesminister oder Abschied aus der Spitzenpolitik. Die Öko-Partei geht oft gnadenlos mit ihren Verlierern um.

Zumindest hat der Abstiegskampf den Grünen eines gebracht: Die Reihen sind geschlossen. Es gibt keine provokanten, verletzenden Diskussionen wie etwa auf dem Parteitag im November 2016 in Münster, als die Partei noch bei elf bis 13 Prozent in den Umfragen lag.

Diesen öffentlichen Zoff zwischen rechtem und linken Parteiflügel können sich die Grünen nicht mehr leisten. Sie müssen sich mit aller Kraft gegen den Abstieg stemmen. So versickert auch der Appell des Kreuzbergers Christian Ströbele – der Alt-Linke, der im September nicht mehr für den Bundestag kandidiert, hatte bei seinem Auftritt kritisiert, dass das Wahlprogramm der Grünen nichts über eine Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr sagt.

Und Jürgen Trittin, der stets kritische Ex-Fraktionschef und Ikone des linken Parteiflügels, teilt diesmal nicht gegen die eigenen Leute aus. Er spricht auf dem Parteitag nur ein paar Minuten über Außenpolitik, sagt dabei Sätze wie: „Wir wollen starke Vereinte Nationen.“ Winfried Kretschmann schließlich, Ministerpräsident von Baden-Württemberg und Lieblingsgegner von Trittin, appelliert an seine Partei, geschlossen in den Wahlkampf zu ziehen. Die Grünen sollten an der nächsten Bundesregierung beteiligt sein. „Wir sind so dringend notwendig wie nie zuvor“, ruft Kretschmann in den Saal.

Am Ende halten junge Grüne Schilder mit Buchstaben hoch, „Climate First“ (Klima zuerst) steht da – eine Abwandlung von Donald Trumps Wahlslogan „America First“. Katrin Göring-Eckardt macht ein Foto, stellt es auf Twitter und schreibt den US-Präsidenten, der das Pariser Klimaabkommen aufgekündigt hatte, direkt an: „Wenn Sie Stopp sagen, sagen wir Kampf.“

Trump interessiert sich nicht für Europa, vermutlich weiß er auch gar nicht, dass es in Deutschland eine grüne Partei gibt. Doch das ist den Delegierten im Velodrom erst mal egal. Sie jubeln ihrer Spitzenkandidatin zu.

Irgendwann ist sie sogar ein bisschen heiser. „Für Klima und Natur geben wir alles, gebe ich alles“, ruft Katrin Göring-Eckardt. Sie greift CDU, SPD und Linke an: „Das sind Klimaamateure.“ Dann erklärt die grüne Spitzenkandidatin mit Nachdruck, wie ihre Partei den Ausstieg aus der Kohleenergie schaffen will: „Die 20 dreckigsten Kraftwerkblöcke schalten wir sofort ab.“ Und sie attackiert die CSU-Flüchtlingspolitik: „Für uns, Herr Seehofer, sind das Menschen.“

Manchmal brüllt Göring-Eckardt sogar. Die sonst immer so wohltemperierte, abwägend und unaufgeregt auftretende Protestantin zeigt am Sonnabend auf dem Parteitag im Berliner Velodrom, dass sie auch anders kann: angriffslustig, fast aggressiv. Sie kämpft.

Es wird höchste Zeit. In gut drei Monaten ist Bundestagswahl. Doch seit Anfang des Jahres wirkt die Partei wie gelähmt. Sie agiert kraftlos, verunsichert, ängstlich. Göring-Eckardt sagte nach der Wahlniederlage im Saarland im März, die Themen der Grünen seien eben nicht „der heiße Scheiß der Republik“. Das klang frustriert. Und dann kam auch noch die herbe Wahlpleite in Nordrhein-Westfalen. Bundesweit ist die Partei in den Umfragen auf sieben bis acht Prozent abgerutscht. Die Grünen befinden sich im Abstiegskampf.

Auf diesem Parteitag soll nicht nur das Wahlprogramm beraten und verabschiedet werden. Dieses Wochenende, so hat es sich die Grünen-Spitze fest vorgenommen, soll den Wendepunkt für die Öko-Partei markieren – ganz nach dem Motto ihres Programms „Zukunft wird aus Mut gemacht“. Deshalb hat die Partei in den Kampfmodus umgeschaltet.

Auch Parteichef Cem Özdemir, neben Göring-Eckardt Spitzenkandidat, bemüht sich, eine selbstbewusste Rede zu halten. Er greift nicht nur die politischen Gegner an, sondern erklärt mit kurzen Sätzen seine Umweltpolitik: „Keine Kohle mehr für die Kohle.“

Auffällig oft geht der Vorsitzende dabei auf den linken Flügel zu. Lobt Fraktionschef Toni Hofreiter, den er sich gut als nächsten Bundesverkehrsminister vorstellen kann. Bekennt sich zu dem grünen Ziel, den Verbrennungsmotor bis 2030 abzuschaffen. Nennt sich Feminist. Und beschwört sogar die Grünen-Gründerin Petra Kelly. Am Ende seiner Rede ruft er in den Saal: „Wir treffen uns im Wahlkampf.“ Auch Göring-Eckardt, die wie Özdemir im Verdacht steht, auf eine Koalition mit der Union hinzuarbeiten, bindet den linken Flügel zielstrebig mit ein. Volker Beck, der im nächsten Bundestag nicht mehr vertreten sein wird, hatte durchgesetzt, dass im Wahlprogramm steht: „Mit uns wird es keinen Koalitionsvertrag ohne die Ehe für alle geben.“ Göring-Eckardt bestätigt: „Wo die Liebe hinfällt, da muss die Ehe möglich sein.“

Doch reicht das, um die Wende zu schaffen? Reicht das, um mehr Menschen als die Stammwähler zu überzeugen?

Wenn es ganz hart kommen sollte, werden die Grünen bei der Bundestagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Danach sieht es aktuell zwar nicht aus, die Umfragen sind schlecht, aber stabil. Aber der Druck ist groß: Göring-Eckardt und Özdemir müssen erstens ein besseres Ergebnis erzielen als die 8,4 Prozent bei der Bundestagswahl 2013. Und sie müssen zweitens die Öko-Partei wieder in eine Regierung führen. Die Grünen sitzen seit zwölf Jahren auf den Oppositionsbänken, vier weitere Jahre würden politische Bedeutungslosigkeit bedeuten. Natürlich kämpfen Göring-Eckardt und Özdemir auch gegen den eigenen Abstieg. Für sie heißt es: Bundesminister oder Abschied aus der Spitzenpolitik. Die Öko-Partei geht oft gnadenlos mit ihren Verlierern um.

Zumindest hat der Abstiegskampf den Grünen eines gebracht: Die Reihen sind geschlossen. Es gibt keine provokanten, verletzenden Diskussionen wie etwa auf dem Parteitag im November 2016 in Münster, als die Partei noch bei elf bis 13 Prozent in den Umfragen lag.

Diesen öffentlichen Zoff zwischen rechtem und linken Parteiflügel können sich die Grünen nicht mehr leisten. Sie müssen sich mit aller Kraft gegen den Abstieg stemmen. So versickert auch der Appell des Kreuzbergers Christian Ströbele – der Alt-Linke, der im September nicht mehr für den Bundestag kandidiert, hatte bei seinem Auftritt kritisiert, dass das Wahlprogramm der Grünen nichts über eine Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr sagt.

Und Jürgen Trittin, der stets kritische Ex-Fraktionschef und Ikone des linken Parteiflügels, teilt diesmal nicht gegen die eigenen Leute aus. Er spricht auf dem Parteitag nur ein paar Minuten über Außenpolitik, sagt dabei Sätze wie: „Wir wollen starke Vereinte Nationen.“ Winfried Kretschmann schließlich, Ministerpräsident von Baden-Württemberg und Lieblingsgegner von Trittin, appelliert an seine Partei, geschlossen in den Wahlkampf zu ziehen. Die Grünen sollten an der nächsten Bundesregierung beteiligt sein. „Wir sind so dringend notwendig wie nie zuvor“, ruft Kretschmann in den Saal.

Am Ende halten junge Grüne Schilder mit Buchstaben hoch, „Climate First“ (Klima zuerst) steht da – eine Abwandlung von Donald Trumps Wahlslogan „America First“. Katrin Göring-Eckardt macht ein Foto, stellt es auf Twitter und schreibt den US-Präsidenten, der das Pariser Klimaabkommen aufgekündigt hatte, direkt an: „Wenn Sie Stopp sagen, sagen wir Kampf.“

Trump interessiert sich nicht für Europa, vermutlich weiß er auch gar nicht, dass es in Deutschland eine grüne Partei gibt. Doch das ist den Delegierten im Velodrom erst mal egal. Sie jubeln ihrer Spitzenkandidatin zu.